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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
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Nennungen
149
Sprecher:innen
128
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
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  1. CB Clara Bünger Linke

    Leben verloren. Eine von ihnen ist Avin Irfan Zahir. Zusammen mit ihrem Mann und ihren fünf Kindern war sie aus dem Irak ins polnisch-belarussische Grenzgebiet geflohen

  2. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Netzwerke und gegen Terroristen. Diese Wirkung haben ich wie auch meine Fraktion in der Vergangenheit immer unterstützt. Sicherlich wird – ähnlich wie beim Irak-Mandat – gleich wieder der Einwand kommen: Aber Sie haben damals mit Nein gestimmt

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    diesem Sinne evaluieren wir alle Mandate, ganz unabhängig davon, wie die Regierungsfraktionen früher abgestimmt haben. Das haben wir beim Irak-Mandat getan, und das machen wir jetzt auch beim Sea-Guardian-Mandat. Das ist Ausdruck von außen- und sicherheitspolitischer Verantwortung, meine sehr verehrten Damen

  4. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    internationalen Terrorismus zwar in vielen Teilen der Welt erfolgreich bekämpft haben, aber dass die heutigen IS-Kräfte, denen wir im Norden des Irak, teilweise auch in Syrien und auch in Afghanistan, wo es al-Qaida war, die Basis entzogen haben, nun einen Unterschlupf in Afrika

  5. ZN Zaklin Nastic Linke

    Grünen passiert, seit sie noch vor einem Jahr diese Mission völlig zu Recht abgelehnt haben, so wie damals den Einsatz im Irak

  6. SN Sara Nanni Grüne

    Rahmen eines multinationalen Einsatzes ändert man nicht in sechs Wochen Regierungszeit. Und das, was die Menschen in Irak nun brauchen, ist Verlässlichkeit, auch unsere. Es sind nach wie vor herausfordernde Zeiten: Die Wahlen sind technisch und von den Abläufen her gelungen. Politisch ist die Regierungsbildung

  7. SN Sara Nanni Grüne

    Akteure, die den Konflikt weiter ethnopolitisieren und nicht auf Kooperation und Versöhnung aus sind. Hier weiter an der Seite der Menschen in Irak zu stehen, ist mehr als ein wichtiges Zeichen auch für die Region

  8. SN Sara Nanni Grüne

    deutschen Soldatinnen und Soldaten befinden sich in Irak in einem gefährlichen Sicherheitsumfeld. Ihr Beitrag ist, auch was die Entbehrungen im Privaten angeht, nicht zu unterschätzen. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank

  9. SN Sara Nanni Grüne

    nicht nur ein wichtiges Zeichen der Anerkennung, sondern auch essenziell für das, was jetzt auf uns zukommt; denn unser Job zum Irak endet nicht mit dem Beschluss dieses Mandats

  10. SN Sara Nanni Grüne

    haben die Menschen in Irak, das haben unsere Soldatinnen und Soldaten verdient. Dazu lade ich Sie herzlich ein und bitte heute um Ihre Zustimmung zu diesem Mandat

  11. Einsatzes, des bisherigen Mandates. Es gibt eine kleine textliche Anpassung an die Realität des Einsatzes, nämlich die Beschränkung des Einsatzgebietes auf den Irak. Das war die Realität des Einsatzes; jetzt ist es auch die textliche Fassung des Mandates. Das ist aber nicht wesentlich, weil

  12. wesentliche außenpolitische Veränderung besteht darin, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Region des Nahen und Mittleren Ostens im Allgemeinen und den Irak im Besonderen nicht mehr als ihre außenpolitische Priorität betrachten. Das ist eine wesentliche Kurskorrektur

  13. sehen es in Afghanistan, wir sehen es im Irak. Es gibt keinen amerikanischen Kampfeinsatz mehr; es gibt dort keinen Kampfeinsatz der NATO mehr. Das ist Rückzug der USA aus der Region. Es ist die Fokussierung der USA, die Neubestimmung ihrer Prioritäten, vor allen Dingen

  14. Zeit gekauft, diese strategische Frage: „Was ist das politische Konzept des Bundeswehreinsatzes für den Irak und die Region?“ zu beantworten. Wir müssen diese Antwort liefern, in unserem eigenen Sicherheitsinteresse. In acht Monaten sehen wir uns hier wieder, und dann warten wir auf die Antwort

  15. kann. Dieses Morden zu beenden, das darf man nicht auf halber Strecke aufgeben, sondern wir sollten uns weiter engagieren, auch um die irakischen Kräfte vor Ort weiter zu befähigen, aus eigener Kraft in den Auseinandersetzungen mit dem IS zu bestehen. Ausbildung in den Sicherheitsstrukturen

  16. stabilisieren, um der Bevölkerung konkret zu helfen. Und das wiederum ist auch in Zukunft ein Fundament für staatliche Souveränität und Eigenverantwortung des Irak. Diese humanitäre Hilfe ist ein wesentlicher Ansatz unseres Engagements

  17. Aber vor allen Dingen ist dieses Mandat im Irak das erste, in dem es nach vielen Ankündigungen der letzten Jahre nun endlich dazu kommt, dass genau hingeguckt wird, ob das, was wir wollen – nämlich den vernetzten Ansatz, militärisch und humanitär zu helfen –, den gewünschten Erfolg

  18. dass das ein wichtiges Signal dieses Parlamentes ist, ein wichtiges Signal in Richtung unserer Bündnispartner, ein wichtiges Signal sicherlich auch für den Irak und die Verantwortlichen vor Ort selbst

  19. GO Gerold Otten AfD

    sind aber auch nicht so vergesslich wie die FDP. Die NATO-Trainingsmission im Irak und Counter Daesh gegen den IS in Syrien sind nach wie vor zwei Aufträge in einem Mandat, zwei Aufträge, die sowohl geografisch wie auch methodisch unterschiedliche Ziele verfolgen. Daher gehört

  20. GO Gerold Otten AfD

    Meine Damen und Herren, das Mandat muss geteilt werden – geteilt, damit wir über Luftbetankung und Luftraumüberwachung sowie über die Trainingsmission im Irak getrennt abstimmen können. Das ist bedauerlicherweise nicht geschehen. Daher lehnen wir das Mandat