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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    zwar auch unangekündigte Kontrollen. Ob die stattfinden – ich weiß es nicht. Es gibt dazu nämlich keine Zahlen. Auch wir hier im Bundestag kennen sie nicht

  2. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    betroffen gemacht hat; denn auch ich habe mich vor 25 Jahren selbstständig gemacht und war das bis zu meinem Einzug in den Bundestag: Er wollte wachsen, er wollte Arbeitsplätze schaffen. Er hat es aber bewusst nicht getan – aus Sorge vor Bürokratie und unsicheren rechtlichen Rahmenbedingungen

  3. CW Carmen Wegge SPD

    Zielgeraden ist; so würde ich es formulieren. Können Sie mir sagen, wann wir damit rechnen können, dass dieser Gesetzentwurf hier im Deutschen Bundestag behandelt wird? Wie gehen wir konkret gegen digitale Deepfakes gerade von Frauen

  4. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    einem Hebelprojekt für die Modernisierung von Staat und Verwaltung gemacht. In ihrer Modernisierungsagenda hat sie das Ziel formuliert, gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag ein Bundesexperimentiergesetz zu entwickeln, das durch neue und erweiterte Abweichungsrechte von bestehenden Regelungen die Innovationskraft Deutschlands stärken soll

  5. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    werden anschließend auch in eine Länder- und Verbändeanhörung gegeben, bis sie dann vom Kabinett beschlossen werden und später hier im Deutschen Bundestag ankommen

  6. MK Michael Kellner Grüne

    sind ja jetzt fast ein Jahr im Amt – es in diesem Jahr mal geschafft hätten, ein paar Gesetze hier in den Bundestag zur Beratung einzubringen. Zum Beispiel fehlt ein Erneuerbare-Energien-Gesetz, das den Unternehmen Planungssicherheit für Investitionen in Erneuerbare ab dem 01.01.2027 gibt

  7. MK Michael Kellner Grüne

    Stunde. Machen Sie uns unabhängig von fossilen Energien! Dazu hören wir keinen einzigen Vorschlag von Ihnen. Nichts davon liegt bisher im Bundestag zur Beratung

  8. März haben wir im Bundestag daher mit dem Kraftstoffmaßnahmenpaket die ersten Maßnahmen beschlossen. Jetzt legen wir nach und werden den aktuellen Herausforderungen und den hohen Energiekosten auf drei Ebenen begegnen

  9. Natürlich fühlen sich nach über 20 Jahren im Bundestag und Nebeneinkünften im sechsstelligen Bereich 25 Euro für ihn wahrscheinlich an wie Kleingeld. Aber für die Menschen, die dieses Land am Laufen halten, ist das genau das Geld, das am Ende des Monats für das Füllen

  10. JJ Julian Joswig Grüne

    unserer Fähigkeiten und unserer Möglichkeiten. Ich habe das gestern Abend schmerzlich erlebt: Ich habe mich spontan bereit erklärt, beim Spiel des FC Bundestag ins Tor zu gehen

  11. HK Hans Koller CDU/CSU

    vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger Meilenstein in der Gesetzgebung. Diese Umsetzung europäischen Rechts geht relativ harmonisch durch dieses Parlament, den Deutschen Bundestag. Mit diesem Gesetzentwurf geht man vor allen Dingen – ich sage es noch einmal – weg von der Mentalität „Nach mir die Sintflut“. Das muss

  12. sondern das, was Sie im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beantragt haben. Sie wollen komplett streichen

  13. Bundesrat 1063 27.03.2026
    AR Anke Rehlinger Saarland

    Insofern begrüße ich es sehr, dass Bundesregierung und Bundestag ein Kraftstoffmaßnahmenpaket auf den Weg gebracht und jetzt vorgelegt haben und damit allen Verbraucherinnen und Verbrauchern und der Wirtschaft in Deutschland signalisieren, dass das nichts ist, was man einfach so geschehen lässt, ohne dass man seine

  14. Bundesrat 1063 27.03.2026
    GC Gitta Connemann Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtsch…

    Lage bei jedem Tankvorgang, und zwar tief in ihrem Geldbeutel oder aber in ihren Bilanzen. Auch wir, die Bundesregierung, auch der Deutsche Bundestag und die Länder sehen die hohen Preise an den Zapfsäulen

  15. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    nach der Unterzeichnung durch die beiden Regierungschefs, Bundeskanzler Merz und Premierminister Starmer, im Juli des letzten Jahres und dem Beschluss des Deutschen Bundestages im März dieses Jahres nun auch der Bundesrat mit diesem Vertrag befasst; denn die deutsch-britischen Beziehungen werden auch und gerade

  16. nachvollziehbar, aber völlig unbegründet. Das öffentliche Standarddepot unterliegt den gleichen gesetzlichen Anforderungen wie private Standarddepots. In einer Kabinettsverordnung, die der Zustimmung des Bundestages bedarf, wird zudem das weitere Verfahren geregelt. Wir brauchen diese Lösung für die anstehende Frühstartrente, und wir werden darauf achten, dass

  17. JG Judith Gerlach Bayern

    Darüber, wie wir dieses Ziel am besten erreichen, gab es erhebliche Differenzen. Es gibt sie, ehrlich gesagt, immer noch. Das nun vom Bundestag beschlossene Gesetz ist deshalb ein Kompromiss. Es enthält – der Kollege Lucha hat es gerade gesagt – durchaus positive Aspekte, zum Beispiel die Umsetzung

  18. DS Diana Stolz Hessen

    eine enorme Verunsicherung in den Krankenhäusern und in der Bevölkerung. Darauf haben wir reagiert. Die Bundesministerin und die Kolleginnen und Kollegen im Bundestag haben gemeinsam mit uns Ländern für Verbesserungen gestritten. Das nun vorliegende KHAG ist aber nicht nur eine Verbesserung des KHVVG. Es macht

  19. DS Diana Stolz Hessen

    Anpassungen zeigt, müssen wir wieder sprechen – vielleicht schneller, als uns lieb ist. Denn mit Sorge blicken viele von uns auf die vom Bundestag zuletzt eingebrachten neuen Regelungen zu Pflegepersonaluntergrenzen und Pflegebudget

  20. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    statt echten News einfach hallucinated Zukunftsmüll erfunden. Das tut mir leid!“ So viel Selbstreflexion würde man sich auch von manchen Kollegen im Bundestag mal wünschen. Jedenfalls zeigt dieses Beispiel: Das Ganze ist im Werden, und man muss lernen. Ich glaube, heute Morgen haben dabei zwei