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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
Verlauf von „Irak“ ansehen
  1. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Hamas in Israel unschuldige Zivilsten überfallen, verschleppt und ermordet hat; sondern er brannte auch schon davor, angefangen in Afghanistan über Iran, Irak bis Syrien, den Libanon und Israel. Was in vielen Bereichen nur ein Schwelbrand war, droht nun wieder in Flammen aufzugehen

  2. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Irak darf in seinem Kampf gegen den Terror des IS nicht im Stich gelassen werden und braucht weiterhin unsere Unterstützung. Deshalb: Bitte stimmen

  3. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Jesidinnen und Jesiden sind in diesem Jahr als Völkermord vom Bundestag anerkannt worden. Ebenso waren die Kurdinnen und Kurden als Minderheit im Irak und Syrien von der Gewalt des IS stark betroffen

  4. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    militärische Präsenz dient einem zielorientierten Einsatz, der das Wiedererstarken des IS verhindert. Durch den strategischen Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte muss es das Ziel sein, zu einer wirtschaftlichen und politischen Perspektive für die Bevölkerung vor Ort beizutragen. Denn nur diese garantieren einen nachhaltigen

  5. andere Länder übergreifen könnte. Insofern frage ich Sie: Wie ist da Ihre konkrete Einschätzung, insbesondere auch in Bezug auf den Iran, Irak, Jordanien, die ja für sich schon Krisenherde sind? Wie sehen Sie die Situation? Gibt es da weitere Gefahren, die möglicherweise Israel

  6. PFLP-Terroristen ermorden zu lassen. Flugzeugentführung Landshut: PFLP wollte RAF-Terroristen freipressen. Erster Irakkrieg: Grünenvorsitzender Ströbele sagt, die irakischen Raketenangriffe auf Israel seien die zwingende Konsequenz der Politik Israels

  7. MH Martin Hess AfD

    Anwendung, deren Anerkennungsquote EU-weit unter 20 Prozent liegt. Die Top-5-Herkunftsländer bei den Asylantragstellern in Deutschland sind Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak, Iran. Und genau bei diesen Ländern liegt die Anerkennungsquote über 20 Prozent; die fallen also alle gar nicht unter diese Norm

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Zweitens. Wir befähigen die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte, damit sie die Sicherheit ihres Landes zunehmend eigenständig gewährleisten können. Deshalb beraten wir sie im Rahmen der NATO Mission Iraq weiter

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    trotzdem ist der IS weiterhin im Untergrund aktiv, und er ist willens und fähig, im Irak, in Syrien und auch darüber hinaus terroristische Anschläge zu verüben. Deshalb wollen und müssen wir unser Engagement fortführen. Unser Einsatz bleibt im Kern, wie er ist. Unsere Personalobergrenze

  10. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Jahres den Betrieb ein. Es wird nach der intensiven Nutzung in der wüstenähnlichen Region zu Wartungszwecken nach Deutschland zurückverbracht. Mittlerweile konnte ein irakisches Luftraumüberwachungsradar in der Nähe stationiert werden, das nun zur Radarabdeckung in der Region beiträgt

  11. Region, und sie gehen in die Offensive. Allein im Februar und März töteten IS-Kämpfer mehr als 200 Menschen in der irakisch-syrischen Wüste. Das zeigt: Schläferzellen des IS sind weiterhin aktiv

  12. muss klar sein: Der Irak ist auch für uns von strategischer Bedeutung. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir dem Land auch weiterhin als verlässlicher Partner zur Seite stehen

  13. deshalb auch ein wichtiges Signal an die irakische Regierung, dass die NATO-Mission mittelfristig weiter ausgebaut werden soll

  14. Herr Minister, Sie haben es angesprochen – hat die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden fraktionsübergreifend als Völkermord anerkannt – ein Schritt, der im Irak sehr deutlich wahrgenommen wurde. Zentral an der Anerkennung des Völkermords ist aber der politische Auftrag, der damit einhergeht, und vor allem

  15. Wiederaufbau, Aussöhnung, Schutz und Integration der Jesidinnen und Jesiden, die konsequente Umsetzung des Sindschar-Abkommens – das müssen die Kernforderungen Deutschlands gegenüber der irakischen Zentral- und der kurdischen Regionalregierung sein und bleiben. Dafür muss Deutschland mehr tun. Das erwarten

  16. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Unser Einsatz, liebe Kolleginnen und Kollegen, verfolgt ein enges und klar umrissenes Ziel. Es gilt, die irakischen Kräfte zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung für ihr Land vollumfänglich wahrzunehmen, und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Deutschland leistet dazu einen wichtigen Beitrag, der auch weiterhin benötigt wird

  17. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Unser Engagement und unsere Erfolge im Land leben von unserem integrierten Ansatz. Im Irak wird sichtbar, was wir gemeinsam erreichen können, wenn wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten und militärisches Engagement durch Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe und der Stabilisierung ergänzen – ganz im Sinne

  18. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Insgesamt hat sich die Situation im Irak im vergangenen Jahr deutlich stabilisiert. Das gilt insbesondere seit Amtsantritt der Regierung unter Premierminister Sudani im vergangenen Oktober, der sich mit einem ambitionierten Reformprogramm um die Zukunft des Landes bemüht und sich auch bemüht, es gegen Widerstände durchzusetzen

  19. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Gleichwohl steht Irak weiterhin vor großen Herausforderungen auf seinem langen Weg aus der Krise hin zu mehr Stabilität und Resilienz. Innenpolitisch sind im Dezember Regionalwahlen angesetzt. Sie sind ein wichtiger, aber potenziell auch kontroverser Meilenstein

  20. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Regionalpolitisch bleibt die Situation komplex. Mit dem Krisengebiet Syrien teilt das Land eine lange Grenze, und Iran drohte dem Irak insbesondere in der Region Kurdistan/Irak auch in diesem Jahr immer wieder mit militärischen Angriffen. Angesichts dieser nach wie vor strukturell volatilen Lage ist das verlässliche