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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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316 Treffer in 91 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    kann den Zusammenhang überhaupt nicht herstellen, den Sie hier aufwerfen. Es sind überhaupt keine Maßnahmen beschlossen worden, was bis wann in Hamburg zur Umsetzung dieses Entscheides passieren soll. Und jetzt spekulativ über bestimmte Szenarien zu reden, halte ich für vollkommen falsch

  2. CM Christian Moser CDU/CSU

    Durchsuchung nach Beleidigung von Hamburgs Innensenator Andy Grote abgelehnt bzw. als unverhältnismäßig vom Gericht festgestellt

  3. Landgericht Stuttgart, Landgericht Hamburg: Es gibt die Fälle, in denen die höheren Instanzen auch Hausdurchsuchungen als rechtswidrig eingeordnet haben. Das ist unser Rechtsstaat, den Sie mit solchen Gesetzentwürfen schwächen wollen

  4. denn die Erbschaftsteuer ist eine Landessteuer. Dann freuen sich die Kollegen aus Hessen oder aus Bayern oder aus Nordrhein-Westfalen oder aus Hamburg und, und, und, weil diese Steuern dann in ihre Haushalte kommen. In Ostdeutschland, wo nur 2 Prozent des Erbschaftsaufkommens anfallen, wird dadurch

  5. gesetzt haben; denn das gibt mir die Gelegenheit, Sie mit in meinen Wahlkreis zu nehmen. Der liegt nämlich direkt an der Bahnstrecke Hamburg–Hannover, einer der meistbefahrenen Verbindungen in Deutschland

  6. Zuverlässigkeit, darum, ob der Tag so läuft, wie man ihn geplant hat oder ob mal wieder alles ins Wanken gerät. Diese Strecke Hamburg–Hannover ist das Nadelöhr des Nordens: 147 Prozent Auslastung, jede Störung im Verkehr legt den Verkehr lahm. Das betrifft Pendlerinnen und Pendler

  7. SF Simone Fischer Grüne

    allgemeinen Unterricht: Menschen ohne Schulabschluss oder mit Migrationsgeschichte brauchen faire Chancen und einen erfolgreichen Abschluss. Länder sollen dafür passende Förderangebote schaffen können. Hamburg zeigt, dass das funktioniert

  8. DA Doris Achelwilm Linke

    Beispiel bleibt die Deutsche Bahn außen vor? Sie ist meist auf elektrifizierten Strecken unterwegs und verbraucht etwa so viel Strom wie ganz Hamburg. Den Bahnstrom gibt es zwar vergünstigt; im EU-Vergleich ist er trotzdem sehr teuer. So stellen Sie der Deutschen Bahn eine dicke

  9. JD Jan Dieren SPD

    Vorteil: Es muss keine Erbschaftsteuer dafür gezahlt werden. Kühne wohnt übrigens auch in der Schweiz, obwohl er sich immer sehr Hamburg verbunden fühlt. Warum wohnt er in der Schweiz? Damit er keine Steuern hier in Deutschland zahlen muss. Das ist also ein Steuervermeidungsmodell

  10. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt Ihnen der Antrag Berlins, Mecklenburg-Vorpommerns, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins vor, dem auch Bremen, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland beigetreten sind. Das freut mich sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund

  11. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Agenda 2030 hat sich Deutschland verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen und bis 2045 treibhausgasneutral zu werden. Der gerade tagende Extremwetterkongress in Hamburg mit sehr vielen Klimaforscherinnen und Klimaforschern warnt ganz aktuell vor einem Überschreiten der Kipppunkte in den nächsten zehn Jahren

  12. CM Christian Meyer Niedersachsen

    steuern auf 3 Grad Erwärmung zu mit einer Zunahme der Hitzetage, welche sich in Hamburg schon verdoppelt haben, und einem sich deutlich verstärkenden Meeresspiegelanstieg. Klimaschutz mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien an Land wie auf See ist entscheidend für die Bewältigung der Klimafolgen. Die Transformation

  13. CM Christian Meyer Niedersachsen

    wird quer durch unser Bundesland Niedersachsen gehen und natürlich auch unser gemeinsames Weltnaturerbe Wattenmeer betreffen. Das Küstenmeer vor Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg ist Teil des drei Länder übergreifenden trilateralen UNESCO-Weltnaturerbes Wattenmeer

  14. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    eine maßgebliche Stimme bei der Ausgestaltung der Maßnahmen. Deshalb ist es wichtig, die Einbindung der maritimen Regionen in Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern mit aufzunehmen. Ich freue mich, dass wir heute mit dem gemeinsamen Antrag im Bundesrat diese Bedeutung und Verantwortung noch

  15. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    zwischen Kundenanlagen und dem Verteilnetzbegriff, wie sie der BGH in seiner Entscheidung vom Mai 2025 eingefordert hat, wie wir es gemeinsam mit Hamburg gefordert haben; die Schaffung klarer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, etwa zum Entfall von Netzentgelten, damit Investoren Planungssicherheit haben; eine transparente Regelung administrativer Pflichten, damit

  16. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MU Martina Uhr AfD

    einem hohen Prozentsatz schon von anderen Ministerien abgedeckt. Und wer will schon ernsthaft Geld ausgeben, um die Luftqualität am nächsten Wochenende in Hamburg vorauszusagen? Da macht es Sinn, dieses Geld in eine starke, funktionierende Wirtschaft zu investieren, in eine Wirtschaft, die sich ein Bundesministerium für

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Beispiel: Für wieder ganze neun Monate muss die Bahnstrecke Berlin–Hamburg gesperrt bleiben. Danach ist die Strecke hoffentlich instand gesetzt. Aber über Streckenerweiterungen oder -neubau sprechen wir in diesem Land schon lange nicht mehr. Es fehlen weiterhin die dringend notwendigen Strukturinvestitionen. Bevor die viel

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    über Jahre und Jahrzehnte immer zehn Kilometer im Kreis. Dann haben wir in Deutschland diskutiert: Wir brauchen eine Strecke wie Paris–Amsterdam–Hamburg–Warschau, damit die Geschwindigkeit einen Unterschied macht

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Millionen in spektakulär schöne, wertvolle, zuweilen heilige Bauten. Damit können beispielsweise das Pergamonmuseum, das Einheitsdenkmal in Leipzig, die Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg oder die Deutsche Schillergesellschaft gut und sicher planen. In wenigen Tagen feiern wir hier in Berlin Richtfest an der größten Kulturbaustelle Europas

  20. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Stephan Mayer CDU/CSU

    für richtig, dass wir auch als Bund hier ein klares Signal setzen. Es ist am Ende nicht nur eine Aufgabe von Hamburg, von München, von Berlin oder von der Rhein-Ruhr-Region, Olympische und Paralympische Spiele durchzuführen, sondern das ist eine nationale Aufgabe. Und warum