Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehr…
bessere Anerkennung bereits bestandener Theorieprüfungen für andere Klassen. Laut der Entschließung soll auch geprüft werden, ob man das Prüfungsmonopol von TÜV und DEKRA abschaffen kann. Prüfen kann man das ja; ich bin allerdings ein bisschen skeptisch. Denn es geht hier um die Abnahme einer staatlichen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 2: Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Ände…
Regel auf bestimmte Maschinen spezialisierte Stellen wie zum Beispiel das Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) oder die DEKRA Testing and Certification GmbH. Es war bislang ausschließlich Aufgabe dieser unabhängigen Dritten, dieser Prüflaboratorien, das (Konformitäts-) Bewertungsverfahren im Auftrag des Herstellers durchzuführen
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
Landesgesetzen ist es festgeschrieben: In den alten Bundesländern ist der TÜV zuständig, in den neuen Bundesländern die DEKRA. Das scheint zementiert zu sein und ist aus meiner Sicht aus der Zeit gefallen. Ich glaube, dass dieses Führerscheinmonopol, von dem immer die Rede
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
mich schon, warum dann nicht wenigstens in regelmäßigen Abständen neu ausgeschrieben wird; denn es gibt mittlerweile deutlich mehr Prüforganisationen als TÜV und DEKRA. Wenigstens das könnte man ja mal in Angriff nehmen: eine Ausschreibung
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 16: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
brauchen mehr Prüftermine, damit wir kürzere Wartezeiten erreichen. Wir müssen das Quasimonopol von TÜV und DEKRA auflösen, und wir müssen dafür sorgen, dass die Einstiegsqualifikation für Prüfer angemessener ist. Das können auch gut ausgebildete Techniker und erfahrene Fahrlehrer sein, damit das gelingt. Aber vor allem