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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
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1.819 Treffer in 132 Sitzungen für „Israel“
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  1. FS Frank Schwabe SPD

    haben, noch mal nachfragen: Wir stehen aus vielerlei Gründen – aus inhaltlichen Gründen, aus Gründen der historischen Verantwortung – ganz klar an der Seite Israels. Und dennoch haben wir auch in diesem Land große Besorgnisse. Wir haben große Teile der Bevölkerung, die nicht Hetze betreiben, die aber

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    jedenfalls sind im Gespräch mit den Beteiligten, um zu versuchen, dass eine Freilassung der Geiseln möglich wird. Wir sind auch mit der israelischen Regierung darüber immer in intensivem Kontakt. Und natürlich kümmern wir uns auch speziell um die deutschen Geiseln, auch wenn unsere Forderung

  3. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Union und auch andere bereitgestellt. Und wir bemühen uns sehr, im Gespräch zum Beispiel mit der ägyptischen Regierung, im Gespräch mit der israelischen Regierung, im Gespräch mit den Vereinten Nationen, diese humanitäre Hilfe auch nach Gaza gelangen zu lassen. Es ist übrigens schon jetzt

  4. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Verbrennen von israelischen Fahnen ist eine Straftat, das Preisen des Terrors der Hamas auch. Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen, wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert damit einen Grund, abgeschoben zu werden

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    sagen, dass der von mir und vielen anderen – von der ganzen Bundesregierung – immer wiederholte Tatbestand ja unsere Realität ist: Es ist verboten, israelische Fahnen zu verbrennen; es ist verboten, antisemitische Parolen zu brüllen; es ist verboten, dass man den Tod von Menschen, von Juden bejubelt

  6. KG Kai Gehring Grüne

    israelische Wissenschaftskooperation jetzt erst recht zu vertiefen

  7. Verhandlungen über Freihandelsabkommen beginnen oder abschließen würden. Aus aktuellem Anlass finde ich: Es fehlt auf dieser Liste ein Land, und das ist Israel

  8. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    eine Zeit, in der Diktatoren und Terroristen dieser Welt die Ukraine überfallen, wehrlose Jüdinnen und Juden in Israel töten und Taiwan mit einer drohenden Invasion in Angst und Schrecken versetzen. Es ist eine Zeit, in der Sie ein seit 2019 fertig ausgehandeltes Abkommen mit Mercosur

  9. CK Chantal Kopf Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Angriffe der Hamas und Hisbollah auf Israel, Aserbaidschans Einmarsch in Armenien, das Zündeln Serbiens auf dem Balkan und Chinas Drohgebärden: Lassen Sie uns trotz der jeweiligen regionalen Zusammenhänge nicht verdrängen, dass

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Israel hat hier in Deutschland viele Unterstützer und Freunde. Das zeigen auch heute die Anträge der Abgeordneten; ganz herzlichen Dank dafür. Dennoch: Als Gesellschaft müssen wir viel lauter werden. Wir müssen uns dem Hass gegen Jüdinnen und Juden noch deutlicher entgegenstellen. Denn zur Wahrheit gehört

  11. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    einem Monat haben wir die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland umgehend überall hochgefahren. Die Behörden von Bund und Ländern arbeiten gemeinsam daran, jüdischen und israelischen Einrichtungen noch besseren Schutz zu bieten

  12. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Kolleginnen und Kollegen in den Ländern. Vor allen Dingen geht mein herzlicher Dank an die vielen Einsatzkräfte der Polizei, die jüdische und israelische Einrichtungen dieser Tage schützen

  13. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Düsseldorf, in Essen, die nicht zu ertragen sind, wo der Mord, der Terror an Juden gefeiert wird, wo zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen wird, wo Terror offen unterstützt wird

  14. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Stufen Sie Antisemitismus als besonders schweren Fall der Volksverhetzung ein, und verhängen Sie eine Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten für diejenigen, die gegen Israel hetzen

  15. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    danach geheißen haben, Deutschland müsse sich eine Vermittlerrolle erhalten, tun das noch viel weniger. Für uns ist klar: In der Frage Israels sind wir nicht Vermittler, sondern immer Partei

  16. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Leid geradezu braucht, um euch als nützliche Idioten zu missbrauchen. Es gibt Frieden und Freiheit für die Palästinenser nur mit dem Staat Israel, niemals gegen

  17. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    über die Nakba, die Vertreibung der Araber, spricht, darf nicht über die Vertreibung von Juden aus arabischen und muslimischen Ländern schweigen. Die israelische Regierung darf man selbstverständlich kritisieren. Was dagegen nicht geht, ist, Sympathien für die Terroristen der Hamas zu zeigen, sich über tote Juden

  18. Palästinenserdemos sehen wir dieser Tage Islamisten und Linke vereint. Diesen Antisemitismus, der real jüdisches Leben und die Existenz Israels bedroht und auslöschen will, finden wir nicht unter der arbeitenden deutschen Bevölkerung. Wir finden ihn in den Moscheen, in den Islamverbänden und -vereinen, an den linken

  19. Frau Friedländer! Herr Präsident Schuster! Eure Exzellenz Herr Botschafter Prosor! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist einen Monat her, dass die Hamas Israel auf schreckliche, auf barbarische Weise angegriffen hat. Die Hamas hat unzählige Menschen kaltblütig ermordet, darunter auch Kinder und Babys. Es werden noch

  20. will daher in aller Deutlichkeit sagen: Deutschland steht an der Seite Israels. Jede Relativierung und Beide-Seiten-Logik weisen wir entschieden zurück, liebe Kolleginnen und Kollegen