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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.447 Treffer in 191 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. LK Laura Kraft Grüne

    Auch wenn es nicht zu diesem Gesetzentwurf gehört, möchte ich betonen, dass ich sehr froh bin, dass wir das BAföG auch für geflüchtete Studierende aus der Ukraine öffnen werden und wir sie unkompliziert unterstützen, damit sie ihre Ausbildung fortführen können

  2. letzter Satz noch. Wir möchten, dass auch die Geflüchteten aus der Ukraine BAföG erhalten können. Ich war erschüttert, als ich im Ausschuss festgestellt habe, dass die Union diesen Schritt nicht mitgehen will. Ich glaube, bei der ganzen Wortgewaltigkeit, die Sie bei dieser Frage ansonsten

  3. NS Nina Stahr Grüne

    Umgang, die offenen Arme, die wir den Menschen aus der Ukraine gezeigt haben, das wünsche ich mir für die Zukunft für alle Geflüchteten

  4. JT Jens Teutrine FDP

    dass wir solidarisch mit den ukrainischen Geflüchteten sind, sollten Sie stattdessen mit den Putin-Freunden in Ihrer Fraktion reden

  5. JT Jens Teutrine FDP

    Denn der ist verantwortlich für die ukrainischen Geflüchteten, und nicht unsere Solidarität

  6. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    doppelter Hinsicht Solidarität zu üben: gegenüber Menschen in unserem Land, die bedürftig sind, gerade in der Zeit der Preissteigerungen, aber auch gegenüber geflüchteten Menschen, die nicht aufgrund eines Pull-Faktors zu uns gekommen sind, Frau Kollegin von der AfD, sondern wegen Putins furchtbarem Krieg

  7. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Unabhängig davon, dass Ihre Rede nicht von Fachlichkeit geprägt war – es geht nämlich um die Gleichstellung von Menschen, die als Geflüchtete zu uns gekommen sind und Aufnahme in die Grundsicherungssysteme erlangt haben, mit anerkannten Asylbewerbern; das ist der sachliche Hintergrund –, sage ich Ihnen Weiteres sehr

  8. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    geflüchtete Menschen gegen bedürftige Menschen ausspielt, sollte sich schämen und sich nicht an dieser Debatte beteiligen. Das ist unmöglich, was Sie hier machen

  9. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    geht um doppelte Solidarität –, dass in diesen schwierigen Zeiten Menschen, die Hilfe in Deutschland brauchen, dass einheimische Menschen, die bedürftig sind, gegen Geflüchtete ausgespielt werden

  10. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    abfedern, und dass wir auf der anderen Seite dafür sorgen, dass Europa und auch Deutschland ihrer nachbarschaftlichen Pflicht gerecht werden, anständig mit geflüchteten Menschen umzugehen. Und wir haben gehandelt. Wir haben in Europa dafür gesorgt, dass, anders als in anderen Krisen, die Menschen in allen

  11. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Menschen in die Grundsicherungssysteme innerhalb kürzester Zeit ein enormer Verwaltungsaufwand entsteht. Wir haben auch große Sorge, dass die Wohnsituation vieler Geflüchteter aufgrund des Übergangs ins SGB II ungewiss werden könnte

  12. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Auch eine gerechte Verteilung ist nach derzeitigem Stand nicht gegeben. Deshalb erwarten wir von der Bundesregierung, dass sowohl Geflüchtete als auch Kommunen und Länder mit dem Rechtskreiswechsel nicht überfordert werden. Wir erwarten vom Bund, dass die technischen und die rechtlichen Voraussetzungen für die Datenmigration geschaffen

  13. LH Linda Heitmann Grüne

    könnte aktueller nicht sein. Ich bin sehr froh, dass wir jetzt handeln und mit diesem Rechtskreiswechsel konkrete Verbesserungen für ukrainische Geflüchtete mit Krebs, Tuberkulose, Hepatitis, HIV oder auch Anspruch auf eine Substitutionstherapie beschließen. Das sind Menschen, die dauerhaft Anspruch auf eine gute medizinische Versorgung haben

  14. LH Linda Heitmann Grüne

    setzen heute den MPK-Beschluss um, wonach die Geflüchteten aus der Ukraine ab dem 1. Juni nicht nur Anspruch auf Grundsicherung haben, sondern auch auf eine vernünftige Gesundheitsversorgung, die durch die Krankenkassen finanziert wird

  15. RN Rasha Nasr SPD

    Leben bei uns in Deutschland begleiten. Und glauben Sie mir: Das war nicht immer einfach, vor allem für jene, die zu uns geflüchtet sind. In einem fremden Land anzukommen, eine fremde Sprache zu lernen, erst mal nicht arbeiten zu dürfen, mit völlig fremden Menschen

  16. JB Jens Beeck FDP

    ganzen Tag befasst haben und auch in der nächsten Woche befassen werden. Auch daraus erwachsen weitere Aufgaben; denn es kommen auch Geflüchtete mit Teilhabebedarfen und Behinderungen aus der Ukraine in unser Land. Auch da ist noch nicht alles gelöst. Wir werden uns auch mit vielen

  17. AA Ali Al-Dailami Linke

    sich dort ständig in die inneren Angelegenheiten einmischt und dort auch enormen wirtschaftlichen Einfluss ausübt. Das ist nebst der Abwehr von Geflüchteten der Kern des Interesses an dieser Region

  18. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    allen Dingen untere und mittlere Einkommen zu entlasten –, ist die große Aufgabe, mit der großen Zahl von Geflüchteten, die aus der Ukraine zu uns gekommen sind, anständig umzugehen. Auch da ist Sozialpolitik, Arbeitsmarktpolitik sehr stark gefragt

  19. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    hilft auch, meine Damen und Herren, Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Wir haben die rechtlichen Voraussetzungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt unmittelbar geschaffen, und wir werden jetzt praktische Hürden beiseiteräumen

  20. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Bahn AG unmittelbar vor dem Hauptbahnhof in Berlin. Die Deutsche Bahn AG engagiert sich zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit dafür, dass Geflüchtete hier Arbeit finden können. Ich habe zwei Frauen kennengelernt, denen das geholfen hat. Eine von ihnen hatte bei der ukrainischen Bahn gearbeitet