Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 3: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
heute endlich ein umfassendes KRITIS-Dachgesetz, welches dem Thema auch gerecht wird, und das ist auch dringend notwendig. Drohnenüberflüge, Sabotage der Deutschen Bahn – und nicht nur dort –, hybride Bedrohung und der Linksterrorismus sind real in unserem Land geworden. Darum braucht es dringend sektorübergreifende Vorgaben
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wirtschaftliche Stärke, technologische und energiepolitische Stärke, eine funktionierende Infrastruktur – Deutsche Bahn, Stromversorgung –, Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit und eine belastbare innere Ordnung, die gesellschaftlich und kulturell getragen wird
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
repariert. Kein einziger Zug wird pünktlicher kommen. Die Menschen werden trotzdem im Stau stehen. Die Menschen werden sich trotzdem über die Deutsche Bahn ärgern. Das Einzige, was sie sehen werden, ist in Zukunft eine Natur, die immer weiter kaputtgeht. Und das ist dann Ihre Verantwortung
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aussetzen. Deutschland hat tausend Probleme, und keines wird gelöst. Erst wenn alle Schulen saniert sind, alle Krankenhäuser wieder normal funktionieren, die Deutsche Bahn mit der Präzision eines Schweizer Uhrwerks fährt, jede Brücke in Deutschland saniert ist, Polizei und Justiz zeitgemäß arbeiten
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Wenn Herr Schnieder sich zur Deutschen Bahn äußert, gleicht das eher einem Elefanten im Porzellanladen: stümperhafte Personalplanung, Förderprogramme voller Lücken, und der Bundesrechnungshof schlägt Alarm, weil aus Berlin kaum Kontrolle kommt
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Meine werten Kolleginnen und Kollegen, wir investieren eine Rekordsumme. Wir bauen die Deutsche Bahn um. Echte Highlights
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Herr Kollege Wiehle, Sie verteilen hier wie immer viele Placebos. Die Deutsche Bahn hat bereits eine privatrechtliche Unternehmensform. Allein ein Wechsel zur GmbH würde keine strukturellen oder finanziellen Verbesserungen bewirken
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Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Deswegen sagen wir als Linke: Deutschland braucht jetzt einen Wiederaufbauplan – moderne Infrastruktur, eine gute und pünktliche Deutsche Bahn, starke soziale Sicherungssysteme und Investitionen auch in wirtschaftliche Erneuerung. Das fordert Die Linke
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Wartungsarbeiten steckt. Wenn das der große digitale Aufbruch sein soll, dann ist die Bundesregierung so etwas wie die Deutsche Bahn der Digitalisierung: viele Ankündigungen, wenige Züge, viele Ersatzbusse und trotzdem nur Verspätungen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 78: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
Höhe treiben. Kurz zur Einordnung: Trassenpreise zahlen alle, die auf den Schienen der DB InfraGO unterwegs sind. Das ist die Deutsche Bahn selbst mit dem Fernverkehr, das sind Güterverkehrsunternehmen, und das sind zum überwiegenden Teil die Nahverkehrsunternehmen, die aktuell noch durch die Trassenpreisbremse vor großen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekäm…
auch hier immer an der richtigen Stelle die Hand gehoben haben. Das ist das Grundproblem; das kennen wir von der Deutschen Bahn und vom BER, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas A…
Nutzen Sie also Ihre geplante Vergabereform für den Hochlauf der grünen Leitmärkte! Unterstützen Sie Abnahmeverträge der Deutschen Bahn für grünen Stahl! Und: Unterstützen Sie die Umsetzung des AI Acts, damit Unternehmen endlich die Daten rechtssicher nutzen können, die sie brauchen für ihre KI-Geschäftsmodelle
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rund 2 500 – nach China und der Abbau geht weiter –, Ford 2 100 – nach Spanien und in die USA. Wenn wir Deutsche Bahn, Post und Lufthansa als Staatsunternehmen dazurechnen, sprechen wir von über 105 000 verlorenen Arbeitsplätzen innerhalb kürzester Zeit
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 5 und 6: ZP 5 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebr…
Auch der größte Stromverbraucher, die Deutsche Bahn, geht leer aus. Und was sagt uns das? Ein bezahlbares Bahnticket gehört wohl nicht zu den Zielen dieser duften Koalition, die wir jetzt erleben. Genauso wie die versprochene Entlastung für die privaten Haushalte! Die zahlen immer noch
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
Trassenpreise durch und machen alles für alle teurer. Dennoch haben Wissing als Bundesverkehrsminister und die Ampel massive Kapitalerhöhungen für die Deutsche Bahn vorgenommen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 1. August zeigt, muss die Deutsche Bahn AG die Mehrkosten von 7,2 Milliarden Euro für dieses CDU-Desaster selbst tragen, nachdem sie vergeblich versucht hat, den Staat, also den Eigentümer, zur Kasse zu bitten. Doch am Ende zahlen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
liebe SED, ist übrigens der schmerzhafte Beweis dafür, dass die Deutsche Bahn ein Staatsunternehmen ist, mit dem kleinen Unterschied, dass der Vorstand so fürstlich entlohnt wird wie in einem risikobehafteten Privatunternehmen
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Ganz hautnah erfahren wir, wie erfolgreich oder eben nicht erfolgreich die Altparteien unser Land regieren, nämlich genauso, wie sie die Deutsche Bahn in die Lächerlichkeit managen. Früher machten wir mit unseren ausländischen Freunden auf der Welt untereinander Witze: In Neapel fährt
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
meinem Vorredner. Herrn Kollege von Zons, Sie haben das Thema komplett verfehlt. Zum einen sprechen wir heute nicht über die Deutsche Bahn, sondern über den ÖPNV und über das Deutschlandticket im Zusammenhang mit dem Regionalisierungsgesetz
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 8: Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sow…
Antifa ist ein politisches Chamäleon. Sie baut antifaschistische Schutzwälle, sogenannte Brandmauern. Sie sägt Stromleitungen ab und sabotiert die Deutsche Bahn. Sie bekämpft alle, die sich für Freiheit, Demokratie, für Vernunft und ein starkes Deutschland einsetzen. Dafür geht die Antifa über Leichen. Sie begeht Verbrechen