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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Sanktionen und gefährdet am Ende unsere Sicherheit. Außerdem ist die Gewerbsmäßigkeit häufig schwer nachweisbar. Nun haben wir heute die Möglichkeit, den Bundestag aufzufordern, hier nachzubessern und auch den einmaligen Punktehandel zu bestrafen. Genau dafür möchte ich werben, im Interesse unser aller Sicherheit im Straßenverkehr. Weil

  2. KB Katharina Beck Grüne

    würde mich so freuen, wenn dieser Wunsch, dass Sie den Antrag lesen, dann nächstes Jahr noch darin münden würde, dass er den Bundestag in Gesetzesform erreicht. – Vielen, vielen Dank

  3. Frage sind wir uns einig. Aber schon das Verfahren hier im Deutschen Bundestag, das klären soll, wie mit dieser zwingenden EU-Richtlinie umzugehen ist, zeigt doch die hochgradige Komplexität, Kompliziertheit und damit auch die Schwächen dieser Verordnung

  4. MH Mareike Hermeier Linke

    weder durch die EU noch durch die Umsetzung der Koalition sichergestellt, dass dieser Button barrierefrei nutzbar ist. Aber gut, dass Barrierefreiheit im Bundestag gerne hinten runterfällt, das ist nichts Neues, das kennen

  5. CW Carmen Wegge SPD

    zwei Toren gegen Deutschland kurz vor Ende der Verlängerung: Widerrufsbutton! Die letzte Staffel „Game of Thrones“: Natürlich Widerrufsbutton! Und die AfD im Bundestag: Wo ist der Widerrufsbutton

  6. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Rede, Herr Rachel, überhaupt nicht verstehen; denn der Inhalt Ihrer Rede passt überhaupt nicht zur Praxis der Bundesregierung. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten deutlich gemacht und bestätigt, dass die Al-Sharaa-Regierung an diesen Verbrechen mitbeteiligt ist. Trotzdem ignoriert diese Bundesregierung

  7. kann Ihnen versprechen – und das haben mittlerweile auch alle Länder der Welt verstanden, nur die meisten Altparteien hier im Deutschen Bundestag nicht –, dass wir als AfD für eine bessere Außenpolitik stehen werden

  8. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, Herr Frohnmaier kann ruhig öfters im Bundestag sprechen

  9. DD Deborah Düring Grüne

    Deutsche Bundestag fordert […], […] nach dem Vorbild der USA die gesamte Projektförderung durch das Auswärtige Amt für 90 Tage zwecks Evaluation auszusetzen

  10. DD Deborah Düring Grüne

    finde es relativ interessant, dass unter Punkt II.5 der Bundestag die Bundesregierung auffordern soll, zusammen mit den Vereinigten Staaten und weiteren internationalen Partnern in internationalen Organisationen dafür einzutreten und öffentlich zu erklären, dass Abtreibungen abgeschafft werden sollen und dass es kein Recht auf Abtreibung gibt

  11. Weiter handelt es sich um eine normale Reise, wie sie hier im Deutschen Bundestag dutzendfach von anderen Fraktionen durchgeführt wird

  12. Frau von Storch darf durch den Deutschen Bundestag ziehen, darf sich einen Weihnachtsbaum suchen, sich beschweren, dass kein Kreuz auf dem Weihnachtsbaum hängt – unabhängig davon, dass ich noch nie ein Kreuz auf einem Weihnachtsbaum gesehen habe. Das darf sie behaupten

  13. SL Sonja Lemke Linke

    Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Die letzte Debatte im Bundestag in diesem Jahr, und die AfD nutzt sie, um ihren reichen faschistischen Freunden in den USA ein Weihnachtsgeschenk zu machen

  14. vermeintlichen Diktatur Deutschland unterdrückt wird. Das sagt sie übrigens in freier Rede hier im Deutschen Bundestag. Die AfD ist sich dabei nicht mal zu schade, sich mit der demokratischen Opposition Russlands zu vergleichen. Entschuldigung, deren Vertreter werden ermordet, und Sie werden kritisiert

  15. HS Henri Schmidt CDU/CSU

    inszeniert sich im Deutschen Bundestag sehr gerne als Law-and-Order-Partei. Doch immer, wenn es konkret wird und um Rechtsdurchsetzung geht, dann zeigt sich leider ein anderes Bild

  16. MK Michael Kellner Grüne

    Verteidigungsthemen. Der griechische Verteidigungsminister war anwesend. Die Teilnahme wurde von ihr selbst als „privat“ definiert, und mit dieser Begründung werden dem Bundestag jegliche Auskunftsrechte verweigert

  17. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    bereits eine ganze Reihe von Entscheidungen im Hinblick auf die Schaffung von Wohnraum in Deutschland getroffen und das sogar hier im Deutschen Bundestag schon verabschiedet haben: Wir haben das Baugesetzbuch geändert. Wir haben den Kommunen die Möglichkeit gegeben, viel schneller zu bauen, bauen zu lassen

  18. CW Carmen Wegge SPD

    Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen worden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns auch darauf verständigt, dass wir ein Paritätsgesetz für den Deutschen Bundestag prüfen wollen. Deswegen frage ich Sie, wie Sie ganz persönlich zu den Themen „Gleichberechtigung“ und „Parität“ stehen

  19. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen in dieser Woche, der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages im Jahr 2025, zusammen. Dieser Jahresausklang ist Gelegenheit, auf das zurückzublicken, was wir in diesem Jahr erlebt haben, was wir erreicht haben, und zugleich

  20. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Erwartung, dass es bereits im ersten Quartal des nächsten Jahres als eilbedürftig eingestuft und nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat hier im Deutschen Bundestag in zweiter, dritter Lesung verabschiedet wird. Das Gleiche gilt für die neue Grundsicherung, für die Ablösung des bisher sogenannten Bürgergeld-Gesetzes