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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    MB Marc Bernhard AfD

    Letztes Jahr hat die Ampel gegen jeden Sinn und Verstand auf Teufel komm raus das Heizungsgesetz ohne Rücksicht auf Verluste durch den Bundestag gepeitscht und damit den Neueinbau von Öl- und Gasheizungen praktisch verboten

  2. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    MB Marc Bernhard AfD

    Sogar Bauministerin Geywitz hat bei einer Befragung hier im Bundestag praktisch bestätigt, dass man mit dem Heizungshammer das, was nachweislich funktioniert, verboten hat, ohne wirklich zu wissen, ohne irgendeinen funktionierenden Plan zu haben, wie die Menschen stattdessen in Zukunft heizen sollen

  3. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    MB Marc Bernhard AfD

    Deutschland 2035 den Menschen sogar komplett das Gasnetz ab. Und damit passiert genau das, was ich letztes Jahr bereits mehrfach hier im Bundestag gesagt habe: Die Menschen müssen nun wegen Ihrem Heizungsgesetz neue Heizungen nach kürzester Zeit wieder rausreißen, weil sie nicht zur Wärmeplanung ihrer

  4. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    MB Marc Bernhard AfD

    Medien verkünden Sie, dass Sie das Heizungsgesetz rückgängig machen wollen – genauso wie Jens Spahn es vor ein paar Minuten wieder hier im Bundestag bestätigt hat –, also exakt das, was wir heute beantragen

  5. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    BH Bernhard Herrmann Grüne

    Interessant ist, dass einige von Ihnen bei öffentlichen Veranstaltungen und bei internen Ausschusssitzungen hier im Bundestag – auch Herr Heilmann durchaus – eine ganz andere Platte auflegen. Da zeigen Sie sich häufiger besorgt um die Wärmewende und den Klimaschutz. Und auch Ihr Kanzlerkandidat, Herr Merz, fühlte sich

  6. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    dies die letzte Rede, die ich im Deutschen Bundestag zu dem Thema halten darf. Deswegen würde ich gerne Ihnen von der Koalition noch ein paar Dinge sagen, und zwar in der sachlichen Art, lieber Herr Herrmann, in der ich das meistens versuche

  7. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    DS Dr. Dirk Spaniel fraktionslos

    dies voraussichtlich meine letzte Rede hier im Deutschen Bundestag war, möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal bedanken bei allen Kollegen für das weitgehend faire Miteinander – zumindest im Verkehrsausschuss –, das ich erlebt habe. Ich würde mir wünschen, dass dieses Parlament in Zukunft polemische Debatten

  8. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Zuhörerinnen und Zuhörer! Heute debattieren wir es nun: Das Sportfördergesetz – Frau Poschmann hat sich ja gar nicht mehr eingekriegt – hat den Deutschen Bundestag erreicht. Der Prozess ist geschildert worden; über zwei Jahre ist debattiert worden. Es gab zwei Referentenentwürfe, die vom organisierten Sport in Bausch

  9. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    fragen: Wo liegt das Motiv? Das Motiv liegt nicht da, wo Sie es zu verorten versucht haben, Frau Kollegin Poschmann: dass dieser Bundestag seine Tätigkeit spätestens Ende Februar einstellt. Vielmehr liegt es darin, dass Sie ein Ablenkungsmanöver planen

  10. MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär BMI

    stolz sein, und ich glaube, dass die Sportlerinnen und Sportler auch stolz auf uns wären, wenn wir dieses Sportfördergesetz in diesem Bundestag, in dieser Wahlperiode noch zu einem Abschluss bringen. Ich werbe dafür. Einige Wochen sind noch Zeit

  11. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Sportfördergesetz, das die Resteampel hier einbringt, zeigt ja prototypisch, mit was wir jetzt in den letzten Tagen und Wochen hier im Deutschen Bundestag konfrontiert sind: Die Resteampel kippt unausgegorene Gesetze hier ins Plenum

  12. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Insofern freue ich mich auf eine weitere Diskussion. Aber gehen Sie nicht davon aus, dass wir dieses Sportfördergesetz noch durch den Bundestag bringen

  13. CB Canan Bayram Grüne

    hier im Plenum des Deutschen Bundestages auch weiter vertreten werden – Sie dann in der nächsten Legislatur mehr als ich. Aber ich bin bei den Reden, die ich heute gehört habe, sehr guter Dinge, dass Ihnen das auch weiterhin gut gelingen wird

  14. JW Janine Wissler Linke

    Dann fordern Sie die Political Correctness ein, die Sie sonst immer ablehnen, wenn Sie ungestört Hass und Hetze verbreiten wollen. Hier im Bundestag verhalten Sie sich doch genauso wie die Petze auf dem Schulhof, die dauernd nach vorne gerannt kommt: Frau Präsidentin, da war jemand

  15. Bundestag 20/204 06.12.2024
    AH Dr. André Hahn Linke

    werden. Statt mehr Transparenz wird durch die Verlagerung von Entscheidungen an den Vorstand der Agentur die demokratische Kontrolle der Mittelverwendung durch den Bundestag wie schon bei der Stiftung Deutsche Sporthilfe faktisch unmöglich gemacht, und auch die Mitsprachemöglichkeiten von anderen wichtigen Akteuren im Spitzensport werden spürbar

  16. Bundestag 20/204 06.12.2024
    AH Dr. André Hahn Linke

    Bund mit diesem Sportfördergesetz keineswegs geregelt ist. Es gibt keinerlei verbindliche Finanzzusagen für die kommenden Jahre. Auch künftig entscheidet weiterhin der Bundestag nach Kassenlage mit seinen Beschlüssen zum Haushalt, wie viel Bundesmittel der Sport bekommt. So schafft man keine Planungssicherheit

  17. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    für deren Familien. Litauen hat das Abkommen bereits vor den eigenen Parlamentswahlen ratifiziert. Mit der Ratifizierung zeigen wir heute, Sie als Bundestag, unseren litauischen Freunden: Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit. Eure Sicherheit liegt auch in unserem eigenen nationalen Interesse und dem der NATO

  18. BR Boris Rhein Ministerpräsident (Hessen)

    Deutsche repräsentieren, machen Ihnen heute einen Vorschlag – diesen Vorschlag, über den ich heute rede. Und ich bitte Sie, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, um Ihre Unterstützung für diesen Vorschlag

  19. HL Helge Limburg Grüne

    Herr Ministerpräsident Rhein, hier im Plenum. Ich kann sagen: Ich hoffe, dass Sie in den kommenden Jahren noch viele Male hier im Bundestag die stärkste Oppositionsfraktion verstärken werden

  20. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    haben daher in den vergangenen zwei Jahren hier im Deutschen Bundestag die Bundesregierung mehrfach zum Handeln aufgefordert, insbesondere um gerade Kinder und Jugendliche besser vor diesen abscheulichen und widerlichen Taten, vor dem Missbrauch und der Verbreitung von Kinderpornografie zu schützen. Und was ist seitdem passiert