Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
Verlauf von „Geflüchtete“ ansehen
  1. HL Helge Lindh SPD

    gilt: Rechtsstaat ist das Prinzip. Rechtsstaat gilt bei der Durchsetzung unseres Rechtes, aber Rechtsstaat gilt auch für geflüchtete Menschen an Binnengrenzen und an Außengrenzen

  2. Außengrenzstaaten nämlich gar keinen Grund haben, diesen Reformen zuzustimmen. Ja, es ist so. Unsere Städte und Landkreise brauchen keine harten Sprüche gegen Geflüchtete, sondern pragmatische, langfristige und flexible Lösungen. Und vergessen Sie nicht, was Herr Landsberg diese Woche gesagt hat; nicht ich oder irgendjemand

  3. CB Clara Bünger Linke

    liegt doch auf der Hand, was stattdessen passieren müsste. Die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung, damit sie ankommende Geflüchtete menschenwürdig unterbringen, versorgen und integrieren können. Hierzu wären umfassende Investitionen in Kitas, Schulen, Wohnungen notwendig. Davon würden im Übrigen wir alle in Deutschland profitieren

  4. CB Clara Bünger Linke

    Nicht Geflüchtete sind das Problem, sondern die mangelnde Infrastruktur in Deutschland

  5. ME Marcel Emmerich Grüne

    will hier mal deutlich machen: Das, was in der ganzen Debatte um Geflüchtete passiert

  6. ME Marcel Emmerich Grüne

    dass es vor allem um Technik geht, dass es um Mathematik geht, um Statistiken, um Zahlen, aber nicht um Menschen, nicht um Geflüchtete

  7. ME Marcel Emmerich Grüne

    dass sich die Blockade gelöst hat, weil die Kommunen Enormes, Unglaubliches, Großartiges leisten bei dieser großen Herausforderung der Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten

  8. ME Marcel Emmerich Grüne

    indem wir das Arbeitsverbot für Geflüchtete abschaffen, indem wir die Anerkennung von Berufsabschlüssen erleichtern und indem wir eine nachhaltige Finanzierung von Integrations- und Sprachkursen auf die Beine stellen. Das entlastet die Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung. Das entlastet sie sofort. Deswegen brauchen wir genau

  9. ME Marcel Emmerich Grüne

    aber wenn es um Geflüchtete geht, dann sind Ihnen Kinderrechte egal

  10. jedes Jahr über 24 Milliarden Euro in den Topf – was Fluchtursachenbekämpfung angeht, was Geflüchtete aus der Ukraine angeht. Das ist ein Riesenbetrag. Aber wir spielen nicht gegeneinander, sondern wir haben eine gemeinsame Verantwortung

  11. Krieg, Flucht, Vertreibung und Not. Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn dieses Europa an der Frage der Unterbringung von 1 Million geflüchteten Menschen scheitert

  12. ML Max Lucks Grüne

    Euro an die Kommunen geflossen wäre, wenn in den Debatten der vergangenen Monate das Stichwort „Zäune“ fiel, dann wäre den Geflüchteten und den Menschenrechten auf unserem Kontinent sehr geholfen. Von Stacheldrähten, von neuen sicheren Herkunftsstaaten, von Abschiebehaft, von dem Einschränken des Grundrechts auf Asyl, davon

  13. LK Lamya Kaddor Grüne

    Außengrenzen und parlamentarische Kontrolle von Frontex sind es ebenfalls. Pushbacks sollten nicht länger möglich sein. Die EU-Grenzländer müssen unterstützt werden und Geflüchtete fair und solidarisch innerhalb der EU angenommen werden

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    Denn wenn wir diesen Hass zulassen oder uns gar daran gewöhnen, meine Damen und Herren, werden es irgendwann nicht mehr nur geflüchtete Migranten und Muslime sein, die diesen Hass von rechts zu spüren bekommen. Irgendwann werden es wieder Jüdinnen und Juden sein, Frauen, Menschen

  15. muss Menschen mit Behinderung erreichen; denn sie brauchen oft keine Sonderwege, sondern das Zutrauen und entsprechende unterstützende Leistungen. Sie muss auch geflüchtete Menschen erreichen, bei denen die Ausbildung zum Beispiel mit Sprachkursen verknüpft werden muss. Und es geht natürlich auch um die jungen Menschen

  16. Ausbildungsgarantie profitiert doch nicht der normale Lehrling, der normale Schulabgänger. Es profitieren wieder diejenigen, die in ihrer Person liegende Gründe haben: Geflüchtete, Leute, die bereits eine Ausbildung abgebrochen haben

  17. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gerade die Städte und Gemeinden leisten Großartiges, um Geflüchtete aufzunehmen, zu versorgen und unterzubringen. Sie tragen so die große Hauptlast dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Deshalb lassen wir die Kommunen nicht alleine

  18. Bund entlastet die Länder und Kommunen auch in einem weiteren Punkt: Geflüchtete aus der Ukraine können nämlich Leistungen der Grundsicherung erhalten. Das sind Kosten, die weit überwiegend vom Bund getragen werden. Doch damit nicht genug. Als Bund wollen wir weiter unterstützen; deshalb arbeiten wir konkret

  19. FP Filiz Polat Grüne

    wollten – vor der spaltenden Rhetorik, die dann folgt. Uneingeschränkt für das Flüchtlingsrecht einzutreten, heißt, nicht zu trennen. Das Flüchtlingsrecht muss für alle Geflüchteten gleichermaßen gelten, Herr Hoffmann, unabhängig von der Herkunft: hier und an den Außengrenzen

  20. FP Filiz Polat Grüne

    Gegenteil: Für den Großteil der Geflüchteten hat sich die Verweildauer in diesen Großunterkünften deutlich verlängert