Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
862 Treffer in 199 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
Verlauf von „Haushaltsausschuss“ ansehen
  1. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    haben dieses Programm weiterentwickelt, und ich habe vor allen Dingen die Finanzierung gesichert. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses des Bundestages sehr dankbar, dass dies gelungen ist, weil es das größte Investitionsprogramm für die Natur ist, das wir in Deutschland je hatten

  2. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    alleine reichen natürlich nicht. Wir brauchen viel, viel mehr Starts, wir brauchen insgesamt eine viel höhere Flexibilität. Und an alle Mitglieder des Haushaltsausschusses, die heute hier anwesend sind: Die gute Nachricht ist: Das wird in Zukunft auch zu viel geringeren Kosten führen. Das ist doch

  3. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    TM Tamara Mazzi Linke

    bitte nicht, diese Kürzungen seien alternativlos. Das Geld ist da. Ich will noch einmal daran erinnern: Im Dezember 2025 hat der Haushaltsausschuss an einem einzigen Tag Rüstungsaufträge von über 50 Milliarden Euro gebilligt. Für Panzer, Raketen und militärische Ausrüstung ist plötzlich jede Summe verfügbar

  4. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    müssen wir zusammenbringen: in den Beratungen der kommenden Wochen und Monate im Haushaltsausschuss genauso wie im Fachausschuss mit Blick auf die Fachgesetzgebung. Ich freue mich darauf. Wir haben eine große Aufgabe vor uns, die wir in diesem Jahr zu einem guten Ergebnis führen werden

  5. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    SL Sonja Lemke Linke

    werden. Wofür genau, das sagt uns die Bundesregierung einfach nicht. Der einzige Grund, dass wir überhaupt etwas darüber wissen, ist, dass der Haushaltsausschuss letztes Jahr Mittel gesperrt

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    über den Einzelplan 30, den Haushalt des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Haushaltskennerinnen und -kenner wissen, dass die sogenannte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses noch bevorsteht. Vieles von dem, was das Ministerium vorgelegt hat, kann sich also noch ändern. Aber schon jetzt ist klar

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Land! Als Lars Klingbeil uns im Haushaltsausschuss diesen Entwurf vorgestellt hat, hat er gesagt: Die Ampel ist damals an gerade mal 3 Milliarden Euro Lücke im Haushalt gescheitert. Aber mit dieser Bundesregierung wird

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Kollegen sagen, die im Innenausschuss daran mitgewirkt haben – Alexander Throm, Günter Krings, Sebastian Fiedler und Sonja Eichwede –, und an die Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Peter Willsch und Martin Gerster. Ihr habt in den vergangenen Monaten Unglaubliches an Sicherheitsarchitektur in Deutschland geschaffen, was Jahrzehnte, muss

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    JB Jens Behrens SPD

    Darum appelliere ich erneut an Bundesminister Rainer, einen Weg für die dauerhafte Finanzierung des Bundesprogramms zu erarbeiten – mit den Verbesserungen, die der Haushaltsausschuss vor einem Jahr gefordert

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TM Tamara Mazzi Linke

    Anfang Ihrer Rede kritisiert, dass zugunsten der Verteidigung im Gesundheitsetat so viel gekürzt werde. Wie stehen Sie dazu, dass Ihre Fraktion im Haushaltsausschuss jeder Aufrüstungsmaßnahme zugestimmt

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Soll Jens Spahn sich jetzt selbst im Haushaltsausschuss kontrollieren und hinterfragen

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TM Tamara Mazzi Linke

    Herr Präsident! Jetzt ist es endlich geschafft: Frau Warken verlässt das Ministerium – nicht in den Haushaltsausschuss, wie Herr Spahn, sondern gleich ins Kanzleramt. Wir sehen: Die CDU ist immer sehr gut zu den Ministerinnen und Ministern, die die größten Schweinereien fabrizieren

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    PA Peter Aumer CDU/CSU

    klein bisschen lang war, möchte ich zum Schluss nur noch darum bitten, dass wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, uns im Haushaltsausschuss wirklich objektiv mit diesem Haushalt beschäftigen, dass wir uns mit den Themen beschäftigen, die die Menschen bedrücken, dass wir den Populismus weglassen

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Beschaffungsstrategie „Whatever it takes“ macht nicht den Anschein, einem konkreten Aufwuchsplan mit Priorisierungen zu folgen. Vorlagen werden in den Haushaltsausschuss geschickt, frei nach dem Motto „Alles muss raus“. Dabei bleibt uns Berichterstattern kaum eine Woche Zeit, um manchmal Dutzende von Vorlagen zu prüfen

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    MH Mirco Hanker AfD

    Tagesordnungspunkt zu der von mir gewünschten Aufklärung wurde in der 44. Sitzung des Haushaltsausschusses von der Tagesordnung genommen, kurz vor der Sommerpause. Aufklärung und Transparenz waren wohl nicht so sehr gewünscht. Die Medien und wir stellen uns aber natürlich trotzdem zahlreiche Fragen. Mein Nachredner, Herr

  16. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    SW Sascha Wagner Linke

    Nein. – Die einzelnen Ansätze bleiben zwar als Haushaltstitel erkennbar, gleichzeitig entfällt aber die bisherige Verpflichtung, den Haushaltsausschuss nach Ablauf des Haushaltsjahres zusammenfassend über die durchgeführten Maßnahmen und ihre Schwerpunkte zu unterrichten. Damit wird es für den Haushaltsgesetzgeber deutlich schwerer, die Verwendung und Wirkung dieser Milliardenbeträge

  17. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stehe heute hier zum zweiten Mal in neuer Funktion, jetzt als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

  18. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Lieber Kollege Sassenrath, ich freue mich, dass Sie bald bei uns im Haushaltsausschuss sein werden

  19. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    schon gesagt worden: Vielen Dank auch an Martin Gerster und an Ricarda Lang für die netten Worte, nachdem ich meinen Sitz im Haushaltsausschuss wegen meiner neuen Aufgaben aufgegeben und an die Kollegin Wittmann übergeben habe. Vielen Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Meinen Dank

  20. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Vorstand kompetent beraten und unterstützen. Er besteht jetzt aus je einem Mitglied des Kanzleramts, des Finanzministeriums, des Sportausschusses des Bundestages, des Haushaltsausschusses sowie des Verteidigungsausschusses