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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaanpassungsgesetz
87
Nennungen
33
Sprecher:innen
23
Sitzungen
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81 Treffer in 22 Sitzungen für „Klimaanpassungsgesetz“
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  1. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Darum haben wir als CDU und CSU in unserem gemeinsamen Wahlprogramm ein nationales Klimaanpassungsgesetz zur Daseins- und Zukunftsvorsorge gefordert

  2. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Klimaanpassungsgesetz soll nun einen Rahmen schaffen und überprüfbare und messbare Ziele definieren. Wichtig ist aber auch, dass das Gesetz mit den entsprechenden Maßnahmen unterlegt wird. Unser Antrag enthält hier ganz konkrete Vorschläge, die nicht nur auf Soforthilfe und Wiederaufbau, sondern auch auf Vorsorge gerichtet sind

  3. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    sind gespannt, wie Sie sich dazu jetzt im Gesetzgebungsverfahren verhalten werden. Unsere sehr konkreten Vorschläge für ein Klimaanpassungsgesetz liegen auf dem Tisch. Wir werden das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten; wir haben ja schon vor 14 Monaten einen entsprechenden Antrag dazu eingebracht

  4. HE Harald Ebner Grüne

    über ein Jahr hier im Verfahren haben verhungern lassen, haben wir doch längst Nägel mit Köpfen gemacht. Das Klimaanpassungsgesetz kommt

  5. HE Harald Ebner Grüne

    Klimaanpassungsgesetz kommt, und darin wird genau jene Vorsorge getroffen werden, die Sie so viele Jahre wirkungsvoll verschlafen haben, jetzt aber einfordern

  6. HE Harald Ebner Grüne

    sage Ihnen eines: Im Herbst debattieren wir über das Klimaanpassungsgesetz. Ich freue mich, wenn Sie an der Stelle wirklich konstruktiv mitarbeiten

  7. Antrag beinhaltet viele Punkte, die die Ampel entweder schon auf den Weg gebracht hat oder die Teil des ersten Referentenentwurfs eines Klimaanpassungsgesetzes sind. Daher ist Ihr Antrag in weiten Teilen obsolet. Was wir auch finden, sind Nebelkerzen. Dass Sie hier gerne und oft über

  8. bleibe bei dem, was ich im Ausschuss gesagt habe: Ihr Antrag geht in weiten Teilen über die Steuerungswirkung eines Klimaanpassungsgesetzes hinaus. Insgesamt liest er sich eher wie ein Gemischtwarenladen von Dingen, die Sie trotz 16 Jahre Regierungsverantwortung

  9. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    meine Priorität, dieses Programm jetzt tatsächlich in die Realität zu bringen. Wir werden natürlich mit weiteren Maßnahmen, mit unserer Wasserstrategie, mit dem Klimaanpassungsgesetz, diese konkreten, in der Realität jetzt beginnenden Maßnahmen unterstützen

  10. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Auch das dringend benötigte Klimaanpassungsgesetz lässt weiter auf sich warten. Und bei diesen Herausforderungen verwundert es schon, wenn die Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen mit diesem Haushalt um 15 Millionen Euro gekürzt werden

  11. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    begrüßen wir sehr. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Sie jetzt zeitnah vom Findungsmodus in den Handlungsmodus kommen und dieses Klimaanpassungsgesetz auch vorlegen

  12. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    sehr fundierter Antrag. Ich hoffe, Sie haben alle Vorschläge gelesen. Wir würden uns wirklich sehr freuen, wenn viele dieser Vorschläge in das Klimaanpassungsgesetz einfließen würden. Das verstehe ich unter einer konstruktiven Oppositionsarbeit

  13. verabschiedeten Klimaanpassungsgesetz hat die dortige Landesregierung eine Hülle ohne Substanz und ohne Leben geschaffen

  14. HE Harald Ebner Grüne

    stehen viele gute Dinge drin, die man natürlich auch gerne in Unionsanträge schreiben kann: nationale Anpassungsstrategie mit messbaren Zielen, ein nationales Klimaanpassungsgesetz, Standards für Gefahren- und Risikokarten

  15. Langem eine Klimaanpassungsstrategie; die muss dringend überarbeitet werden, und im Koalitionsvertrag haben wir uns das vorgenommen. Und wir haben uns auch ein Klimaanpassungsgesetz, in dem endlich konkrete Maßnahmen beschlossen werden, die helfen werden, auf die Fahne geschrieben. Das dauert jetzt noch ein bisschen. Im nächsten

  16. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    wirkliches Klimaanpassungsgesetz, wie von der Union gefordert, wird dabei sogar erst für die Mitte der Legislatur angekündigt. Das wäre dann frühestens im Jahr 2023. Zu spät! Sehr geehrte Mitglieder der Regierungskoalition, es erwartet wahrlich niemand von Ihnen, dass Sie innerhalb von wenigen Wochen das gesamte

  17. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    liebe Ampelregierung, ich muss Ihnen ein Lob aussprechen; denn Sie haben in Ihrem Koalitionsvertrag mit der Ankündigung einer Klimaanpassungsstrategie und eines Klimaanpassungsgesetzes einen zentralen Punkt unseres Unionwahlprogrammes aufgegriffen

  18. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    bringen, um unter anderem die Wasserversorgung und unsere Gewässer besser auf die Folgen der Klimakrise vorzubereiten. Und wir werden ein Klimaanpassungsgesetz vorlegen und eine Anpassungsstrategie erarbeiten

  19. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    genannt. Es wird eine Klimaanpassungsstrategie geben. Wir haben uns sehr dafür eingesetzt und sind dankbar, dass es uns gemeinsam gelungen ist, ein Klimaanpassungsgesetz zu schaffen: für die Hitzevorsorge, für die Gesundheitsvorsorge, für Wasserinfrastruktur und vieles mehr

  20. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Folgen des Klimawandels besser vorbereiten. Ich freue mich, dass auch Sie das erkannt haben und unsere Forderung nach einem Klimaanpassungsgesetz, das wir auch in unserem Wahlprogramm gefordert haben, aufgenommen haben und dies jetzt vorschlagen