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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Kita-Qualitätsgesetz
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191 Treffer in 50 Sitzungen für „Kita-Qualitätsgesetz“
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  1. SR Sönke Rix SPD

    Strukturen nicht wegbrechen. Aber wir wollen auch eine Verstetigung des Programms. Eine Verstetigung heißt: eine gesetzliche Grundlage. Und das ist das KiTa-Qualitätsgesetz, Herr Kollege

  2. NS Nina Stahr Grüne

    KiTa-Qualitätsgesetz. Ich bin mir sicher, dass wir auch für den Übergang bis dahin eine gute Lösung gemeinsam mit den Ländern finden werden

  3. NS Nina Stahr Grüne

    doch bitte, bitte mehr für Bildungsgerechtigkeit tun soll, während Sie gleichzeitig im CSU-geführten Bayern die Sozialstaffelung der Elternbeiträge aus dem KiTa-Qualitätsgesetz rausstreichen wollen. Die Regelung, die sicherstellt, dass alle Kinder Zugang zu frühkindlicher Bildung haben, wollen Sie rausstreichen. Das, was Sie hier machen

  4. NS Nina Stahr Grüne

    frühkindlicher Bildung haben und dass Sprachförderung und Qualität in der frühkindlichen Bildung endlich gesetzlich abgesichert werden. Das machen wir mit dem KiTa-Qualitätsgesetz

  5. HR Heidi Reichinnek Linke

    dann sagt die Ampel, gerade wieder geschehen: Sprachförderung geht doch jetzt über das KiTa-Qualitätsgesetz, als Regelfinanzierung, weg von Projektmitteln. – Da bin ich ja voll bei Ihnen, das ist richtig so. Aber mal ehrlich: Das klingt nett, nur ist das gut Gemeinte hier

  6. HR Heidi Reichinnek Linke

    genau die Sprachförderung über das sogenannte KiTa-Qualitätsgesetz gefördert wird, ist offen, vor allem, weil Sie mit diesem Gesetz, das seinen Namen übrigens nicht verdient, die Mittel für Kitas kürzen und Länder, Kommunen und Träger mit den aktuellen Kostensteigerungen alleinlassen; auch das ist Fakt

  7. GJ Gyde Jensen FDP

    Dafür stellt der Finanzminister mit dem KiTa-Qualitätsgesetz in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro für beste Kitas überall in Deutschland zur Verfügung

  8. GJ Gyde Jensen FDP

    Hören Sie zu, Frau Schön, es geht weiter. – Wir haben im KiTa-Qualitätsgesetz die Sprachförderung endlich als prioritäres Handlungsfeld festgelegt, und wir ermöglichen damit den Ländern, dass sie Bundesmittel in die Sprachförderung und damit in den Erhalt der Sprach-Kitas investieren können

  9. GJ Gyde Jensen FDP

    Dazu brauchen die Länder eine verlässliche Aussage vom Familienministerium dazu, wie Sprach-Kitas mit den Mitteln aus dem KiTa-Qualitätsgesetz weitergeführt werden können

  10. Dafür müssen die Verhandlungen mit den Ländern über die Weiterführung der Sprach-Kitas im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes schnell zum Abschluss kommen. Wir brauchen eine Bestandsgarantie für die Sprach-Kitas im Rahmen der Staatsverträge zwischen Bund und Ländern. Nur so schaffen wir Sicherheit. Das heißt

  11. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    wissen aber um die Bedeutung. Deshalb haben wir jetzt ein KiTa-Qualitätsgesetz vorgelegt, mit dem wir noch mal 4 Milliarden Euro in die Kitafinanzierung investieren

  12. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    sich mit diesen Erkenntnissen gemeinsam an einen Tisch zu setzen und an einem KiTa-Qualitätsgesetz zu arbeiten. Dann hätten wir eine gesetzliche Grundlage für eine dauerhafte Förderung in dem Bereich der Kinderförderung

  13. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    wollen sich gar nicht mit uns an einen Tisch setzen. Sie haben gar kein Interesse an einem KiTa-Qualitätsgesetz

  14. nein – in einem KiTa-Qualitätsgesetz regeln, und darum setzen wir uns auch weiterhin für den Abbau von Zugangshürden – Stichwort „Beitragsfreiheit

  15. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie…

    sind. Wir wollen diesen Status der Projektfinanzierung überwinden. Deshalb hat meine Ministerin bei den Haushaltsverhandlungen auch massiv dafür gekämpft, dass das KiTa-Qualitätsgesetz fortgesetzt wird. Das war bei Weitem nicht selbstverständlich. Inzwischen sind 4 Milliarden Euro im Haushalt zugesagt und eingeplant, damit die Länder über

  16. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    haben zu Recht die gute Ernährung benannt. Das findet sich nicht nur im Haushalt des BMEL wieder, sondern zum Beispiel im KiTa-Qualitätsgesetz. 2 Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr unter anderem für Sprachförderung, aber auch für gesunde Ernährung

  17. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Deshalb wollen wir das KiTa-Qualitätsgesetz. Bevor hier irgendjemand behauptet, wir schafften die Sprach-Kitas ab, räume ich mit dem Irrtum auf: Wir nehmen in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro in die Hand und investieren ganz gezielt in die Qualität der Kindertagesbetreuung

  18. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    sind die Grundlagen. So verstetigen wir als Bundesgesetzgeber. Wir überführen das Programm in ein Gesetz, und zwar ins KiTa-Qualitätsgesetz, und das ist auch richtig

  19. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SR Sönke Rix SPD

    wissen schon jetzt: Es gibt Strukturen vor Ort, auf die wir bei den Haushaltsberatungen achten müssen, damit sie erfolgreich ins KiTa-Qualitätsgesetz überführt werden können. Aber so ist das bei Haushalten. Wir gucken als Haushaltsgesetzgeber noch mal drauf und versuchen, für diese Strukturen eine Übergangslösung

  20. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    daher froh, dass die Länder mit der Weiterentwicklung in Form des KiTa-Qualitätsgesetzes künftig überwiegend, also über 50 Prozent der Gelder, in die sieben vorrangingen Handlungsfelder investieren sollen. Aus meiner Sicht dürften es gerne 100 Prozent sein, die in die Qualität gesteckt werden