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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Energieeffizienzgesetz
98
Nennungen
47
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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94 Treffer in 40 Sitzungen für „Energieeffizienzgesetz“
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  1. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    RL Rebecca Lenhard Grüne

    Bundesregierung verspricht nachhaltige Rechenzentren, schleift aber gleichzeitig im Energieeffizienzgesetz die Vorgaben, die genau das sicherstellen würden. Bis 2045 wird sich der Energieverbrauch durch Rechenzentren in Deutschland vervierfachen. Wer jetzt die Weichen falsch stellt, schafft Fakten für Jahrzehnte. Die Rechenzentrumsstrategie und das Energieeffizienzgesetz müssen zusammen gedacht

  2. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einem Jahr hat die Ampelregierung, die Ampelmehrheit, hier im Deutschen Bundestag das Energieeffizienzgesetz beschlossen. Wir haben dieses Gesetz deutlich kritisiert, weil dieses Energieeffizienzgesetz ein bürokratischer Wust ist. Den Unternehmen werden zusätzliche bürokratische Lasten auferlegt, ohne erkennbaren

  3. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    dass wir nicht weitere Strom- und Gaspreisbremsengesetze brauchen. Da appelliere ich an uns alle. Denn erst heute früh, in der Debatte zum Energieeffizienzgesetz, hörte ich von der Kollegin König aus der CDU/CSU-Fraktion, das Energieeffizienzgesetz sei ein Angriff

  4. KU Katrin Uhlig Grüne

    Herbst letzten Jahres haben Sie eine Richtlinienentscheidung getroffen. Darin waren zwei Gesetzentwürfe enthalten, die dem Parlament bereits zugeleitet wurden, und ein ambitioniertes Energieeffizienzgesetz wurde angekündigt. Wann ist geplant, dieses Energieeffizienzgesetz im Kabinett zu beraten, bzw. wann können wir als Parlament damit rechnen, dass uns dieser

  5. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Bundesregierung hat sich dem Ausbau der Rechenzentren verschrieben. In der Rechenzentrumsstrategie taucht 18-mal das Wort „Nachhaltigkeit“ auf. Gleichzeitig senken Sie im Energieeffizienzgesetz die Nachhaltigkeitsstandards, tragen also dazu bei, dass Rechenzentren immer mehr Energie und Wasser verbrauchen können

  6. AB Adam Balten AfD

    Hausaufgabe an Sie alle: Energiekosten senken, Abgabenlast verringern, Bürokratie abbauen. Darüber hinaus: zurück zur Kernkraft, CO2-Abgabe komplett streichen, genauso wie das Energieeffizienzgesetz. Punkt

  7. MK Michael Kellner Grüne

    habe hier die letzten Tage sehr viel Zeit in Anhörungen verbracht: zum Erneuerbare-Energien-Gesetz, zum Energieeffizienzgesetz, zum Netzpaket. Dort hat die große Mehrheit der Sachverständigen die Energiepolitik von Katherina Reiche kritisiert – übrigens auch Sachverständige, die von der Union benannt wurden

  8. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Ziel muss es sein, hochwertige und aussagekräftige Daten zu erhalten, ohne Länder und Kommunen mit unrealistischen Anforderungen zu belasten. Die Novellierung des Energieeffizienzgesetzes ist ein wichtiger Schritt für die vollständige Umsetzung europäischen Rechts, für mehr Energieeffizienz und für eine sichere Energieversorgung. Es kommt nun darauf

  9. AB Adam Balten AfD

    Dazu kommt noch das Energieeffizienzgesetz, § 4 Absatz 2, welches unsere Nation zwingt, den Energieverbrauch – und jetzt gut zuhören! – bis 2045 um 45 Prozent zu senken. Man will nicht etwa durch alternative Energieerzeuger ersetzen, sondern knallhart verknappen. Steht so im Gesetz

  10. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    SL Sonja Lemke Linke

    wollen und dass Sie auch die Energieeffizienz von Rechenzentren stärken wollen. Das verwundert mich ein bisschen. Denn im Entwurf zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes – er ist gerade in der Verbändeanhörung – planen Sie genau das Gegenteil. Also, die Energieeffizienzwerte für Rechenzentren werden nach unten gesetzt, die Abwärmenutzung

  11. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    SL Sonja Lemke Linke

    weiteres Versprechen ist die Nutzung der Abwärme, und selbst das will die Bundesregierung jetzt brechen und die Vorschriften zur Abwärmenutzung aus dem Energieeffizienzgesetz streichen. Sie wissen genau, dass es in den meisten Kommunen keine Möglichkeit gibt, Abwärme zu nutzen. Fernwärme lohnt sich auf dem Land

  12. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    LH Lars Haise AfD

    Bundesregierung wird Vorschläge für eine Novelle des Energieeffizienzgesetzes […] vorlegen

  13. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Bundesregierung schreibt 13-mal das Wort „Nachhaltigkeit“ in ihrer Rechenzentrumsstrategie. Zeitgleich will die Fossilministerin Katherina Reiche aber Standards für Nachhaltigkeit aus dem Energieeffizienzgesetz streichen. Das passt doch nicht zusammen

  14. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    noch auf den Leim gegangen. Wie LobbyControl am 24. März aufgedeckt hat, finden sich Formulierungsvorschläge von Microsoft wortgleich im aktuellen Entwurf des Energieeffizienzgesetzes

  15. AB Adam Balten AfD

    Energiekrise von einem Ausmaß, wie wir sie schon lange nicht mehr hatten. Deutschland hat sich selbst in eine Sackgasse manövriert: durch das Energieeffizienzgesetz, wodurch auf Primärenergie verzichtet werden muss, durch die CO2-Steuer, die Energie teuer macht, durch das Atomausstiegsgesetz und dadurch, dass das Ziel

  16. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Deshalb gehen wir in der schwarz-roten Koalition stattdessen an die Maßnahmen heran, die das Jetzt angehen. Mit dem neuen Energieeffizienzgesetz, dem Gebäudemodernisierungsgesetz und dem Netzanschlusspaket stehen für Wärmeversorgung und Rechenzentren entscheidende Novellen

  17. AB Adam Balten AfD

    Angesichts der Energieverknappung laut § 4 Energieeffizienzgesetz, also der Reduzierung des Primärenergieverbrauchs um 39,9 Prozent bis 2030, rennen wir in eine politisch gewollte Angebotsverknappung. Deswegen werden auch gerade die Kernkraftwerke und Kohlekraftwerke zerstört

  18. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Papier ist ja geduldig. Was am Ende zählt, sind die entsprechenden Gesetze. Wir hören aus Regierungskreisen, dass Sie gerade daran arbeiten, das Energieeffizienzgesetz zu schleifen

  19. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Unternehmen in diesem Land wurden in Ihrer Amtszeit mit Nachweis- und Berichtspflichten überschüttet. Das Energieeffizienzgesetz lähmt noch heute zahlreiche Unternehmen in diesem Land. Dabei verschwendet kein vernünftiger Unternehmer in diesem Land freiwillig Energie. Welche Souveränität haben Sie denn bitte gestärkt

  20. AB Adam Balten AfD

    Sehr schön. – Dann werde ich jetzt mal konkret. Es geht zum Beispiel um das Energieeffizienzgesetz, das besagt, dass wir bis 2030 auf 40 Prozent der Primärenergie verzichten müssen. Durch die Verknappung und durch die zusätzliche CO2-Steuer wird überhaupt gar nichts billiger. Mehr Schulden bedeuten