Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Datenschutz
515
Nennungen
165
Sprecher:innen
142
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
137 Treffer in 58 Sitzungen für „Datenschutz“
Verlauf von „Datenschutz“ ansehen
  1. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Dafür haben wir keine Zeit“, „Dafür haben wir kein Geld“, und wenn einem gar nichts mehr einfällt, dann liegt es am Datenschutz oder am Grundgesetz, warum etwas nicht geht

  2. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    länger auf dem Silbertablett präsentieren. Wir müssen die Prioritäten neu setzen. Sicherheit hat Vorrang vor überzogener Transparenz, und Sicherheit hat Vorrang vor Datenschutz, der uns verwundbar macht

  3. JK Jan Köstering Linke

    Basis einer Mutmaßung bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag abzulegen und auch noch weiterzuleiten, ist ein weiterer Angriff auf Bürgerrechte und den Datenschutz

  4. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    gehen wir diesen Weg auch schon in unserem Ministerium. Zuletzt will ich deutlich sagen: Es darf nicht zu einer Fragmentierung kommen. Der Datenschutz ist ein superwichtiges Gut, aber 18 Datenschutzbehörden machen es manchmal schwer. Wenn wir jetzt KI in den Kommunen einführen, dann hören

  5. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Aufnahmebehörden – muss daher in definierten Risikofällen möglich sein. Die hier relevanten Daten sind jedoch medizinische Daten. Diese unterliegen einem besonderen Datenschutz. Jedes Bundesland hat die Möglichkeit, in seinem eigenen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz Regelungen zu finden, wie ein ressortübergreifender Datenaustausch bei Fremdgefährdung durch Menschen

  6. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    Minister Dr. Karsten Wildberger, kämpfen sehr entschlossen in Brüssel dafür, zu viel Bürokratie an bestimmten Stellen – bei der KI-Verordnung und beim Datenschutz – zurückzubauen und Dinge einfacher zu machen

  7. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    Kern amerikanischen, sicheren Investoren, wie man lesen kann. Ich lese Ihnen jetzt mal vor, was die Ziele sind. Demnach sollen dadurch der Datenschutz der US-Nutzer, die Sicherheit des Algorithmus, die Moderation der Inhalte und die Softwaresicherheit verantwortet werden. Der Empfehlungsalgorithmus soll auf Basis

  8. Dass es gehupft wie gesprungen ist, ob die Chatkontrolle nun verpflichtend oder freiwillig ist, bestätigt die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Professor Dr. Louisa Specht-Riemenschneider. Zitat

  9. Machthungrige Soziopathen wie Klaus Schwab fordern seit Langem das Ende aller Privatheit. Sie schielen neidisch auf China, ein Land ohne echten Datenschutz, wo man künstliche Intelligenz zügellos trainieren und Menschen wie Untertanen kontrollieren kann. Das, meine Damen und Herren, wollen wir für Deutschland nicht

  10. LS Lisa Schubert Linke

    muss es als weitere bequeme Form des Zentralbankgeldes ergänzen. Bei kleinen Beträgen muss das Recht auf anonymes Bezahlen gesetzlich verankert werden. Hoher Datenschutz muss auch für den digitalen Euro gelten. Und er muss auch im Fall von Stromausfällen funktionieren

  11. CS Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin BK

    gemeinsam an einem Strang ziehen. Die steuerlichen Entlastungen sind dabei nur ein erster Schritt. Wir planen weitere Verbesserungen: im Vereinsrecht, im Datenschutz, im Zuwendungsrecht. Wir arbeiten bereits daran, und das heißt: Der Schritt heute ist erst ein Auftakt, aber noch nicht das Ende

  12. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    Täter bleiben im Dunkeln. Für uns ist eines klar: Der Schutz von Kindern hat Vorrang. Es darf nicht sein, dass der Datenschutz dazu führt, dass Täter unentdeckt bleiben

  13. CS Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin BK

    Vereinen und Mitgliedern merklich. Ebenso schaffen wir mehr Rechtssicherheit für Engagierte, indem wir die Haftungsregeln verbessern. Weitere wichtige Schritte, unter anderem im Datenschutz-, Vereins- und Zuwendungsrecht, habe ich für die kommenden Monate fest im Blick

  14. SL Sonja Lemke Linke

    unsere Schutzrechte. Sie wollen die KI-Verordnung verschleppen, persönliche Daten für das KI-Training komplett freigeben und pseudonymisierte Daten aus dem Datenschutz rausnehmen. Dabei werden schon jetzt massenhaft Bewegungsprofile angelegt, die nur über eine Werbe-ID identifiziert werden. Aber was nutzt ein Pseudonym, wenn

  15. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Deutschland-Stack schaffen wir eine gemeinsame IT-Infrastruktur mit sicheren Cloud- und IT-Diensten, Open Source, klaren Schnittstellen und höchstem Anspruch an Datenschutz und Cybersicherheit. Mit neuen digitalen Lösungen und künstlicher Intelligenz machen wir Genehmigungsverfahren schneller: von der Antragstellung bis zur Entscheidung weniger Papier, weniger

  16. AV Aaron Valent Linke

    geht um das Leben von Menschen. Und die Regierung ruht sich auf einem „angemessen sicher“ aus. Die Fragen nach Haftung, nach Datenschutz und danach, was im Falle von Fehlern passiert, bleiben komplett offen

  17. SL Sonja Lemke Linke

    Doch statt ihre Bürger/-innen zu schützen, will die Bundesregierung auf europäischer Ebene den Datenschutz noch weiter aufweichen

  18. ehrlichen Betriebe müssen schon heute die halbe Woche für den Staat arbeiten und die andere Hälfte für die Dokumentationspflichten: Lieferkettengesetz, Arbeitszeitnachweise, Datenschutz, Mindestlohnerklärungen. Und jetzt soll der Zoll mit digitalen Risikobewertungen und Datenabgleichen noch tiefer in die Betriebe hineinleuchten. Das ist keine Modernisierung

  19. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    einigen konnten – ich will das betonen –, ist sehr wichtig. Es ist uns zum ersten Mal gelungen, in den wichtigen Fragen des Datenschutzes und insbesondere seiner Umsetzung im Hinblick auf die KI-Verordnung eine gemeinsame Position zu formulieren, die wir auch in Brüssel eindringlich vortragen können

  20. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    heißt das? In der Datenschutz-Grundverordnung gibt es beispielsweise sehr viel begriffliche Verwirrung, weil Datenbegriffe anders definiert sind. Wir haben hier für definitorische Klarheit gesorgt. Wir sprechen uns auch dafür aus, dass anonymisierte Daten endlich auch in Deutschland und Europa verwendet werden, um Medizinthemen mithilfe