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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
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1250
Sprecher:innen
380
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  1. Jahr 2003 legte der Ökonom Hans-Werner Sinn einen grundlegenden Aufsatz zur demografischen Situation Deutschlands vor. Sinn verwies auf die seit Jahrzehnten sinkenden Geburtenzahlen in Deutschland und die daraus resultierenden dramatisch negativen Folgen für Wirtschaft und Sozialstaat. Sinn stellte unter anderem die klare Forderung nach … Thema weiter tabuisieren, machen sich schuldig an der Zukunft der Deutschen.“ Sie alle von den Altfraktionen, Sie haben sich an der Zukunft Deutschlands versündigt

  2. Stärkung des Wissenschaftsstandortes in Deutschland gelingt, zeigt beispielsweise das Zusammenwirken der Exzellenzstrategie und der Hightech Agenda Deutschland, welche von Bundesministerin Dorothee Bär sofort in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit gemeinsam mit ihrem Hause in Angriff genommen und auf den Weg gebracht wurde. Durch dieses … Zusammenwirken wird die Attraktivität unseres Landes bei internationalen Forscherinnen und Forschern erhöht, und unsere Exzellenzuniversitäten dienen als Vorreiter für die Hochschullandschaft in Deutschland

  3. seine Pipelines nicht schützt, seine Unterwasserkabel nicht schützt, seine Grenzen nicht schützt und seine Energieversorgung nicht schützt, der macht Deutschland schutzlos, der liefert Deutschland aus. Wir werden Deutschland beschützen – beschützen vor dieser CDU, meine Damen und Herren

  4. Mittlerweile dauern große Infrastrukturprojekte in Deutschland oft Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Schauen Sie sich das Elend doch an: Während die Welt an uns vorbeizieht, während andere Nationen bauen und wachsen, ersticken wir hier im Formulardschungel. BER, Stuttgart 21, das sind doch die Mahnmale Ihres Staatsversagens … jeder in diesem Land sehen kann. Während andere Länder bauen, diskutiert Deutschland. Während andere Länder Projekte fertigstellen, prüft Deutschland noch Formulare. Genau deshalb brauchen wir endlich Bürokratieentlastung statt endloser Verfahren. Wer Verfahren verschleppt, wer Entscheidungen verzögert, der darf sich nicht hinter Zuständigkeiten verstecken. Dann müssen

  5. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Schwerpunkt wird dabei die Frage sein: Wie eng ist die Sicherheit Deutschlands mit der Stärke der maritimen Wirtschaft verknüpft? Die Sicherheit Deutschlands – das wird die Antwort sein; so viel kann man schon vorwegnehmen – ist enorm stark mit der maritimen Wirtschaft verknüpft. Deswegen werden wir alles … dafür tun, um zum Beispiel die maritime Industrie in Deutschland weiter zu unterstützen

  6. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    Folgetagen des Unfalls erreichten diese Stoffe auch Deutschland. Gerade der Süden war stark betroffen. Deutschland reagierte darauf, auch politisch, beispielsweise – mein Vorredner hat es schon erwähnt – mit der Gründung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Dieses Ministerium gibt es in etwas anderem Zuschnitt noch … heute. Aber es gibt noch andere Auswirkungen, die wir in Deutschland spüren: Waldböden, die kontaminiert sind, was sich beispielsweise auch auf unser Wildfleisch auswirkt, wie man in den vergangenen Tagen wieder in der Presse lesen konnte

  7. FO Florian Oest CDU/CSU

    Dafür brauchen wir auch die klügsten Köpfe in Deutschland. Der Wissenschaftsstandort Deutschland zieht schon heute viele Spitzenforscher an. Mit dem 1000-Köpfe-Plus-Programm machen wir Deutschland für die besten Wissenschaftler noch attraktiver. Frau Ministerin, welchen Beitrag leistet das 1000-Köpfe-Plus-Programm zur Umsetzung

  8. Deutschland hat das Know-how, Deutschland hat die Unternehmen, und Deutschland hat die wissenschaftliche Exzellenz. Was wir brauchen, sind der Mut und die Vision, diese Stärken konsequent zu nutzen. Wir als CDU/CSU und SPD bringen genau diesen

  9. KH Karsten Hilse AfD

    Vorstellung dabei. Darin geht es darum, wie viel andere Länder für CO2 im Vergleich zu der EU und zu Deutschland bezahlen. 61 Prozent aller getätigten Zahlungen auf CO2 werden in der EU erhoben, EU-ETS 1. Hinzu kommt: Zusätzlich dazu zahlt Deutschland mit seinen … Steuern aus dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz noch mal 20 Prozent. Das heißt, 81 Prozent aller CO2-Abgaben werden in der EU und in Deutschland erhoben, 19 Prozent weltweit

  10. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    Dann haben Sie hier eine Studie aus Frankreich, und die einzige valide Studie, die uns in Deutschland dazu vorliegt, ist die Studie „Muslimisches Leben in Deutschland 2020“ im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz. Sie ist die einzige Studie mit repräsentativer Datengrundlage in Deutschland

  11. JK Jörn König AfD

    einer Zeit, in der der Standort Deutschland ohnehin unter Druck steht. Ihre Antwort darauf ist: noch eine Steuer obendrauf. Das ist eine verheerende Wirtschaftspolitik. Mal ganz nebenbei: Warum sind unter Ihren Regierungen solche internationalen großen Digitalkonzerne nicht in Deutschland entstanden? Weil Sie seit Jahrzehnten Standortpolitik … gegen Deutschland machen

  12. JK Jörn König AfD

    Meine Damen und Herren, Deutschland hat kein Einnahmeproblem; Deutschland hat ein Ausgabenproblem. Und Deutschland hat vor allem ein kafkaeskes Steuerrecht, das seit Jahren immer komplizierter, immer kleinteiliger und immer wirtschaftsfeindlicher wird. Was wir eben nicht brauchen, ist die nächste Sondersteuer auf eine politisch ausgesuchte missliebige

  13. CH Christian Heinz Hessen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist das Mieterland Nummer eins in Europa. Über die Hälfte der Deutschen lebt zur Miete. In großen Städten wie Frankfurt am Main oder Berlin sind es weit über 80 Prozent der Menschen. Die Tendenz … steigend. Heute wohnen 3 Millionen Menschen mehr in Deutschland zur Miete als noch vor fünf Jahren. Die Folgen sind Ihnen allen bekannt: Der Mietmarkt ist sehr angespannt. Die Mieten steigen. Die Kosten für das Wohnen sind inzwischen in Deutschland zu einem Hauptarmutsrisiko geworden. Sie belasten

  14. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    wird der Bundesregierung zukünftig durch Rechtsverordnung ermöglicht. Auch vorgesehen ist, dass die Länder Sekundärmigrationszentren einrichten, die dafür sorgen, dass Menschen, für die Deutschland keine Zuständigkeit hat, aus diesen Zentren zurückgeführt werden können in die Länder, die in der Europäischen Union die Zuständigkeit haben. Dazu werden … Wohnsitz- und Aufenthaltspflichten verhängt. Dazu gehört auch, dass in diesen Sekundärmigrationszentren keine freie Ausreisemöglichkeit nach Deutschland besteht. Vielmehr gibt es die Möglichkeit, in das Land, das zuständig ist, auszureisen, aber nicht die, sich frei in Deutschland zu bewegen

  15. gehört –; aber das ist nur ein Teil der Lösung. Denn die eigentliche Frage lautet: Warum ist der Treibstoffanteil gerade bei uns in Deutschland so teuer? Die Antwort ist unbequem: Deutschland hat ein Problem mit einer mangelhaften Wahrnehmung und Verfolgung eigener Interessen. Im fossilen Bereich sind … abhängig von Importen, und grundsätzlich lässt sich das natürlich nicht ändern. Doch hätte Deutschland diese Abhängigkeit in den letzten Jahren und Jahrzehnten abmildern müssen

  16. CB Caroline Bosbach CDU/CSU

    habe mich beim Lesen dieses Antrags mehrfach gefragt, ob Sie wirklich Deutschland meinen. Sprechen wir hier über Deutschland? Es fehlt zum Beispiel der Hinweis, dass es in mehreren Bundesländern natürlich bereits islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach gibt. Man sollte auch erwähnen, dass es in Deutschland

  17. MS Marvin Schulz CDU/CSU

    Gesetz, das wir heute diskutieren, bietet gemeinsam mit dem AI Act der Europäischen Union den Rahmen dafür, dass künstliche Intelligenz in Deutschland eingesetzt werden kann. Die Bundesnetzagentur soll die zentrale Aufsichtsbehörde werden. Das ist der richtige Ansatz. Aber sie muss sich als Möglichmacher verstehen … parlamentarischen Beratungen auch sehr genau darauf achten, wo wir bestehende Hürden abbauen können. Meine Damen und Herren, künstliche Intelligenz, KI, darf in Deutschland nicht stehen für „krasse Ignoranz“ oder „kein Interesse“. KI in Deutschland muss bedeuten: konsequente Innovation

  18. JO Josef Oster CDU/CSU

    stimme Ihnen zu – das habe ich auch gesagt –: Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, vor der wir hier stehen. Sie sprechen den Operationsplan Deutschland an. Er adressiert die militärische Seite, klärt, was sozusagen innerhalb unseres Landes an Vorsorge getroffen werden muss. Dieser Plan ist Geheim eingestuft … Aber so viel darf man dazu ja sagen: Alle Kommunen, die vom Operationsplan Deutschland betroffen sind, wissen darüber Bescheid. Alle Kommunen, die zum Beispiel auf den Transferstrecken liegen, um die es dabei auch geht, wissen Bescheid, welche Vorhaltungen sie zu treffen haben und welche Vorsorgemaßnahmen

  19. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Maßnahmen wichtig? Es wurde schon vieles dazu gesagt. Wir sehen überall in der Europäischen Union, überall auf der Welt Preissteigerungen; aber in Deutschland sind sie eben besonders ausgeprägt. Beim Diesel sehen wir in Deutschland Preissteigerungen von im Schnitt 44 Prozent, im EU-Durchschnitt … Prozent; bei Benzin sind es 29 Prozent in Deutschland und im EU-Durchschnitt lediglich 16 Prozent. Man kann über die Zahlen ja immer trefflich diskutieren, aber das Verhältnis ist immer relativ ähnlich. Das deutet eben schon darauf hin, dass Marktmacht ausgenutzt wird. Es gibt aber

  20. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Deutschland kann Greentech. Das haben wir in der Vergangenheit häufig bewiesen. Die Innovationen vor allem im Bereich Greentech müssen wir in Deutschland umsetzen – ich habe es eingangs schon gesagt –, weil wir damit Arbeitsplätze, weil wir damit Wertschöpfung, weil wir damit auch Wohlstand in Deutschland schaffen