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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. CB Clara Bünger Linke

    Folge einer neoliberalen Politik und nicht die Schuld von Geflüchteten

  2. CB Clara Bünger Linke

    umzusteuern. Aber weil Bund und Länder hieran offensichtlich kein Interesse haben, treten sie einfach nach unten und treiben die Entrechtung von Geflüchteten weiter voran. Dass selbst die Grünen diese Beschlüsse loben und so zeigen, dass sie ihre eigenen Werte verraten, ist vor allem für

  3. CB Clara Bünger Linke

    schrecklicher Konsens bei allen Parteien außer bei der Linken geworden, Geflüchtete zu bekämpfen, statt Kommunen dabei zu unterstützen und ihnen zu helfen, die Schutzsuchenden angemessen zu versorgen. Als Linke werden wir uns diesem Rechtsruck weiterhin entschlossen entgegenstellen

  4. kommt, muss nicht zwingend schon nach eineinhalb Jahren Leistungen in Höhe des Bürgergeldes erhalten. Mit der Einigung der MPK von Montagnacht haben Geflüchtete künftig nach drei Jahren Anspruch auf die vollen Sozialleistungen. Das ist richtig und spart den Kommunen jährlich ungefähr 1 Milliarde Euro

  5. einen guten Asylgrund darlegen und nötigenfalls auch belegen können, die können nach einem sinnvollen Schlüssel innerhalb Europas verteilt werden. Somit bleiben Geflüchtete nicht lange Zeit im Asyl- und Sozialsystem stecken, sondern können, weil ihr Status gleich geklärt werden kann, nach ihrer Ankunft schnell in Arbeit

  6. Europa der rund 484 Millionen Menschen, der 27 Mitgliedstaaten, wird doch wohl in der Lage sein, 1 oder 2 Millionen Geflüchtete pro Jahr unterzubringen. Und darum müssen wir nicht nur über die Beschlüsse der MPK sprechen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern wir müssen mit unserem

  7. ME Marcel Emmerich Grüne

    zergehen lassen, dass Markus Söder hier in Berlin poltert, während er seit einem Jahr nicht einmal die Hälfte der Gelder für ukrainische Geflüchtete an die Kommunen ausgezahlt

  8. RN Rasha Nasr SPD

    Meines Erachtens braucht es allerdings einen etwas weiteren Blick; deshalb hätte ich mir mehr Vorschläge der Länder gewünscht, wie wir geflüchtete Menschen schnellstmöglich in sozialversicherungspflichtige Arbeit bekommen, und nicht, wie wir sie möglichst lange im Asylbewerberleistungsgesetz halten

  9. RN Rasha Nasr SPD

    Also werden wir die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten vorantreiben und ermöglichen, dass sie bereits nach sechs statt wie bisher neun Monaten arbeiten können; denn die Arbeitsverbote müssen fallen

  10. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Lage auf dem Wohnungsmarkt ist bereits ohne die Aufnahme von Geflüchteten angespannt, bezahlbarer Wohnraum seit Jahren knapp, die Probleme in der Bau- und Immobilienbranche hinlänglich bekannt. Deshalb ist es ein wichtiger Schritt, beim Thema Unterbringung die gesetzgeberischen Weichen so zu stellen, dass unseren Kommunen schnell

  11. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Richtig ist, dass die vorhandenen planungsrechtlichen Sondervorschriften schon umfängliche Instrumente bereithalten, um einfacher Unterkünfte für Geflüchtete oder Asylsuchende zu errichten. Allerdings kann die aktuelle Ausgestaltung der gesetzlichen Fristen die Kommunen hindern, die dringend benötigten Unterkünfte mit hinreichend zeitlicher Planungssicherheit zu realisieren, weil es vielfach unwirtschaftlich

  12. BF Björn Fecker Bremen

    Verantwortung tragen: beim Deutschlandticket, bei der Finanzierung des Regionalverkehrs, beim Thema Krankenhausfinanzierung und schließlich bei der ordentlichen Betreuung und Integration zu uns geflüchteter Menschen; ganz zu schweigen von den Herausforderungen, die für Länder und Kommunen mit der Transformation der Wirtschaft und den großen Zukunftsaufgaben Bildung

  13. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Teil hier geboren sind, die in Kitas, in Schulen gehen, Chancen und Perspektiven bieten. Zur Gewährleistung einer möglichst schnellen Integration von Geflüchteten ist es deshalb notwendig, die Kompetenzen derer, die eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, frühzeitig, möglichst schon während der Unterbringung in Aufnahmeeinrichtungen, zu erfassen. Dazu

  14. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    Herrn Schweitzer anknüpfen – gemeinsam kräftig arbeiten müssen und wollen! Ich will ganz besonders auf einen aktuellen Punkt eingehen, nämlich die Integration der Geflüchteten. Daran müssen wir Hand in Hand gemeinsam arbeiten

  15. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    Bundesminister Hubertus Heil gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit vorgestern der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Unser Ziel ist: Wir möchten insbesondere anerkannte Geflüchtete, die grundständige Deutschkenntnisse haben und teilweise jetzt schon im Bürgergeldbezug sind, mit diesem Jobturbo schneller in Arbeit bringen. Denn

  16. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    Hubertus Heil Gespräche mit Personalvorständen und Spitzenverbänden der Sozialpartner. Unser Ziel ist es, zu konkreten Verabredungen zu kommen, denn es gilt, den Geflüchteten, die aus den Integrationskursen kommen, eine konkrete Chance auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen

  17. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    verfügen, jahrelang in Anerkennungsverfahren hängen. Deshalb wünsche ich uns, dass wir in den nächsten Monaten gemeinsam gute, möglichst bürokratiearme Lösungen finden, damit Geflüchtete nach dem Integrationskurs schneller in Arbeit kommen

  18. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und S…

    hoffe, dass es uns jetzt sehr schnell gelingt, dieses wichtige Vorhaben gemeinsam umzusetzen. Ich freue mich auf Unterstützung aus den Ländern. Geflüchtete in Arbeit zu bringen, ist ein Kraftakt, den wir mit dem Jobturbo beschleunigen wollen. Ich bin mir sicher: Dieser Weg lohnt sich für

  19. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Kommunen mit dieser Fragestellung nicht alleinlassen. Die Kommunen schultern schon heute sehr viele Aufgaben. Sehr viele Kommunen sind durch die Aufnahme von Geflüchteten, die in großer Zahl nach Deutschland kommen, schon sehr gefordert

  20. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    eine große Belastung für die Kommunen. Auch beim Thema Staatsangehörigkeit sind wieder dieselben Behörden gefordert, die momentan mit dem Zustrom von Geflüchteten zu tun haben. Das trifft also immer wieder dieselben Menschen in den Kommunen. Das ist ein Thema, das wir nicht außer Acht lassen