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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
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919
Sprecher:innen
370
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6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
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  1. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Subsidiarität gelebt werden kann. Da ist dann die Europaflagge dran. Damit konnten wir über Jahre hinweg auch in ländlichen Räumen zeigen, wie Europa wirkt, gerade auch dort, wo Europa vielleicht manchmal kritisch gesehen wird. Das wird mit diesem Fonds so einfach nicht mehr möglich sein

  2. Bundesrat 1065 08.05.2026
    GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    Aber ich will eines als Bild mit auf den Weg geben. Wenn wir die Europäische Union heute neu erfinden würden – mal rein theoretisch, wir hätten sie nicht, ich hätte hier einen Resetbutton, auf den ich drücken könnte –, würden wir nicht mit der Landwirtschaftspolitik beginnen … richtige Entscheidung in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts. Selbstverständlich bleibt die Landwirtschaftspolitik weiterhin wichtig. Aber wenn wir heute die Europäische Union neu erfinden würden, würden wir mit Sicherheit, mit Defense, mit Wettbewerbsfähigkeit, mit künstlicher Intelligenz beginnen

  3. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    unserem Antrag wollen wir die Bundesregierung auffordern, sich auf europäischer Ebene für eine Anpassung von Artikel 7 des EU-Markenrechts einzusetzen. Konkret fordern wir, gemeinsam mit anderen Ländern, die unsere Initiative unterstützen, dass Artikel 7 um einen Passus ergänzt wird. In diesem sollen … Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen geschützten Sprachen explizit genannt werden. Wir fordern eine Abkehr vom Signifikanzkriterium. Der lokale Sprachraum, in dem eine Sprache gebraucht und verstanden wird, soll stärker berücksichtigt werden. Meine Damen und Herren, diese Initiative adressiert eine strukturelle Lücke im EU-Recht

  4. BR Boris Rhein Hessen

    sind der teuerste Standort in Europa. Wir haben zu hohe Steuern, wir haben zu hohe Gebühren, wir haben zu hohe Abgaben, und wir haben nach wie vor zu viel Regulierung. All das zusammen ist eine gefährliche, eine toxische Melange, weil es dafür sorgt, dass Airlines … Stand vor Corona. Wenn wir die Länder um uns herum betrachten, sehen wir, dass sich diese weitaus schneller erholen als wir. In Europa ist das Angebot an Sitzplätzen mit 116 Prozent deutlich höher

  5. MP Manfred Pentz Hessen

    Antwort darauf liegt nicht im Bremsen des Anlagenbaus. Die Antwort liegt im Beschleunigen des Netzausbaus. Das ist der richtige Weg. Denn Europa darf nicht nur regulieren, sondern Europa muss auch ermöglichen

  6. MF Micha Fehre AfD

    bekommt dann ein Europa, in welchem wieder Waren anstatt Moral exportiert werden, ein Europa, in welchem schlanke Strukturen für einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt sorgen anstatt sozialistische Gleichmacherei mit endloser Umverteilung

  7. DW Daniel Walter SPD

    Zweitens, liebe Kolleginnen und Kollegen, braucht Europa starke und faire Handelsbeziehungen. Gerade ein exportorientiertes Land wie die Bundesrepublik Deutschland profitiert von offenen Märkten. Aber Offenheit darf keine Einbahnstraße sein. Wenn andere Staaten ihre Märkte abschotten oder Unternehmen unfair subventionieren, dann muss Europa seine wirtschaftlichen Interessen

  8. DW Daniel Walter SPD

    Drittens, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir unsere industrielle Basis sichern. Der Weg hin zur Klimaneutralität gelingt nur mit einer starken europäischen Industrie, mit guten Arbeitsplätzen, tarifgebundenen Beschäftigten und einer aktiven Industriepolitik der Europäischen Union

  9. JB Janina Böttger Linke

    Sehr geehrte Damen und Herren, wir reden über den europäischen Haushalt. Das Wichtigste will ich gleich an den Anfang stellen: Der Ansatz der Europäischen Kommission bedeutet: weniger Geld für Soziales und weniger Geld für die Regionalpolitik. Die Mittel für soziale Programme werden real deutlich kleiner

  10. JB Janina Böttger Linke

    viel mehr für die deutsche Einheit getan, als allgemein anerkannt wird. Wenn wir das aufgeben, gefährden wir Vertrauen. Wenn Menschen erleben, dass Europa ihre Lebensrealität nicht verbessert, sondern Unsicherheit verstärkt, dann wächst der Abstand zur Politik. Und deshalb ist für Die Linke ganz klar: Verteidigen … Sozialstaat! Und verteidigen wir ein solidarisches Europa

  11. SP Sören Pellmann Linke

    hier waren mehrere Tausend Menschen. Es war eine bunte, eine lautstarke Demonstration auf den Straßen von Berlin, und es war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wurde demonstriert: gegen die vielen Barrieren, für mehr

  12. HF Hauke Finger AfD

    dann wundern Sie sich, warum die deutsche Luftfahrt nach wie vor am Boden liegt. In Europa ohne Deutschland liegt das Sitzplatzangebot heute deutlich über dem Niveau der Vor-Corona-Zeit. In Deutschland ist es hingegen noch weiter gesunken. Während Europa wieder fliegt, bleibt Deutschland

  13. SK Dr. Stefan Korbach CDU/CSU

    eine Recovery Rate von 87 Prozent. Das zeigt: Die Passagierzahlen liegen weiter deutlich unter dem Niveau vor der Coronapandemie. Anders im europäischen Ausland: Dort liegt diese Rate im Durchschnitt bei 107 Prozent. Das heißt: Deutschland stagniert auf niedrigem Niveau, und Europa wächst im Luftverkehr

  14. SK Dr. Stefan Korbach CDU/CSU

    Flugverkehr verbundenen Klimaziele verlieren wir nicht aus den Augen. Aber zur Wahrheit gehört: Die einseitige Belastung der Branche im europäischen Vergleich hat kaum eine ökologische Lenkungswirkung entfaltet, sondern eher zu Ausweichreaktionen geführt. Zwar wurde in Deutschland weniger geflogen, aber im europäischen Ausland dafür umso mehr

  15. AK Anja Karliczek CDU/CSU

    mehr als verdoppelt. Das konnte nicht gut gehen. Die Gebühren und Steuern, die wir in Deutschland im Luftverkehr aktuell haben, sind im europäischen Vergleich eine echte Sonderbelastung. Schweden hat jüngst seine Luftverkehrsteuern wieder abgeschafft, weil sie gesehen haben, dass diese ihrem Standort schaden. Und auch … meisten anderen europäischen Länder erheben geringere Gebühren und Steuern

  16. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    kann ich Ihnen sofort widersprechen. Wenn Sie sich im Nachgang der Debatte mal die Zahlen der anderen europäischen Flughäfen anschauen, dann sehen Sie, dass sehr viele europäische Länder deutlich mehr Passagiere haben als vor Ausbruch der Coronakrise

  17. müssen den Rücken gerademachen, gerade auf europäischer Ebene. Wir müssen Selbstbewusstsein zeigen. Ohne die Spiegel von Zeiss, ohne hochkomplexe Systeme von ASML oder die Forschung von Imec würde die KI weltweit stillstehen. Von daher: Wir brauchen hier im europäischen Schulterschluss ein neues Vorangehen und müssen

  18. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    liegt in unserem nationalen Kerninteresse, dass in unserer unmittelbaren Nachbarschaft in Europa Frieden und Stabilität herrschen. Dabei ist entscheidend, dass sich unser militärisches Engagement bei KFOR in eine europäische Gesamtstrategie für den Westbalkan einfügt, eine Strategie, die unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unseren Wohlstand schützt

  19. NW Niklas Wagener Grüne

    gehört. Kurz bevor wir dort waren, war Donald Trump Jr. vor Ort, um gemeinsam mit der Republika Srpska gegen die Interessen der Europäischen Union zu lobbyieren, indem er sich für eine Pipeline eingesetzt hat, die dort praktischerweise ohne Ausschreibung von einer Firma mit engen Verbindungen … Beitritt dieses Landes voranbringen und damit auch die Perspektiven für die junge Generation verbessern. Damit bringen wir Stabilität in diese wichtige europäische Region

  20. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Peace Agreement, zum Friedensabkommen, dass es letztlich gut war und seinen Dienst tut. Es gab auch eine breite grundsätzliche Zustimmung zum europäischen Weg, zum Weg der europäischen Integration