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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Innovationsfreiheitsgesetz
38
Nennungen
13
Sprecher:innen
20
Sitzungen
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36 Treffer in 19 Sitzungen für „Innovationsfreiheitsgesetz“
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  1. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Förderbürokratie über den Haufen schmeißen. Wir haben natürlich aus dem Koalitionsvertrag den Auftrag einer Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Aber wir wollen mit einem Innovationsfreiheitsgesetz – oder eigentlich viel mehr mit einer Innovationsfreiheitsoffensive – noch wesentlich mehr Schritte gehen

  2. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Frau Ministerin, passend zum Innovationsfreiheitsgesetz laufen auf europäischer Ebene die Verhandlungen zum European Innovation Act. Wir wollen der Forschung mehr Freiheit geben und sie von kleinteiliger Förderbürokratie befreien. Welche Positionen vertritt Deutschland in den Verhandlungen um den European Innovation

  3. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    treten gezielt als Ankerkunde auf. Wir stärken Forscherinnen und Forscher. Wir machen mit dem gestern novellierten Wissenschaftsfreiheitsgesetz und demnächst mit dem Innovationsfreiheitsgesetz Dinge einfacher. Das ist der Weg, wie wir als Europa hier eine starke Stimme werden, sind und bleiben

  4. FM Florian Müller CDU/CSU

    Aerospace hat weitergebaut. Und 17 Monate später war die Rakete erfolgreich im Orbit. Genau diesen Mut von Gründern wollen wir mit dem Innovationsfreiheitsgesetz weiter stärken: mit höherer Geschwindigkeit, Schutz vor zu viel Bürokratie und erleichterten Ausgründungsverhandlungen. Wer in Deutschland scheitert und wieder aufsteht, verdient

  5. AA Ayse Asar Grüne

    Welche Gesetze das Innovationsfreiheitsgesetz ändern soll – wird geprüft

  6. AA Ayse Asar Grüne

    Jetzt im Ernst: Das Kabinett hat im November 2025 selbst beschlossen, das Innovationsfreiheitsgesetz gehöre zu den Maßnahmen, die ganz überwiegend bis Ende des zweiten Quartals 2026 verabschiedet werden. Das zweite Quartal, meine Damen und Herren, ist seit drei Monaten vorbei. Ein Gesetzentwurf hat dieses Haus

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    FM Florian Müller CDU/CSU

    Aber jetzt kommt es auf das Gesetz an. Im Innovationsfreiheitsgesetz können wir Vorfahrtsregeln für Gründer schaffen, ganz gleich, an welcher Universität sie forschen. Damit geben wir der Hightech Agenda den Rahmen, den sie braucht. Und auch hier kommt es jetzt aufs Tempo

  8. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    stärken die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Forschungseinrichtungen. Wer die besten Köpfe gewinnen will, muss ihnen auch die besten Bedingungen bieten. Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz treiben wir den Bürokratieabbau in Forschung und Technologietransfer voran. Und mit dem Forschungsdatengesetz sorgen wir dafür, dass Daten der öffentlichen Hand künftig besser

  9. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Ideen, sondern an Strukturen. Kooperationen zwischen Forschung und Mittelstand sind die Ausnahme, nicht die Regel. Unsere Antwort als Union ist das Innovationsfreiheitsgesetz: weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungsverfahren, bessere Rahmenbedingungen für Ausgründungen, damit aus Ideen aus deutschen Laboren auch Unternehmen in Deutschland werden

  10. Zulassung der Zwischenfrage. – Wir hatten das ja auch schon neulich im Ausschuss. Es wird immer gesagt, da kommt was, es kommt ein Innovationsfreiheitsgesetz, es kommt die Evaluation

  11. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    richtigen Stellen stattfindet. Deshalb gehören für uns drei Instrumente zusammen: Die Exzellenzstrategie sichert die Basis exzellenter Grundlagenforschung und ihre Weiterentwicklung. Das Innovationsfreiheitsgesetz wird dafür sorgen, dass diese Exzellenz den Weg in die Gesellschaft und den Markt findet. Und die Hightech Agenda setzt dort strategische Schwerpunkte

  12. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Innovationsfreiheitsgesetz als wichtige Grundlage ist schon angesprochen worden. Ich möchte einen Punkt noch mal unterstreichen: Wir müssen dafür sorgen, dass wir den Transfer stärken – den Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft, den Transfer von den Hochschulen in den Mittelstand – und dass wir Ausgründungen erleichtern

  13. FM Florian Müller CDU/CSU

    Bundesforschungsministerin. Die Koalition hat sich ja eine ambitionierte Agenda im Bereich der Forschungs-, Technologie- und Raumfahrtpolitik gesetzt: einerseits mit dem Innovationsfreiheitsgesetz und andererseits mit der Hightech Agenda Deutschland

  14. AA Ayse Asar Grüne

    Oder sagen Sie: „Wir haben unsere Aufgaben der Entbürokratisierung damit jetzt gelöst“? Oder sprechen Sie davon: „Wir machen jetzt noch ein Innovationsfreiheitsgesetz

  15. FM Florian Müller CDU/CSU

    gemeinsame parlamentarische Verfahren. Dann können wir auch noch mal darüber sprechen. Am Ende ist das der erste Baustein für das Innovationsfreiheitsgesetz, Frau Kollegin, mit dem wir Ballast abwerfen, neues Vertrauen schaffen und dafür sorgen, dass in Deutschland wieder die Macher ans Ruder kommen und nicht

  16. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    passt deswegen auch heute so gut in den Tag, weil wir ja gerade auch das Innovationsfreiheitsgesetz beraten haben, wo es ja auch gerade darum geht: Wie schaffen wir es, Innovation und Ergebnisse der Forschung schneller aus der Wissenschaft in die Wirtschaft zu bringen, Wertschöpfung

  17. FM Florian Müller CDU/CSU

    genau hier setzt das Innovationsfreiheitsgesetz an. Es ist das Gesetz des Vertrauens. Wir wollen Verwaltung für die Wissenschaft vereinfachen, nicht verkomplizieren. Wir wollen Mauern einreißen: weniger Silos, mehr Kooperation zwischen Forschungseinrichtungen, den Hochschulen, der Wirtschaft, den Start-ups. Wir entwickeln Innovation zum Mannschaftssport weiter

  18. AA Ayse Asar Grüne

    Unsere Vorschläge dazu haben wir letzte Woche eingebracht. Sie reden nur darüber. Aber wo sind das Innovationsfreiheitsgesetz, das der Forschung endlich den Freiraum gibt, den sie braucht, ein Forschungsdatengesetz, das Daten endlich nutzbar macht, verlässliche Hochschulfinanzierung

  19. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    stark in der Grundlagenforschung, aber eben nicht schnell genug im Transfer und der Wertschöpfung. Genau das wollen wir ändern. Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz als echtem Befreiungsgesetz für Forschung und Fortschritt haben wir uns viel vorgenommen: Förderverfahren vereinfachen, Projektbewilligungen beschleunigen, Bürokratie abbauen und mehr Autonomie für unsere

  20. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Gutachten 2026 gibt eine klare Richtung vor. Mit der Hightech Agenda, dem Innovationsfreiheitsgesetz und dem Aufbau sicherheitsrelevanter Kompetenzzentren setzen wir um, was lange versäumt wurde. Forschungs- und Innovationspolitik ist keine Nische. Sie ist Standort-, Sicherheit- und Zukunftspolitik zugleich. Deutschland bleibt Innovationsnation, wenn wir uns strategisch