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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Koalitionsausschuss
315
Nennungen
141
Sprecher:innen
106
Sitzungen
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280 Treffer in 101 Sitzungen für „Koalitionsausschuss“
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  1. OV Dr. Oliver Vogt CDU/CSU

    auch durch Ihren 30-stündigen Koalitionsausschuss nicht aus der Welt schaffen konnten

  2. RS Rainer Semet FDP

    Auch die im Koalitionsausschuss besprochenen Maßnahmen kommen den Menschen im ländlichen Raum zugute, beispielsweise 45 Milliarden Euro für den Schienenausbau bis 2027 und mehr Straßenbau

  3. Belastungsgrenze. Das sehen wir als Ampelkoalition, und wir handeln auch. Es ist richtig: Wir benötigen Planungsbeschleunigung und Verfahrenserleichterungen auf allen Ebenen. Der Koalitionsausschuss hat sich deswegen auch auf das Deutschlandtempo bei der Planung verständigt. Planen, Bauen – alles muss schneller werden. Aber ich möchte Ihnen auch

  4. SM Sepp Müller CDU/CSU

    killen das Klimagesetz in einem Koalitionsausschuss und schrauben die Ziele im Sektorenbereich, die wir gemeinsam vereinbart haben, noch herunter. Das sind die Grünen; das ist Ihre Form der Bewahrung der Schöpfung. Das geht nicht mit Ihnen, das geht mit der Union; denn wir machen

  5. SM Sepp Müller CDU/CSU

    haben dazu einen Satz im Beschlusspapier des Koalitionsausschusses geschrieben. Sie brauchen keinen Satz zu schreiben. Stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zu! Wir machen den Weg frei für die Nutzung und Speicherung

  6. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Lassen Sie mich noch ein Wort zum Koalitionsausschuss sagen, liebe Ampel

  7. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    ausdrücklich von Sicherung der Wertschöpfung und des Wohlstands in Deutschlands. Ich bekam Hoffnung, dass dies zeitgleich unter der Moderation des Bundeskanzlers im Koalitionsausschuss Thema ist. Am Dienstagabend erblickte der 16-seitige Koalitionsvertrag 2.0 der Ampel das Licht der Welt. Und siehe da: Wertschöpfung und Sicherung

  8. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Ausbau der Infrastruktur braucht bekanntlich Zeit, und Planungsschritte müssen beschleunigt werden – darüber haben Sie im Koalitionsausschuss gesprochen –, aber die Lausitz, die Sie mit viel zusätzlicher Energieversorgung sicher über den Winter gebracht hat, haben Sie von der Ampel völlig vergessen. Wertschöpfungsverluste, die durch das Ende

  9. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein paar Stunden vor dem Ende der Beratungen des Koalitionsausschusses hatte der Bundeskanzler angekündigt, SPD, Grüne und FDP würden ein großes Werkstück zustande bringen

  10. Kollegen! Ich finde den Anlass und die Diskussion in dieser Aktuellen Stunde schon ganz interessant. Ich freue mich über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Ich glaube, da sind wirklich viele sehr sinnvolle

  11. Koalitionsausschuss selber hat meiner Meinung nach wesentliche Punkte in den Vordergrund gerückt

  12. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    ging es mir die ganzen 30 Stunden während dieses Koalitionsausschusses. 30 Stunden: Nichts kommt dabei heraus, und danach wird sich hier abgefeiert. Das „große Werkstück“ wurde schon betont. Gestern hat sich der Bundeskanzler hingestellt – das ist ein noch schöneres Zitat als das „große Werkstück

  13. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    spannend: Sie sagten heute in Ihrer Rede, man müsse jetzt langsam mal konkret werden. Ja, spannend! Warum sind Sie denn in diesem Koalitionsausschuss in keiner Weise konkret geworden

  14. komme gleich darauf, Jens Spahn, keine Sorge; halte dich zurück –, und das steht auch in dem Papier des Koalitionsausschusses

  15. ohne die Wirkungskontrolle zu haben, das hilft nicht. Und das alles steht in dem Papier des Koalitionsausschusses drin

  16. AA Andreas Audretsch Grüne

    zweite Option. Wer Fortschritt will, der muss Fortschritt machen. Deswegen sitzen wir zusammen im Koalitionsausschuss, deswegen treiben wir die Dinge voran. Wir tun das auch in der Auseinandersetzung stellvertretend für eine Gesellschaft, die Konflikte

  17. AA Andreas Audretsch Grüne

    Ergebnisse des Koalitionsausschusses spiegeln – wie hart die Konflikte um die Frage auch sind –, wie wir diesen Fortschritt organisieren. Deswegen ist klar, dass niemand mit allem einverstanden sein kann. Es ist auch völlig deutlich geworden, dass wir Grüne mehr Klimaschutz hätten machen wollen, als das derzeit

  18. AA Andreas Audretsch Grüne

    Gleichzeitig ist richtig, dass sich die Ergebnisse des Koalitionsausschusses in eine Reihe von Entscheidungen einfügen, mit denen wir Deutschland gerade eine Zukunftsperspektive aufmachen. Nehmen Sie die Chemieindustrie, nehmen Sie die Stahlindustrie

  19. AA Andreas Audretsch Grüne

    Deutschland – das ist das Ergebnis des Koalitionsausschusses – lösen wir jetzt die Bremsen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur mit dem Ziel, dass schon 2030 15 Millionen E-Autos auf der Straße sind

  20. CK Carina Konrad FDP

    kommen hierher, und Sie kritisieren die Dauer des Koalitionsausschusses. 30 Stunden – Skandal! So lange hätte es mit Ihnen wohl nie jemand ausgehalten