Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellu…
treiben wirtschaftlichen Fortschritt voran, stärken unsere digitale Souveränität. Nur so schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Unternehmen und Forschungsinstitute reibungslos mit künstlicher Intelligenz und riesigen Datenmengen arbeiten können. Glasfasernetze und leistungsstarke Rechenzentren sind kein „Nice to have“, sie sind das Rückgrat jeder Innovation
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 33: Entschließung des Bundesrates zur Modernisierung der betrieblichen Mi…
Gewerkschaften und der geringen Zahl an Arbeitsverhältnissen mit Tarifbindung eine große Bedeutung. Die fortschreitende Digitalisierung und der zunehmende Einsatz von künstlicher Intelligenz haben in jüngster Zeit in vielen Betrieben zu erheblichen Veränderungen der Strukturen, Verfahren und Entscheidungsprozesse geführt. Die geltenden Regelungen der betrieblichen Mitbestimmung tragen
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 33: Entschließung des Bundesrates zur Modernisierung der betrieblichen Mi…
Sozialordnung und trägt wesentlich zu sozialem Frieden, nachhaltiger Unternehmensführung und wirtschaftlichem Erfolg bei. Gleichzeitig verändert sich die Arbeitswelt durch Digitalisierung, künstliche Intelligenz und sich daraus ergebende neue Organisationsformen wie ortsungebundener Arbeit und Plattformökonomie massiv, woraus sich auch Veränderungsbedarf für die Art der betrieblichen Mitbestimmung ergibt
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Justiz-Cloud aufbauen. Wir ermöglichen Onlineverfahren in der Zivilgerichtsbarkeit. Wir setzen neue Standards bei der Übermittlung digitaler Dokumente. Und wir nutzen künstliche Intelligenz, um den Zugang zu Gerichten und Rechtsmitteln zu erleichtern. Das zeigt, dass Digitalisierung nicht nur auf dem Papier stattfindet, sondern
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eine ganz kraftvolle Offensive für Innovationen gerade bei den Schlüsseltechnologien, die für uns Priorität haben. Das sind neben der Quantentechnologie die künstliche Intelligenz, die Mikroelektronik, die Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Energie sowie klimaneutrale Mobilität. Genau auf diesen Forschungsfeldern entscheidet sich die Zukunft. Sind
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Unhinterfragte Digitalisierung und Einbindung künstlicher Intelligenz in das Bildungsgeschehen prägen zudem nachwachsende Formbarkeit unselbstständigen Denkens. Angeleitete Bequemlichkeit bringt aber gedankliche Trägheit hervor und keine Höhenflüge, meine Damen und Herren
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investieren. Das ist der Schlüssel. Allein aus meiner Heimat Nordrhein-Westfalen könnte ich viele, viele Beispiele nennen, ob Wasserstofftechnologie im Ruhrgebiet, künstliche Intelligenz in Aachen oder die Batterieforschung bei mir zu Hause in Münster. Das sind alles Orte, wo neue Erkenntnisse in Produkte, in Dienstleistungen
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investieren ganz gezielt in künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Mikroelektronik, Fusionsforschung sowie klimaneutrale Energie und Mobilität, weil wir ein klares Ziel haben: Wir wollen wieder stolz sein auf Hightech „made in Germany“, liebe Kolleginnen und Kollegen
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umzusetzen. Eine echte Innovationsoffensive. Sie steht für die Forschungspolitik dieser Koalition: anwendungsorientiert, ressortübergreifend und handlungsfähig. Wir investieren gezielt in Schlüsseltechnologien – von künstlicher Intelligenz über Quantentechnologien bis zur klimaneutralen Mobilität. Und wir tun das nicht abstrakt, sondern wir tun es konkret: mit dem Anspruch, Wertschöpfung
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Erstens. Europa will fünf große Rechenzentren für künstliche Intelligenz – Milliardeninvestitionen, die über unsere digitale Unabhängigkeit entscheiden. Deutschland muss dabei sein. Wir haben die Hochschulen, die Talente, die Unternehmen und mit dem Haushalt 2025 auch den politischen Willen, liebe Kolleginnen und Kollegen
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, künstliche Intelligenz, Games und Batterien, drei Felder, ein Ziel: ein selbstbewusstes, kreatives und souveränes Deutschland im Herzen Europas im digitalen Zeitalter
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hier zu sprechen kommen möchte, ist die vierte industrielle Revolution, wenn man so will. Wir haben derzeit einen Umbruch in der künstlichen Intelligenz – ein Thema, mit dem ich mich sehr intensiv seit Jahren beschäftige –, der sich wie folgt beschreiben lässt: Hier wird eine Veränderung
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Mit Wucht verändern Digitalisierung und künstliche Intelligenz alle Bereiche unseres Lebens: die Wirtschaft, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung unseres Staates. Es ist unsere Verantwortung, diese grundlegende Umwälzung
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wäre so wichtig, dass Deutschland die Digitalwende überhaupt einleitet. Denn Digitalisierung, künstliche Intelligenz und Hightech sind mittlerweile ein Standortfaktor für die Industrie der Zukunft, ganz zu schweigen von den fast exponentiellen Produktivitätssteigerungen einer echten Digitalwende in sämtlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen, von Industrie
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Umso verwundernder ist es, wenn jetzt teilweise sogar bei der künstlichen Intelligenz gekürzt wird mit dem Argument, es gebe dort einen geringeren Bedarf
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auch in Bauvorschriften und Haushaltsplänen. Meine Damen und Herren, es ist kaum zu fassen, dass wir im Jahr 2025 über Digitalisierung, künstliche Intelligenz und biotechnologischen Fortschritt sprechen, aber ein erträgliches Raumklima für Kranke, Pflegebedürftige und Sterbende kein verpflichtender Standard
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sicherheitspolitisch abgehängt, meine Damen und Herren. Deshalb investieren wir gezielt in Zukunftstechnologien: vom Schutz gegen Kleindrohnen bis hin zur Integration von künstlicher Intelligenz in Gefechtsführung und Lagebild. Gerade Drohnentechnik und Drohnenabwehr sind längst keine Nischen mehr. Sie sind zunehmend Kernfähigkeiten moderner Streitkräfte, und sie werden
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Deutschland engagiert sich auf UN- und EU-Ebene und setzt auf Zukunftstechnologien – von Reparaturstrategien bis hin zur künstlichen Intelligenz im Umweltbereich. Diese Innovationen sind wichtig, notwendig und ein klares Signal für unsere Verantwortung, meine Damen und Herren
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werden weitere Möglichkeiten eröffnen und andere Potenziale heben: die Chancen der Digitalisierung, der künstlichen Intelligenz, der Bioökonomie. Wir wollen auch, dass neue Züchtungstechnologien weiterentwickelt werden, und wir werden den Landwirten einen Instrumentenkasten an die Hand geben, der sie wettbewerbsfähig für die Zukunft aufstellt
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Bundesrat 1055 13.06.2025 ·TOP 24: Entschließung des Bundesrates zur Modernisierung der betrieblichen Mi…
aber mit Blick auf die heutigen Bedürfnisse nicht mehr auf der Höhe der Zeit, sei es bei den Themen künstliche Intelligenz oder Fachkräftesicherung und auch beim Schutz vor Union Busting, also der systematischen Bekämpfung der Betätigung von Betriebsräten. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine Damen