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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.957 Treffer in 203 Sitzungen für „China“
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  1. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Bundesregierung bzw. die Koalition von SPD, Grünen und FDP an den Tag gelegt hat. Sie haben wirklich sehr lange gebraucht, um die China-Strategie auf den Weg zu bringen. Aber wir sind natürlich froh

  2. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    dass es am Ende eine Regierungsstrategie gibt, die einen koordinierten Umgang mit China vorsieht. Das begrüßen wir als Unionsfraktion ausdrücklich. Aber, liebe Ampelkoalition, wenn man sich Ihr Regierungshandeln anschaut, so ist das Ergebnis doch sehr, sehr, sehr ernüchternd. Wie in so vielen anderen Bereichen irren

  3. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns COSCO am Hamburger Hafen so zeigt sich auch hier: Der Bundesregierung fehlt hinsichtlich der sicherheitsrelevanten Beziehungen mit China ein klarer Kurs und ein entschlossenes Handeln

  4. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    deutlich: Die öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen nicht in der Lage sind, bei den großen Themen die China-Strategie wirklich mit Leben zu füllen. Sie müssen Ihre Hausaufgaben noch machen, und bitte kommen Sie endlich dazu

  5. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    nicht nur legitim, sondern auch wirtschaftspolitisch geboten, Gegenmaßnahmen zu ergreifen: gegen Wettbewerbsverzerrungen und, ja, auch für Wirtschaftssicherheit, gegen Preisdumping, gegen Repressionen, wie China sie gegen Litauen eingesetzt hat. Solche Wettbewerbsverzerrungen zerstören die industriepolitische Basis dieses Landes und Europas, und sie bringen unsere liberale Demokratie

  6. MT Markus Töns SPD

    will zunächst einmal sagen, dass die Anhörung, die wir durchgeführt haben, wichtig und richtig war; denn das Geschäft mit China als systemischer Rivale der Europäischen Union und des deutschen Handels und die sich daraus ergebenden Risiken sind von enormer Bedeutung. Das ist richtig. Darüber haben

  7. geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Ampel ist man sich wieder mal nicht ganz einig, auch nicht in der China-Strategie, was das Konzept „Gallisches Dorf als Regierungskoalition“ aufs internationale Parkett hebt. Klar ist aber, dass die Gefahr droht, dass die Bundesregierung

  8. bleibt auch die Komplexität für ausländische Direktinvestitionen ein Thema. Auf der anderen Seite haben wir ganz offensichtlich sehr starke wirtschaftliche Verbindungen, und China ist ein wichtiger Absatzmarkt

  9. Dementsprechend müssen wir darauf hinwirken, dass China seine Wettbewerbsvorteile nicht so stark ausspielen kann. Wir müssen weiter darauf achten, dass der deutsche Markt für E-Autos gerade im bezahlbaren Segment stark bleibt. Wir müssen De-Risking und Decoupling weiterbetreiben. Da bleiben wir hoffentlich

  10. China hat alleine im letzten Jahr ungefähr 300 Gigawatt an erneuerbaren Energien zugebaut. Das sind fast 60 Prozent der weltweit installierten Leistung

  11. CK Chantal Kopf Grüne

    sondern die unserer autokratischen Systemrivalen wie China und Russland vertreten, während sie von parlamentarischen Privilegien und Informationsrechten profitieren. Wenigstens können wir Ihre Anträge einfach ablehnen

  12. SK Stefan Keuter AfD

    Jahren 2016 und 2017 fielen Banken schon untypische Zahlungen auf, und es kam zu Geldewäscheverdachtsanzeigen. Auch das deutsche Konsulat in Kanton, China, gab Hinweise auf auffällige Visaanträge

  13. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    alle gegen die arme AfD. Gleichzeitig gibt es heute die Berichterstattung, dass Herr Krah über seine Rechtsanwaltskanzlei sogar Spenden und Zuwendungen aus China abgerechnet haben soll

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Geld aus China erhalten haben soll. Laut Berichten des NDR, des WDR und der „Süddeutschen Zeitung“ stehen über 50 000 Euro im Feuer

  15. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Maximilian Krah auf Platz eins der AfD-Liste, möglicherweise mit einer Nähe zu China

  16. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    sind Ihre Leute: Nähe zu China, Nähe zu Moskau, Nähe zu Björn Höcke und auf Platz vier eine Person, die das Europäische Parlament verächtlich macht. Damit machen Sie auch die europäische Idee verächtlich, unsere Demokratie verächtlich. Das ist der Kern Ihres Vorgehens

  17. HD Hakan Demir SPD

    Drei Beispiele an dieser Stelle. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen Maximilian Krah wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China eingeleitet

  18. HD Hakan Demir SPD

    Krahs Mitarbeiter, von dem sich der Abgeordnete mittlerweile getrennt hat, wurde wegen des Verdachts auf Spionage für China festgenommen

  19. Doch nicht nur der Einfluss der Lobbyisten ist ein Problem. Auch zu China hat die WHO eine ganz besondere Nähe

  20. systematisch das eigene Volk umzuerziehen! China mag Vorbild für die WHO sein – oder auch für Sie, wie Sie hier in Zwischenrufen kundtun –; aber als freiheitlicher Demokrat