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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Hochbaustatistikgesetz
26
Nennungen
8
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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21 Treffer in 4 Sitzungen für „Hochbaustatistikgesetz“
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  1. EV Emily Vontz SPD

    alle besser und möglich zu machen, um Wohnraum zu fördern, der bezahlbar ist, der barrierefrei ist und der sozial ist. Mit dem Hochbaustatistikgesetz machen wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Hochbaustatistikgesetz, das bedeutet ganz konkret – Stichwort „Vorhersagen“ –: Wir planen und sagen

  2. SB Sören Bartol BMWSB

    auch von der Baufertigstellung erfahren wir erst im Mai des Folgejahres aus der amtlichen Statistik. Diese Datenlücke soll die Änderung des Hochbaustatistikgesetzes schließen. Darin ist eine neue Statistik zu den Baubeginnen vorgesehen

  3. SB Sören Bartol BMWSB

    Baubeginne als Frühindikator, um schnell reagieren zu können. Auch die vorgesehene Erhebung der Daten zur sozialen Wohnraumförderung fehlt uns bislang. Zweck des Hochbaustatistikgesetzes ist also eine bessere Datenlage und damit eine bessere Entscheidungsund Beurteilungsgrundlage, sowohl für Bund, Länder und Kommunen als auch für Wirtschaft, Wissenschaft

  4. SB Sören Bartol BMWSB

    Hochbaustatistikgesetz verfolgen wir aber noch ein zweites Ziel: die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft durch eine nur einmalige und digitale Erfassung der Daten. Angesichts der Kritikpunkte der Länder möchte ich noch einmal auf die Genese des Vorhabens hinweisen: Wir haben die Länder

  5. SB Sören Bartol Parl. Staatssekretär BMWSB

    Kolleginnen und Kollegen! Vor rund einem Monat habe ich ja hier schon mal gestanden und darüber geredet, warum wir die Änderung des Hochbaustatistikgesetzes dringend brauchen, um am Ende bessere Daten für unsere Wohnungsbaupolitik zu bekommen

  6. AK Anne König CDU/CSU

    Verehrte Kolleginnen und Kollegen, heute werden wir leider Zeuge, wie das Hochbaustatistikgesetz der Ampel seinen weiteren Weg nimmt. Ich wiederhole meine Bewertung aus der ersten Lesung: Vom Wiegen wird die Sau nicht fett

  7. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle kennen die Frustration, den gleichen Papierkram immer wieder ausfüllen zu müssen. Mit dem neuen Hochbaustatistikgesetz wollen wir das ändern: einmal eingeben – fertig

  8. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Hochbaustatistikgesetz hilft uns, den Bedarf genau zu erfassen und unsere Maßnahmen gezielt zu steuern. In dieser Koalition haben wir bereits ein Umbauprogramm für altersgerechtes Wohnen und eine Förderung für barrierefreien Wohnraum bei Sozialwohnungen auf den Weg gebracht

  9. DF Daniel Föst FDP

    Gesetz an der Realität vorbei? Jetzt komm mal runter, Marco. Das ist ein Hochbaustatistikgesetz

  10. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Föst, das Thema heute ist das Hochbaustatistikgesetz und leider nicht das Landratsamtdigitalisierungsgesetz

  11. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    dieser Hitliste von Nichtigkeiten, denen Sie viel zu viel Platz einräumen, gehört für mich dieses Hochbaustatistikgesetz. Man hätte es viel kürzer, reduzierter, kompakter, einfacher auf den Weg bringen können, indem man sich mit den Ländern zusammengesetzt hätte

  12. EV Emily Vontz SPD

    habe das Gefühl, dass wir über ein Landratsamtgesetz oder was auch immer gesprochen haben. Es ist kein Landratsamtsgesetz, es ist das Hochbaustatistikgesetz. Für alle noch einmal ganz deutlich zum Verständnis: „Hochbau“ meint einen Teil des Bauwesens mit Gebäuden, die oberhalb der Erdoberfläche liegen

  13. EV Emily Vontz SPD

    brauchen wir mehr Infos über das Bauen in Deutschland. Wir brauchen mehr Daten. Wir brauchen bessere Daten. Kurz: Wir brauchen das neue Hochbaustatistikgesetz

  14. EV Emily Vontz SPD

    Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte hat gezeigt: Ja, das Hochbaustatistikgesetz alleine löst nicht die große Wohnfrage in Deutschland

  15. EV Emily Vontz SPD

    Aber ohne das Hochbaustatistikgesetz kommen wir eben auch nicht weiter

  16. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    unterstützen die Bauwirtschaft zudem durch Bürokratieabbau und Innovationsförderung. Zu diesem Bürokratieabbau trägt auch die Novelle zum Hochbaustatistikgesetz bei, die Bauherren und Unternehmen entlasten soll. Wir werden die Länder dabei intensiv unterstützen, damit sie die notwendige Digitalisierung, die wir für die gesamte Planungs- und Genehmigungskette

  17. AK Anne König CDU/CSU

    Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist nur eine davon. Doch den wird Ihre Novelle des Hochbaustatistikgesetzes eben nicht richten. Fakt ist: Wir haben zu wenig Wohnungen im Land. Und Fakt ist: Die Ampel unternimmt zu wenig, damit gebaut werden kann

  18. AK Anne König CDU/CSU

    aber noch keine zusätzliche Wohnung auf den Markt. Und wenn Ihnen die Länder quer durch alle Parteifarben zurückmelden, dass die Novelle des Hochbaustatistikgesetzes unsinnig sei, dann ignorieren Sie offenbar auch das. Ich stelle also fest

  19. AK Anne König CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich sage es mit einem Wort: Ihre Novelle des Hochbaustatistikgesetzes ist Murks, und dafür wird meine Fraktion ihre Stimme nicht hergeben

  20. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Modernisierung des Hochbaustatistikgesetzes sorgen wir für aktuelle Baupläne und verlässliche Daten, um dementsprechend fundierte Entscheidungen treffen zu können. Damit die Zahlen schnell und effizient erfasst werden können, machen wir digitale Meldewege und die Nutzung von Verwaltungsdaten zum Standard. Bauherrinnen und Bauherren müssen ihre Daten nicht