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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    eine maßgebliche Stimme bei der Ausgestaltung der Maßnahmen. Deshalb ist es wichtig, die Einbindung der maritimen Regionen in Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern mit aufzunehmen. Ich freue mich, dass wir heute mit dem gemeinsamen Antrag im Bundesrat diese Bedeutung und Verantwortung noch

  2. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    zwischen Kundenanlagen und dem Verteilnetzbegriff, wie sie der BGH in seiner Entscheidung vom Mai 2025 eingefordert hat, wie wir es gemeinsam mit Hamburg gefordert haben; die Schaffung klarer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, etwa zum Entfall von Netzentgelten, damit Investoren Planungssicherheit haben; eine transparente Regelung administrativer Pflichten, damit

  3. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MU Martina Uhr AfD

    einem hohen Prozentsatz schon von anderen Ministerien abgedeckt. Und wer will schon ernsthaft Geld ausgeben, um die Luftqualität am nächsten Wochenende in Hamburg vorauszusagen? Da macht es Sinn, dieses Geld in eine starke, funktionierende Wirtschaft zu investieren, in eine Wirtschaft, die sich ein Bundesministerium für

  4. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Beispiel: Für wieder ganze neun Monate muss die Bahnstrecke Berlin–Hamburg gesperrt bleiben. Danach ist die Strecke hoffentlich instand gesetzt. Aber über Streckenerweiterungen oder -neubau sprechen wir in diesem Land schon lange nicht mehr. Es fehlen weiterhin die dringend notwendigen Strukturinvestitionen. Bevor die viel

  5. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    über Jahre und Jahrzehnte immer zehn Kilometer im Kreis. Dann haben wir in Deutschland diskutiert: Wir brauchen eine Strecke wie Paris–Amsterdam–Hamburg–Warschau, damit die Geschwindigkeit einen Unterschied macht

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Millionen in spektakulär schöne, wertvolle, zuweilen heilige Bauten. Damit können beispielsweise das Pergamonmuseum, das Einheitsdenkmal in Leipzig, die Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg oder die Deutsche Schillergesellschaft gut und sicher planen. In wenigen Tagen feiern wir hier in Berlin Richtfest an der größten Kulturbaustelle Europas

  7. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Stephan Mayer CDU/CSU

    für richtig, dass wir auch als Bund hier ein klares Signal setzen. Es ist am Ende nicht nur eine Aufgabe von Hamburg, von München, von Berlin oder von der Rhein-Ruhr-Region, Olympische und Paralympische Spiele durchzuführen, sondern das ist eine nationale Aufgabe. Und warum

  8. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    DB Daniel Baldy SPD

    sich vielleicht noch an den James-Bond-Film „Der Morgen stirbt nie“ aus dem Jahr 1997; er spielt sogar in Deutschland, in Hamburg. Der Bösewicht Elliott Carver nutzt Desinformation, GPS-Störungen, Angriffe auf Schiffe und Ähnliches, um die Welt in einen Krieg zu stürzen

  9. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CG Christian Görke Linke

    denn in der Regierung, als bekräftigt wurde, dass 300 oder mehr Wohnungen steuerfrei vererbt werden können? Es war Olaf Scholz, der als Hamburger Bürgermeister mit Wolfgang Schäuble die letzte Reform der Erbschaftsteuer verhandelt hat. Es war Olaf Scholz, der als Finanzminister angewiesen hat, das Urteil

  10. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    US Uwe Schmidt SPD

    Handlungsbedarf besteht. Das sind nämlich die Engpässe, die uns aktuell bremsen. Ja, es wird Baustellen, Sperrungen und Einschränkungen geben, wie jetzt zwischen Hamburg und Berlin oder wie bei der Rahmedetalbrücke; auch das gehört zur Wahrheit dazu. Aber das sind Notwendigkeiten, die nicht aufgeschoben werden dürfen

  11. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    sagen: Das ist ja gewesen. Aber ich habe mich im dann folgenden Wahlkampf sehr über die öffentlichkeitswirksame Ankündigung der CDU aus Hamburg und aus Schleswig-Holstein gefreut, dass mit ihr der zweigleisige Ausbau der Marschbahn kommen werde, und das zu einem Zeitpunkt

  12. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TD Thomas Dietz AfD

    Professor Dr. Dirk Meyer von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg kalkuliert allein für die geplante 1-Billion-Euro-Schuldenorgie 587 Milliarden Euro für Zinszahlungen bis 2036. Die Zinslast der Altschulden kommt noch dazu. Und was ist der Effekt dieser Orgie? Die Bundesregierung rechnet

  13. deutlich angesprochen haben, weil zwei Kollegen von Ihnen das offensichtlich ganz anders sehen, nämlich der Kollege Christoph Ploß aus Hamburg und der Kollege Kölbl aus Schleswig-Holstein. Beide Kollegen von Ihnen haben pünktlich heute eine interessante Pressemitteilung rausgehauen: CDU-Politiker sehen

  14. Über dem Teppich sagt die Vorsitzende der Enquete-Kommission, die Hamburger Kollegin Franziska Hoppermann: „Wir wollen zur Versöhnung beitragen.“ Ich sage nur: Untersuchungsausschuss statt Enquete-Kommission

  15. MG Matthias Gastel Grüne

    darunter wichtige Projekte wie Hamburg–Hannover, der Brenner-Nordzulauf oder auch Mannheim–Frankfurt. Aber keine einzige dieser Aus- und Neubaustrecken ist mit Ihrem Haushalt und Ihrer Finanzplanung finanzierbar

  16. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    einmal betonen: Der ganze Bund muss sich hinter unsere norddeutschen Seehäfen stellen. Denn die Häfen haben nicht nur eine wichtige Aufgabe für Hamburg, für Bremen und Bremerhaven, für Wilhelmshaven, für Rostock und für andere Regionen im Norden. Wenn die Häfen nämlich nicht stark genug sind

  17. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein Zug verbindet Hamburg und Berlin in nur 50 Minuten oder München und Berlin in anderthalb Stunden, mit 500 km/h – schneller als jeder ICE –, nahezu geräusch- und emissionslos, mit einer Pünktlichkeitsquote

  18. CG Christian Görke Linke

    Ländern und Kommunen kommen. Beispiel gefällig? Das Bundesland Hessen wird trotz des Sondervermögens am Ende 1,9 Milliarden Euro weniger haben. Hamburg: 900 Millionen Euro weniger. – Das heißt: Die Gesamtheit der Länder verliert allein bis 2037 fast 100 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Das heißt

  19. für die Schienensanierung bereitgestellt. Das ist so viel, wie für eine Komplettsanierung einer Schienenstrecke quer durch Deutschland und zurück, zum Beispiel von Hamburg nach München und zurück, benötigt wird. Allein für 2026 haben wir dieses Geld schon im Entwurf bereitgestellt. 2,5 Milliarden Euro

  20. Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SF Simone Fischer Grüne

    gibt bessere Lösungen: flexible Verlängerungen der Ausbildungszeit für Sprachkurse oder Schulabschlüsse. Hamburg macht