Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Würde dieses Hauses ist Teil unserer Demokratie. Schwarz-Rot-Gold steht genau dafür, und zwar schon sehr lange. Am 18. Mai 1848 in meiner Stadt Frankfurt gab es Gründe, warum die Paulskirche in diesen Farben dekoriert wurde. Es gab Gründe, warum 1919 die junge Weimarer
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
haben genug in diesem Haus zur Frage der Zuständigkeiten gehört. Wir könnten uns ja manchmal wünschen, dass wir mehr Zuständigkeiten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hätten. Das haben wir aber aus geschichtlichen Gründen nicht – Kollege Hoppenstedt hat dankenswerterweise darauf hingewiesen. Man muss ja, Hendrik, schon dankbar
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Lage in der Automobilindustrie werden als Gründe für die Werksschließungen angeführt. Teilweise sind Ehepaare betroffen, die beim gleichen Arbeitgeber beschäftigt sind: Wie soll es jetzt weitergehen? Wo finde ich einen neuen Job? Wie soll der Kredit für das Haus, für die Eigentumswohnung abbezahlt werden
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
echte Gesetzentwürfe aus Ihrem Haus zum Thema Staatsmodernisierung diskutieren können. Und wenn Sie da ins Machen kommen, dann sind wir sehr gerne dabei. Wenn wir uns dann nächstes Jahr zum zweiten Geburtstag treffen, dann haben wir hoffentlich auch einen Grund, um anzustoßen
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Bundestag 21/107 11.11.2026 ·ZP 2: Sparmaßnahmen auch im Bundestag selbst umsetzen – Keine verzichtbaren…
dass das Paul-Löbe-Haus, in dem ich mein Büro haben darf, für Veranstaltungen wirklich gut genutzt wird. Wir haben allein 2,2 Millionen Besucherinnen und Besucher; wir sind eines der meistbesuchten Parlamente der Welt. Und das alles muss im Grunde gleichzeitig organisatorisch abgefangen werden
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
wesentlicher Grund dafür, dass die Menschen verunsichert waren, war einfach Ihr Gesetz mit der 65-Prozent-Regel. Da wussten die Leute nicht: Was heißt das für mich konkret? Und die Verunsicherung kam auch daher – das wissen Sie auch –: Wenn ich mein Haus nicht energetisch saniert
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Häuser und Planungsbehörden vor Ort praxistauglich umsetzbar sind und dass wir dabei auch die Menschen mitnehmen. Unser gemeinsames Ziel ist klar: Wir brauchen mehr Spezialisierung, eine stärkere Bündelung von Kompetenzen, gerade auch bei komplexen Eingriffen. Aber natürlich ist es genauso wichtig, eine gute Grund
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Grund für den noch nicht ausreichenden Hochlauf die mangelhafte Ladeinfrastruktur sei und die Politik hier ihre Aufgaben nicht erfülle, obwohl wir seit 2022 eine Verdreifachung der Ladepunkte und eine Verdoppelung der Ladeleistung haben. Wie bewerten Sie diese Aussagen, und welche Maßnahmen will Ihr Haus ergreifen
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gründe einen Arbeitskreis. – Die Grünen heben das mit ihren Anträgen auf ein ganz neues Level. Da gilt das Motto: Wenn du nicht mehr weiterweißt, führe eine Steuer ein, heute: die Digitalsteuer. Ich sage Ihnen: Solche Forderungen können nur aus der linken Ecke des Hohen Hauses
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
finde, wir sollten in diesem Hause, gerade nach der vorletzten Rede, auch mal über das Gute im Menschen und über die vielen Menschen in diesem Land reden, die zu Leistung bereit sind und die Leistung bringen, weil wir umtost sind von einem Kult der Negativität … Grabesstimmung. Denn es gibt doch auch Grund für Zuversicht, und dafür sind wir da; das ist unsere Aufgabe
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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist ein gutes Gesetz. Jeder, der zu Hause versucht, seinen analogen Datenbestand an Urkunden und Dokumenten, die er braucht, zu digitalisieren, jeder, der wie ich letztens davor steht, eine notarielle Urkunde – die machen … zerlegen zu müssen, um sie einzuscannen und digital parat zu haben, weiß: Das ist schon eine Herausforderung. Gerade aus diesem Grund ist es ein gutes Gesetz; denn so können die bislang grundsätzlich papiergebundenen notariellen Urkunden ins Jahr 2025 übersetzt werden
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka …
dieses System auszuhöhlen. Sie sind nicht für das Völkerrecht. Sie sind nicht für die Institutionen, die das Völkerrecht verteidigen und wahren. Welche Gründe können denn ansonsten dafür sprechen, Den Haag, den Internationalen Strafgerichtshof, zu sanktionieren? Wenn man für das Völkerrecht ist, dann muss … schwächt, dann will man auch das Völkerrecht schwächen. Deshalb ist der Wahlerfolg der Demokraten ein genau richtiges Zeichen. Deshalb danke ich diesem Hause, diesem Parlament, dass wir den Demokratinnen und Demokraten unsere vollste Unterstützung zusprechen
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Lassen Sie mich auch dies hinzufügen: Sie ist zu Beginn dieser Woche aus sehr persönlichen Gründen von beiden Ämtern, die sie innehatte, zurückgetreten. Diese Entscheidung verdient Respekt. Ich möchte Bärbel Bas im Namen der gesamten Bundesregierung unser Mitgefühl zum Verlust ihrer Stieftochter ebenso aussprechen … Wunsch, sie – so wie von ihr geplant – sehr bald wieder ihre Arbeit als Abgeordnete aufnehmen zu sehen. Wie werden sie hier im Haus jedenfalls herzlich willkommen heißen
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Bundestag 21/30 08.10.2025 ·TOP 5: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
dass der Betrag ab dem ersten Kilometer gilt. Was ich jedoch kritisiere, ist der Umstand, dass Sie die Entfernungspauschale aus den falschen Gründen anheben. Mobilität ist nämlich hauptsächlich deshalb so teuer, weil die CO2-Steuer Energie und Kraftstoffe immer kostspieliger macht. Mit Ihrem Antrag werden … entlastet, weil sie dort arbeiten und fleißig Steuern bezahlen. Alle privaten Fahrten hingegen bleiben so teuer, dass viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben. Für uns darf Mobilität aber kein Luxus sein. Daher lautet unser Vorschlag: Behandeln Sie nicht die Symptome, sondern greifen
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Aber den Grund, warum Migration zur Wohnungsnot beiträgt, den haben Sie ja eben am Beispiel Berlin – Sie kommen ja aus Berlin, und ich will es mal daran festmachen – eigentlich gerade selber in Ihrer Rede dargelegt. Sie haben händeringend dafür geworben, die Milieuschutzgebiete in Berlin auszuweiten … damit das Milieu, was in Berlin eben so wohnt, in den Häusern auch bleibt, damit niemand ausziehen muss, damit man sich nicht umgewöhnen muss. Und genau das wollen wir ja auch. Wir wollen ja quasi ein Milieuschutzgebiet für ganz Deutschland verhängen
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Kay Gottschal…
bestätigt auch eine Studie der Deutschen Bundesbank, die klar und eindeutig feststellt, dass die Gründe für die niedrige und immer weiter sinkende Wohneigentumsquote im Wesentlichen die Grunderwerbsteuer und die steuerliche Nichtabsetzbarkeit von Kauf- und Baukosten sind. In den meisten anderen europäischen Ländern mit viel höheren … kauft sich mit 25 die erste kleine Wohnung, kauft sich dann mit 30 zur Familiengründung eine größere Wohnung und mit 40 ein Haus, und wenn die Kinder groß sind und man selbst in Rente geht, wieder eine kleinere Wohnung. So was ist in Deutschland völlig
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Aber bei diesem Thema möchte ich einmal darauf hinweisen, dass es in diesem Haus weitaus mehr Genossinnen und Genossen gibt, als Ihre beiden Fraktionen zusammen Sitze haben. Ich selbst bin mehrfacher Genosse; in meiner Fraktion sind fast alle Mitglieder irgendwo Genossinnen oder Genossen. Und selbst … weiß ich, und das ist ja gerade auch deutlich geworden – zahlreiche Genossinnen und Genossen. Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, aus gutem Grund: Die Genossenschaft ist die demokratischste Gesellschaftsform. Sie ist gelebte demokratische Beteiligung im Wirtschaftsleben
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 6: 28 Tage Elternschutz für den zweiten Elternteil ab Geburt des Kindes …
Linken. Junge Familien zu unterstützen und gute Eltern-Kind-Bindungen für beide Elternteile zu ermöglichen, verbindet uns vermutlich alle in diesem Haus. Gerade deshalb sollten wir uns auch an den Fakten orientieren. Im Antrag der Linken wird behauptet, Deutschland habe die EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit … schlicht und einfach nicht richtig. Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. Es besteht keine weitere Umsetzungsverpflichtung. Die Europäische Kommission hat nicht ohne Grund die Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland im Jahr 2023 eingestellt
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Allerdings ist klar: Das wird ein Prozess sein, das geht nicht von heute auf morgen. Ein neues Ministerium zu gründen, ist ein Kraftakt, aber auch eine große Chance zugleich. Vieles nimmt bereits Gestalt an, manches fehlt noch, wir sind mitten in der Umsetzung. Alle Mitarbeiterinnen … Portion Mut zur Improvisation. Ich erlebe Menschen, die wollen, Menschen, die machen. Dafür ein herzliches Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen meines Hauses
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Verehrte Ministerin Reiche, Deutschland ist ein Land der Gründerinnen und Gründer. Wir haben im ersten Halbjahr dieses Jahres mit über 3 000 gegründeten Unternehmen einen Zuwachs von über 50 Prozent bekommen. Wir sind in dem Bereich wirklich spitze. Gerade in den Branchen der Defense-Technologien … Technologien oder auch der Biotechnologien will Deutschland vorankommen. Sie fördern das Ganze über die Start-up- und Scale-up-Strategie Ihres Hauses, die Sie Ende Juli vorgestellt haben. Darin wird ganz klar benannt, dass es für Deutschland ein wesentliches Ziel ist, das Klima