Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
zweitens die Zwangssysteme von Emissionshandel und CO2-Bepreisung aufheben
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
nicht morgen der Fall sein wird, sondern dass wir eine Brücke dorthin bauen müssen. Ich nenne hier beispielhaft Reformen im europäischen Emissionshandel und Carbon-Management-Prozesse; damit können wir den Übergang gestalten. Wir werden für den Übergang auch beispielsweise Gaskraftwerke brauchen, meine Damen und Herren
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
schaffen mehr Flexibilität im europäischen Emissionshandel für Industrie und Energie. So stellen wir sicher, dass europäische Unternehmen nicht abwandern, und vor allem, dass sie bei uns in Europa weiterhin Wertschöpfung generieren. Nur eine wirtschaftlich erfolgreiche EU wird andere Länder überzeugen, selbst ehrgeizigen Klimaschutz zu betreiben
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
alles ist schon nach China abgewandert. Wir haben vielleicht noch eine Chance bei Batteriespeichern und Wasserstoff. Aber was machen Sie? Den europäischen Emissionshandel, der uns starkgemacht hat und ein großer Erfolg ist, schwächen Sie. So weit der Blick auf Ihre – ich muss sagen: leider – desaströse
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
noch 85 Prozent Minderung sind – erreichen, wenn Sie alles verschieben? Sie verschieben den CO2-Preis um ein Jahr. Sie wollen beim Emissionshandel für die Industrie mehr freie Zuteilungen haben. Sie haben das Verbrenner-Aus abgeschwächt. Wie wollen Sie das Klimaziel erreichen mit einer leeren Hülle
-
Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
Dieses Zitat stammt nicht von mir, sondern es stammt von Markus Steilemann, dem Präsidenten des Verbandes der Chemischen Industrie, der den europäischen Emissionshandel übrigens ausdrücklich unterstützt
-
Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 76: Entschließung des Bundesrates zur Novellierung der Wärmelieferverordn…
Neue Rahmenbedingungen werden ausgeblendet, wie zum Beispiel die künftige Bepreisung von Erdgas und Heizöl durch den EU-Emissionshandel, aber auch die bundesweiten Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien beim Heizungstausch. In der Praxis kann das dazu führen, dass die Investitionen der Wohnungswirtschaft daher in eine Richtung
-
Bundestag 21/35 17.10.2025 ·ZP 16: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
erste Punkt betrifft den europäischen Emissionshandel für den Bereich der Industrie. Für uns ist ganz wichtig, dass diese sogenannten Klimazölle kommen, dieser CO2-Grenzausgleichsmechanismus, um unsere heimische Industrie, die im internationalen Wettbewerb steht, zu schützen. Aber es ist auch klar: Solange diese Klimazölle nicht ausreichend
-
Bundestag 21/35 17.10.2025 ·ZP 16: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
haben ein großes Interesse daran, dass dieser europäische Emissionshandel für Gebäude und Verkehr kommt
-
Ziel, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz zu verbinden. Sehr geehrter Herr Minister, was ist die Position der Bundesregierung bei der anstehenden Reform des EU-Emissionshandels
-
Vielen Dank. – Herr Minister, Ihre Aussage zum europäischen Emissionshandel ist eine gute Nachricht. Sie zeigt, dass wir Klimaschutz und Wirtschaft besser in Einklang bringen. Meine Nachfrage: Stimmen Sie mit mir überein, wenn ich sage: „Bis der CO2-Grenzausgleichsmechanismus effektiv und bürokratiearm funktioniert, braucht es kostenlose
-
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wir haben gerade eben viel über den Emissionshandel im industriellen Bereich gesprochen. Entlastungen dort sind sicherlich wichtig; aber auch viele Bürgerinnen und Bürger bewegt dieses Thema. Deshalb meine Frage: Machen Sie sich auch über soziale Ausgleichsmaßnahmen Gedanken, beispielsweise auch
-
Minister Schneider, ich würde da gerne noch mal nachhaken: Sind Ihnen die öffentlich zugänglichen Studien bekannt, die belegen, dass eine Problematik des Emissionshandels und der Grund dafür, dass das auf europäischer Ebene insgesamt so spät gegriffen hat, die kostenlosen Zertifikate waren? Denn die kostenlosen Zertifikate
-
Herren. Darum gilt: Wir brauchen unsere europäischen Partner beim Klimaschutz; denn es stehen wichtige Entscheidungen an. Wir müssen alles daransetzen, dass der Emissionshandel für Wärme und Verkehr 2027 auf europäischer Ebene an den Start geht, und zwar ohne Preissprünge. Dafür brauchen wir die anderen
-
Folgende Entlastungen wird die AfD umsetzen: Lohnsteuer senken, Soli abschaffen, Einkommensteuer senken, Körperschaftsteuer senken, Gasspeicherumlage abschaffen, CO2-Preise abschaffen, Emissionshandel der Unternehmen abschaffen, Stromsteuer senken und Lkw-Maut abschaffen
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
sind der Meinung, dass die aktuelle Klimapolitik dem Wirtschaftsstandort schadet und den Verbraucher über Gebühr belastet. Den CO2-Preis und den CO2-Emissionshandel streichen wir daher komplett
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
letztlich alles finanziert aus der CO2-Bepreisung, dem CO2-Emissionshandel. Das lehnen wir als AfD entschieden
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 18: 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-W…
Maut anzapfen, die dann nicht mehr voll in den Straßenunterhalt fließen soll. Und jede Wette: Wenn ab 2027 der Emissionshandel die Spritpreise um 40 Cent oder mehr steigen lassen wird, werden Sie auch auf diesen Geldtopf Ihre Augen werfen
-
haben wir uns international, europäisch und national ehrgeizige Klimaziele gesetzt. Zahlreiche Maßnahmen und Instrumente sind auf den Weg gebracht. Neben dem EU-Emissionshandel setzen wir in Deutschland auf die CO2-Bepreisung bei Wärme und Verkehr
-
fordern, ist für uns jetzt nicht der richtige Weg. Ihr Vorschlag würde bedeuten, dass die gesamten Einnahmen aus dem EU-Emissionshandel und der nationalen CO2-Bepreisung ausschließlich für die Auszahlung des Klimageldes verbraucht würden