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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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  1. HG Hannes Gnauck AfD

    folgte die Zeit des Kalten Krieges und mit ihr die Blütezeit der Bundeswehr. In den 80er-Jahren waren 495 000 Soldaten aktiv im Dienst. Der Wehrdienst gehörte selbstverständlich zum Leben junger Männer. Die Bundeswehr war in der Mitte der Gesellschaft verankert; sie war präsent … Jahrzehnt der Klarheit, ein Jahrzehnt der Entschlossenheit, ein Jahrzehnt, in dem der Verteidigungswille selbstverständlich war. In dieser Zeit stand die Bundeswehr Schulter an Schulter mit unseren Partnern in der NATO. Deutschland war verlässlich, Deutschland war wehrhaft, und es war klar: Frieden gibt es nur, wenn

  2. Erfolg der Bundeswehr ist die große und breite gesellschaftliche Akzeptanz, die sie heute hat. Die Bundeswehr zählt heute zu den Institutionen in unserer parlamentarischen Demokratie, denen die Bürgerinnen und Bürger großes Vertrauen entgegenbringen. Ich betone das, weil es vor 70 Jahren nicht … Entscheidung, die Bundeswehr zu gründen, wieder deutsche Streitkräfte einzurichten, war hoch kontrovers. Der Gesetzgebung zur Wehrverfassung, die im Jahr 1956 beschlossen wurde unter Einschluss der Ermöglichung der Wehrpflicht, ging eine große Kontroverse voraus – verständlicherweise. Zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs war die Frage

  3. Dafür müssen wir politisch die Voraussetzungen schaffen. Diese Anpassungsfähigkeit leistet auch diese Bundesregierung – genauso wie alle anderen Bundesregierungen seit 1955, die die Bundeswehr in der strategischen Einordnung Konrad Adenauers immer angenommen und unterstützt haben –, indem wir die Schuldenbremse aufgelöst haben für Sicherheit und für … Bundeswehr, indem wir davon Gebrauch machen für die Ausrüstung der Bundeswehr und indem wir jetzt ein neues und modernes Wehrdienstgesetz schaffen

  4. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    vorliegenden Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr nehmen wir weitere wichtige Anpassungen vor. Zukünftig nehmen wir alle Beschaffungen zur Deckung der Bedarfe bei der Bundeswehr in den Blick. Wir beschleunigen also nicht nur die Prozesse für die Beschaffung von Rüstungsgütern, sondern beispielsweise … Vereinfachungen erfasst, und das wird in den nächsten Jahren noch wichtiger werden. Nur so können wir bei einem Aufwuchs der Bundeswehr in der Breite der Bedarfe Fahrt aufnehmen

  5. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Insgesamt ist der Gesetzentwurf ein bedeutender Schritt, um die Bundeswehr vor Bedrohungen von innen wie von außen besser zu schützen. Dabei, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es auch um das Vertrauen, das wir als Gesellschaft in die Bundeswehr setzen. Wir dürfen uns darauf verlassen, dass … sich unsere Soldaten schützend vor uns stellen. Deshalb stehen wir hinter der Bundeswehr und tun alles dafür, dass sie ihren Auftrag erfüllen kann

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Bestes Beispiel dafür ist die Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand. Die Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte konnte trotz des Sondervermögens kaum verbessert werden, da die Bundeswehr durch politische Fehlentscheidungen von innen ausgehöhlt wird. Wir brauchen eine Bundeswehr, die unser Land verteidigen kann. Auch sie wurde kaputtgespart

  7. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    muss noch einmal auf die Bundeswehr zurückkommen. Vor allem unsere Bundeswehr muss jetzt schnell alles erhalten, was sie zur Verteidigung Deutschlands benötigt. Deswegen werden wir in der übernächsten Woche ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Vergabeverfahren der Bundeswehr im Kabinett beschließen

  8. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    kann Ihnen sagen als jemand, der mit der Bundeswehr groß geworden ist – mein Vater war Soldat; ich komme aus Munster, einem Ort mit dem größten Heeresstandort in Deutschland, der ganz tief von der Bundeswehr geprägt ist; viele meiner Freundinnen und Freunde sind selbst … Bundeswehr, dienen und haben Verantwortung für unser Land übernommen

  9. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Auch das Libanon-Mandat, die deutsche Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL, ist ein lange bestehender Auftrag für die Bundeswehr. Er wird seitens der Bundeswehr zum einen in Stabsfunktionen wahrgenommen, zum anderen aber überwiegend auf See, auf dem Mittelmeer vor der Küste … Brandenburg“ in diesen Einsatz eingemeldet, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, und deswegen sind da über 200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegenwärtig aktiv im Einsatz

  10. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Auch 2024 war unsere Bundeswehr wieder sehr gefordert. Nur stichwortartig: die Unterstützung der Ukraine – der wichtigste Auftrag unserer Bundeswehr –, der Aufbau der Brigade Litauen, der Einsatz Aspides der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer, die Präsenz an der NATO-Ostflanke, unzählige Übungen und Strukturreformen. Das fordert … unsere Bundeswehr ganz enorm

  11. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Jahre im Dienst bei der Bundeswehr, und ich weiß, wie wichtig das Amt der Wehrbeauftragten für alle Soldatinnen und Soldaten ist. Aber dieses Amt ist auch für uns in der Politik unheimlich wichtig. Es ist der Jahresbericht, der der Indikator für … Truppe aufgestellt ist, was mit der Bundeswehr los ist. Und er zeigt ganz deutlich, wo die Bundeswehr heute steht. Ja, er zeigt auch, wo Anspruch und Realität noch auseinanderklaffen

  12. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    wissen wir, dass Frieden in Europa nicht selbstverständlich ist. Deutschland hat daraus Konsequenzen gezogen. Mit viel Tatendrang und Elan ist es der Bundeswehr gelungen, nicht nur eine Rückfokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu vollziehen, sondern auch einen neuen Zeitgeist zu entwickeln, der sich … letzte Stube erstreckt und unsere Wehrhaftigkeit stärkt. Und jetzt sage ich einmal: Herzlichen Glückwunsch, liebe Bundeswehr, zum 71. Jahrestag der Gründung, der heute

  13. damit hier kein falscher Zungenschlag aufkommt: Ich unterstütze natürlich die Vorhaben des THW, weil es nämlich genauso wichtige Arbeit leistet wie die Bundeswehr, aber – und jetzt kommt’s – dort funktioniert es: eine Musterplanung, ein Rahmenvertrag, eine Projektleitung, eine Bauzeit unter einem Jahr, weil eine Stelle … bundesweites Programm stemmt, während in Kiel laut der damaligen Wehrbeauftragten Soldaten der Flotte unter der Woche im Auto schliefen, weil die Bundeswehr ihnen keine Unterkunft bieten konnte

  14. NW Niklas Wagener Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Rund 100 Milliarden Euro Gesamtinvestitionsbedarf bei der Bundeswehr schieben wir nun seit Jahren vor uns her. Pro Jahr verbauen wir derzeit 2,35 Milliarden Euro. Nach Adam Riese benötigen wir also noch rund 43 Jahre … bringen. Es ist völlig offenkundig und absolut zu unterstützen, dass wir schneller werden müssen. Der Titel des heute zu beschließenden Gesetzes „Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“ verspricht genau das. Leider haben die Beratungen hier im Parlament, verbunden mit einer Sachverständigenanhörung, gezeigt: Der Entwurf hält nicht, was er verspricht

  15. NW Niklas Wagener Grüne

    Infrastrukturprojekte wir in den kommenden Jahren voranbringen wollen. Aber wo sind denn die Standortentscheidungen, Herr Pistorius? Sie haben bei Hunderten Liegenschaften der Bundeswehr die Bremse gezogen und für viel Unsicherheit gesorgt, was nun aus ehemaligen Liegenschaften, die manche Kommunen schon für sozialen Wohnraum vorgesehen hatten … werden soll. Alles in Ordnung. Auch wir Abgeordnete werben in unseren Wahlkreisen dafür, dass die Bundeswehr dringend Platz braucht und angesichts der Sicherheitslage bestimmte Grundstücke wieder beansprucht. Aber notwendige Voraussetzung, um Infrastruktur zu ertüchtigen und neu zu bauen, ist, dass Sie mit der Feinausplanung Ihrer

  16. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    aussteht, kann nicht gebaut werden. Meine Damen und Herren, genau da setzt nun das Gesetz an, über das wir heute abstimmen: das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Der Bau und der Betrieb von Infrastruktur für die Bundeswehr sind damit von überragendem öffentlichem Interesse. Der Bund kann künftig beispielsweise

  17. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    zwei NATO-Missionen gleichzeitig möchte ich den Kameradinnen und Kameraden ganz herzlich danken. Und übrigens: Wenn man im Zusammenhang mit Einsätzen der Bundeswehr Begriffe wie „billig“ nutzt, sollte man sich nicht als Partei der Bundeswehr hinstellen, sondern mal ganz tief in sich gehen

  18. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Stärke der Reserve ist: Sie bringen Erfahrung und Kompetenzen aus Wirtschaft, Verwaltung, aus Wissenschaft und Handwerk in die Bundeswehr ein. Umgekehrt nehmen sie Führungserfahrung, Verantwortungsbewusstsein, Krisenkompetenz und vor allem die Entscheidungsfähigkeit unter Druck mit zurück in die Unternehmen, in die Behörden, in die Organisationen. Dieser … Kompetenztransfer funktioniert in beide Richtungen. Von ihm profitieren nicht nur die Bundeswehr und nicht nur die Arbeitgeber, sondern die gesamte Gesellschaft

  19. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    deshalb weit mehr als einfach nur militärisches Rückgrat der aktiven Truppe. Nein, sie ist und bleibt auch eine Brücke zwischen der Bundeswehr und der Gesellschaft, zwischen der Bundeswehr und allen zivilen Bereichen

  20. NW Niklas Wagener Grüne

    aktuell in der Bundeswehr Dienst leistet, dem werden neue Verpflichtungen auferlegt, von denen er oder sie beim Eintritt in die Bundeswehr noch gar nichts wissen konnte. Verantwortung kann man nicht einfordern, ohne Klarheit darüber zu schaffen, was man den Menschen tatsächlich abverlangt