Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. SA Sanae Abdi SPD

    Perspektiven zu geben, dass ihre Häuser, ihre Schulen, ihre Infrastruktur wieder aufgebaut werden. Wir dürfen nicht aufhören, zu betonen, dass die Sicherheit Israels immer gewährleistet sein muss, dass es Frieden nur mit einer Zweistaatenlösung geben wird und unser Ziel dabei die Anerkennung eines palästinensischen Staates

  2. FS Frank Schwabe SPD

    Monaten und Jahren nicht besser geworden. Eine Herausforderung ist der Waffenschmuggel. Eine weitere Gefährdung bedeuten Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und der israelisch-palästinensische Krieg, über den wir gerade debattiert haben

  3. sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Der Angriff Russlands auf die Ukraine in Europa und der brutale Überfall der Hamas auf Israel sind zwei schreckliche Beispiele einer sich verändernden Sicherheitslage

  4. gutes Beispiel dafür, wie für Deutschland Landes- und Bündnisverteidigung und internationale Verpflichtungen zusammenrücken. Der schon erwähnte Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober letzten Jahres hat die Welt erschüttert. Nachdem die Huthis im Jemen daraufhin mit dem Beschuss internationaler Handelsschiffe begonnen haben, rückte auch

  5. NATO-Partner Erdoğan mit Patrouillenfahrten auf dem Mittelmeer beschäftigt sind, hat die Bundesregierung im letzten Jahr mit der Verzehnfachung der Waffenlieferungen an Israel dafür gesorgt, dass der Krieg am südlichen Mittelmeerstrand geführt werden kann

  6. Für die laut UN-Kinderhilfswerk mehr als 13 000 von der israelischen Armee getöteten palästinensischen Kinder ist diese Bundesregierung mit ihren Waffenexporten mit verantwortlich, und die NATO, die sich bedingungslos hinter die in Teilen rechtsextreme Netanjahu-Regierung gestellt hat, unterstützt ein Land, in dem nunmehr

  7. fordern den Stopp der Waffenexporte an Israel

  8. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Menschen in Gaza gewährleistet werden. Das war auch ein großes Thema, über das ich gesprochen habe. Und ich habe viele in Israel gefunden, die das unterstützen

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    amerikanische Präsident, ganz stark für diese Zielsetzung gemacht. Es muss jetzt erkennbar werden, wie es eine Zukunft für ein friedliches Nebeneinander von Israel und einem palästinensischen Staat geben kann

  10. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    gibt da sehr unterschiedliche Auffassungen. Und die Auffassung, wie ich sie hier vertreten habe, mit dieser Klarheit, auch was das Recht Israels, sich zu verteidigen, betrifft und auch, dass wir nicht zustimmen werden, wenn jetzt jemand sagt, die PA solle sofort anerkannt werden – mit dieser

  11. SK Stefan Keuter AfD

    Zeigen Sie Israel gleichzeitig, dass wir fest an seiner Seite stehen. Ihre Außenministerin hat hier kläglich versagt. Machen Sie das zur Chefsache

  12. SP Sören Pellmann Linke

    absehbarer Zeit nicht entschieden werden. Die Gefahr besteht, dass sich die Lage in der Ukraine noch weiter verschlimmert. Staaten wie Brasilien, China, Israel sowie der Papst sehen das ähnlich; Ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Mützenich, neuerdings auch. Waffenstillstand heißt nicht Akzeptanz des Unrechts; es heißt Beenden

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    mehr: Wir stehen auch in Deutschland vor einer herausfordernden Sicherheitslage, und das nicht erst seit dem mörderischen Anschlag der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober

  14. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    vorgehen, auch wenn das in Zeiten von geopolitischen Herausforderungen wie dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und dem Überfall der Hamas auf Israel manchmal ins Hintertreffen zu geraten droht. Das sollten wir in unserem eigenen Interesse an Sicherheit nicht zulassen

  15. DK Dunja Kreiser SPD

    Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin Faeser, seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und seit dem Angriff der Hamas auf Israel hat die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, von Desinformation sowie von Hass und Hetze im Netz erheblich zugenommen. Das trifft sicherlich Sie als Person

  16. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    löschen lassen können. Denn wir wissen leider – und diese Gefahr hat seit dem 7. Oktober, seit dem furchtbaren Terrorangriff der Hamas in Israel, massiv zugenommen –, dass Einzeltäter sich radikalisieren, insbesondere im islamistischen Bereich. Deswegen haben wir diesbezüglich viele Löschgesuche an die Plattformbetreiber gerichtet

  17. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    nach dem 7. Oktober so – und deshalb umso schlimmer. Zuletzt gab es einen Vorfall bei der Berlinale. Filmemacher haben bei der Abschlussgala Israel in die Nähe von Nazideutschland gerückt. Das blieb unter einem ganz großen Applaus erst mal unwidersprochen. Unter anderem hat die Staatsministerin für

  18. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    eigentlich Festivals finanziert? Wir hatten die Skandale nicht nur bei der Berlinale. Aber unter anderem ist es auch so gewesen, dass der israelische Schauspieler David Cunio, der seit dem 7. Oktober von der Hamas als Geisel gehalten wird, auf der Berlinale nicht erwähnt wurde; sein

  19. SK Simona Koß SPD

    Aber wir haben gesehen, dass es bestimmten Gruppen eben nicht um Dialog geht. Störaktionen sind inakzeptabel, die Ausblendung israelischer Künstler ebenfalls. Was ist noch Kunst? Wo beginnen Propaganda und Volksverhetzung

  20. Rassisten“ zu nennen und uns auszuschließen, applaudieren heftig, wenn von der Bühne herab Israel „ein Apartheidstaat“ genannt wird