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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Einsatz-Weiterverwendungsgesetz
9
Nennungen
4
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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9 Treffer in 4 Sitzungen für „Einsatz-Weiterverwendungsgesetz“
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  1. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    fortbestehende Ungleichbehandlung von Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, insbesondere im Fall einer Wehrdienstbeschädigung, die zur Dienstunfähigkeit führt. Auch eine Öffnung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes für Soldaten auf Zeit, die im Inland verletzt wurden, muss ergebnisoffen diskutiert werden. Die Erweiterung der Einsatzentschädigung auf Unfälle im Inland

  2. JA Johannes Arlt SPD

    erhöhtes Unfallruhegehalt von 80 Prozent der übernächsten Besoldungsgruppe. Der andere, der Zeitsoldat, wird in meinem Beispiel zwar später über das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz als Berufssoldat übernommen, aber er erhält dieses Unfallruhegehalt trotzdem nicht – einfach nur, weil er zum Zeitpunkt des Unfalls einen anderen Status als sein

  3. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Einsatzerlebnisse. Er beantragt die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung und kämpft jahrelang gegen bürokratische Hürden, bis sein Antrag schließlich genehmigt wird. Dank des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes kann er als Berufssoldat wieder eingestellt werden, trotz seiner Schädigung. 15 Jahre später erleidet er einen schweren Dienstunfall, wird dienstunfähig und scheidet

  4. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    überbieten. Aber auch oder gerade in solchen Fällen gilt unsere Fürsorgepflicht. Wenn die Bundesregierung schleunigst dem Parlament die überfällige Evaluierung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes vorlegen würde, dann wäre dies schon mal eine solide Basis für die weitere Arbeit. Denn je mehr man mit Einsatzveteranen spricht, desto

  5. JA Johannes Arlt SPD

    Lassen Sie mich einige Punkte noch einmal hervorheben: Wir schließen eine Lücke im Einsatz-Weiterverwendungsgesetz. In Zukunft können auch ehemalige Berufssoldaten, die zwischenzeitlich die Bundeswehr auf eigenen Wunsch verlassen haben, bei einer einsatzbedingten Erkrankung Schutz und Hilfe erhalten. Des Weiteren möchten wir ermöglichen, dass eine

  6. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Glück kann man sagen: Ja, wir haben uns in die richtige Richtung bewegt. Das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz und das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz waren bedeutende Schritte. Aber zu oft hören wir noch von Wehrdienstbeschädigungsverfahren, die mehrere Jahre dauern, von bürokratischen Hürden und Prozessen, die PTBS-Erkrankte noch kranker

  7. wollen wir bundesweit ermöglichen, Beteiligungspflichten, bürokratische Hürden sowie die Verfahrensdauer für die Bearbeitung von Anfragen reduzieren. Weitere Schritte umfassen Bereiche des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes, Evaluation und Prüfung der derzeitigen Maßnahmen, Therapieeinrichtungen und Dokumentationspflichten. Das sind Punkte, die ganz wichtige Bausteine dieser Initiative sind

  8. MS Merle Spellerberg Grüne

    beschließen mit diesem Antrag eine einheitliche Verbesserung von Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangeboten und Betreuungskonzepten für Einsatzgeschädigte und deren Familien, die Ausweitung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes auf ehemalige Berufssoldatinnen und -soldaten, in bestimmten Fällen eine Beweislastumkehr im Sinne der Soldatinnen und Soldaten und Veteraninnen und Veteranen, eine Beschleunigung

  9. MS Merle Spellerberg Grüne

    unter Einsatzfolgen, unter körperlichen und seelischen Folgen von Auslandseinsätzen. Hier ist anzuerkennen, dass es bereits Fortschritte gab, zum Beispiel durch das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz. Aber zum Beispiel gerade bei der Wiedereingliederung von Soldatinnen und Soldaten in den Dienst bleiben weiterhin viele Hürden bestehen. Unser Ziel