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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. GO Gerold Otten AfD

    auszuschließen? Wer ermöglicht es denn, dass französische und US-amerikanische Kampfflugzeuge syrisches Hoheitsgebiet verletzen und dort Ziele bombardieren, wenn nicht auch die Bundeswehr durch ihre Luftbetankungsoperationen

  2. UL Ulrich Lechte FDP

    Außerdem ging es um die Präsenz unserer Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak in Jordanien, von dem aus wir uns an der Operation Inherent Resolve gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ beteiligen – ein wichtiger Beitrag zur Stabilität in der Region

  3. Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren haben sich nicht alle Hoffnungen in Bezug auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfüllt, und das muss bei uns im Deutschen Bundestag Nachdenklichkeit auslösen. Es muss dazu führen, die Auslandseinsätze gründlich zu analysieren und, ja, auch kritisch

  4. vergangenen Jahren haben sich die Einsätze gewandelt. Mittlerweile stehen oftmals Aufklärung, Unterstützung und Beratung im Mittelpunkt, also genau das, was die Bundeswehr im Irak und in Jordanien erfolgreich

  5. Sehr geehrte Damen und Herren, der Auftrag der Bundeswehr in Jordanien und im Irak ist sinnvoll und erfüllbar. Wichtige Ziele des Mandats liegen darin, einen Beitrag zur Stabilisierung und zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Sicherheitskräfte zu leisten und die Versöhnung im Irak zu fördern. Diese Ziele

  6. FH Florian Hahn CDU/CSU

    absehbar. Und so ist es wichtig, in der Region Erreichtes zu sichern und, wo immer möglich, weiter stabilisierend einzuwirken. Der Einsatz der Bundeswehr in Jordanien, im Irak und in der Autonomen Region Kurdistan dient genau diesem Ziel: Es soll die Ausbreitung des Einflusses

  7. FH Florian Hahn CDU/CSU

    unterstützen, um sich bestmöglich gegen den Einfluss des IS schützen zu können. Hierin lag von Beginn an, also seit der Beteiligung unserer Bundeswehr am internationalen Anti-IS-Einsatz im Jahr 2015, die Begründung für das Mandat

  8. FH Florian Hahn CDU/CSU

    bisherige Vorgehen war und ist ein Erfolg, den wir mit der Bundeswehr und unseren Verbündeten im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition zusammen mit verbündeten lokalen Kräften erreicht haben. Dabei war und ist der Kampf gegen den IS ein einigender Faktor über ethnische und religiöse

  9. Bundestag 20/130 18.10.2023
    TL Thomas Lutze SPD

    meiner bisherigen Arbeit als Abgeordneter der Linksfraktion waren Abstimmungen zu Auslandeinsätzen der Bundeswehr dadurch gekennzeichnet, diese grundsätzlich abzulehnen. Hierbei spielte der konkrete Anlass und gegebenenfalls eine Notwendigkeit einer militärischen Unterstützung keine Rolle bei der Entscheidung, wie abgestimmt werden sollte

  10. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Einsatz der Bundeswehr im Irak ist völkerrechtlich legitimiert und konzentriert sich auf Fähigkeitsaufbau und Stabilisierung. Ebenso hat der irakische Premierminister erneut betont, dass das Engagement der deutschen Streitkräfte weiterhin erwünscht ist. Darüber hinaus ist die NATO-Mission nicht am unmittelbaren Kampf gegen den IS beteiligt

  11. AH Dr. André Hahn Linke

    Darunter sind so kuriose Vorschriften wie die Störpropaganda gegen die Bundeswehr nach § 109d Strafgesetzbuch – eine Vorschrift, die bei der Verabschiedung durch den Gesetzgeber Ende der 1950er-Jahre vom Deutschen Presserat als „Maulkorb-Paragraf“ benannt wurde und bis heute in der Strafrechtspraxis kaum Bedeutung erlangte

  12. KL Kevin Leiser SPD

    Zusammenarbeit unserer Bundeswehr mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt im Weltraumlagezentrum in Uedem hat sich bewährt. Vielen Dank an unsere Soldatinnen und Soldaten sowie an unsere zivilen Beschäftigten für ihren Dienst und ihre Arbeit

  13. KL Kevin Leiser SPD

    sucht, dann einfach mal zum DLR oder zum Weltraumlagezentrum gehen; da findet man das en masse. Das Vorzeigeprojekt Weltraumlagezentrum ist im „Sondervermögen Bundeswehr“ mit weiteren Mitteln bedacht. Genauso wichtig ist aber die Finanzierung im zivilen Bereich

  14. KZ Katrin Zschau SPD

    Steuerungs- und Kontrollrechte im Unterschied zum Sondervermögen, das nur für Aufgaben des Bundes möglich ist, wie zum Beispiel beim Sondervermögen für die Bundeswehr

  15. NG Nicole Gohlke Linke

    Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr haben Sie gezeigt, was möglich ist, wenn es politisch gewollt

  16. NG Nicole Gohlke Linke

    hatten Sie mit den Ländern die notwendigen Gespräche geführt, da hatten Sie das Grundgesetz geändert; und jetzt stellen Sie Milliarden für Bundeswehr und Rüstung bereit. Kolleginnen und Kollegen, ich finde demgegenüber den Umgang mit der Bildung, mit der Zukunft unserer Gesellschaft völlig unangemessen

  17. NG Nicole Gohlke Linke

    Herr Lindner hat damals argumentiert, es bräuchte ein „Sondervermögen Bundeswehr“, weil man eine – ich zitiere – „mindestens 15 Jahre dauernde Vernachlässigung … nicht von jetzt auf gleich im laufenden Haushalt korrigieren“ kann. Kolleginnen und Kollegen, in der Bildung reden wir von Jahrzehnten, von Jahrzehnten der Vernachlässigung unserer

  18. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Kollegen, mit politischer PR und en passant natürlich auch mit einer Abrechnung mit dem Bundeswehrsondervermögen. Sie waren gegen die Entscheidung, die Bundeswehr besser auszustatten

  19. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Aber uns jetzt dazu aufzufordern, doch bitte deswegen ein Sonderschuldenprogramm für die Bildung aufzulegen, weil wir es für die Bundeswehr auch getan haben, ist ziemlich absurd

  20. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Übrigen ist die Finanzlage des Bundes deutlich schlechter als die der Länder, und wir halten gar nichts davon, die Bundeswehr und die Bildung gegeneinander auszuspielen. Beides muss verbessert werden. Beides