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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. JW Janine Wissler Linke

    Assads Sturz Abschiebungen und Ausreiseprämien fordern. Ich finde, schämen sollte sich auch das BSW, das noch vor Kurzem hier im Bundestag die Normalisierung der Beziehungen zu Assad gefordert

  2. FS Frank Schwabe SPD

    wird eine sehr traurige Veranstaltung. Aber sie ist angemessen für diesen gemeinsamen Pakt der Menschenrechtsverächter hier im Deutschen Bundestag mit Herrn Putin und Herrn Assad

  3. FS Frank Schwabe SPD

    Viele von ihnen sind mittlerweile Deutsche geworden. Ich finde, wir können stolz auf die heutigen Reden der beiden Kolleginnen hier im Deutschen Bundestag sein. Sie zeigen, wie sehr Syrien und Syrer mit ihrer Geschichte, mit ihrer Identität auch zu Deutschland gehören

  4. FS Frank Schwabe SPD

    Zweitens. Wir müssen weiterhin humanitäre Hilfe und noch mehr leisten. Ich komme gerade aus der Anhörung des Menschenrechtsausschusses. Der nächste Bundestag, wie immer er zusammengesetzt sein wird, muss dafür sorgen, dass wir in der humanitären Hilfe wieder eine führende Rolle in der Welt spielen

  5. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Zuschauertribünen! Als Sie sich vor einigen Monaten angemeldet haben, um eine Sitzung des Deutschen Bundestages zu verfolgen, haben Sie sich vermutlich nicht unbedingt die Debatte über das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz gewünscht. – Ich sehe Kopfnicken auf der Tribüne

  6. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    manche Diskussionen in der Branche, auch in den Kommentaren auf LinkedIn, verfolgt, dann sieht man etwas, was einen als Abgeordneten des Deutschen Bundestages wirklich schmerzt. Dort wird nämlich kommentiert, es sei ja ganz gut, dass das Gesetz jetzt noch kurz vor Weihnachten kommt, aber

  7. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Zuletzt habe ich sehr genau verfolgt, was Christian Lindner, der ehemalige Finanzminister, vor wenigen Tagen hier im Deutschen Bundestag gesagt hat, der sich jetzt sehr darum bemüht, eine sogenannte kryptofreundliche Politik zu machen. Ich hätte mich, ehrlich gesagt, darüber gefreut, wenn Christian Lindner das Ganze

  8. Detail dazu –, bei dem es eigentlich nur um die Umsetzung von EU-Vorschriften, um Harmonisierung geht, über acht Monate im Deutschen Bundestag festhängt. So ein Verhalten ist uneuropäisch und schadet dem Finanzmarktstandort Deutschland. Umso besser, dass wir dieses Gesetz jetzt bekommen

  9. über bestimmte Dinge teilweise verbreiten, schon fragen muss, ob solche „Machtspielchen“, solche moralische Abgehobenheit gegenüber anderen Parteien hier im Deutschen Bundestag zulässig sind

  10. Kabinett das ein oder andere auf den Weg bringen. Ich weiß nicht, ob Sie es mitbekommen haben: Sie haben im Deutschen Bundestag keine Mehrheit mehr

  11. können im Kabinett beschließen, was Sie wollen – Sie werden es ohne Mehrheit hier im Bundestag, der vom Volk gewählt wurde, nicht durchbringen

  12. JK Jörn König AfD

    Deutsche Bundestag berät heute eines der letzten Monster der Bürokratie direkt aus der Geisterbahn der gescheiterten Ampel. Das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz sollte den Kryptostandort Deutschland stärken, doch es schwächt ihn durch Fehlregulierung und unnötige nationale Alleingänge

  13. JK Jörn König AfD

    brauchen als Deutscher Bundestag endlich die Möglichkeit, EU-Regelungen aus Brüssel einfach auch einmal ablehnen zu können. 2027 werden bereits 49,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen aus Deutschland an die EU abfließen. Das sind, meine Damen und Herren von den Kartellparteien, 135 Millionen Euro jeden

  14. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    früh wurde verlautbart, dass die UniCredit mittlerweile 28 Prozent Eigentum an unserer Commerzbank hält: der Bank, die wir durch Beschluss des Deutschen Bundestages mit den Steuergeldern unserer Bürgerinnen und Bürger gehalten haben, damit sie sich wieder konsolidieren kann – was sie hervorragend geschafft

  15. Verhältnisse vorbeigegangen, erst recht nicht an den migrantischen Haushalten. Für mich ist es heute noch besonders, dass Angehörige marginalisierter Gruppen im Deutschen Bundestag als Abgeordnete reden und für die Demokratie arbeiten dürfen

  16. CDU/CSU, der Grünen, der FDP und später auch der Linken zu verdanken, dass eine plurale Gesellschaft entstehen konnte und hier im Deutschen Bundestag die staatsbürgerschaftlichen Rechte und Pflichten auch von Menschen mit Migrationshintergrund wahrgenommen werden können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein riesengroßes Dankeschön

  17. aber auch die migrantische Szene der Kunstschaffenden. Marginalisierte Gruppen sind hier inzwischen nicht mehr wegzudenken. Ich hatte bereits hier im Deutschen Bundestag Tahsim Durgun erwähnt. Aber auch Menschen wie Senna Gammour und Enissa Amani leisten einen Beitrag dazu, dass Integration, Gemeinschaft und Gesellschaft gelingen können

  18. JS Jana Schimke CDU/CSU

    Deswegen diskutieren wir hier im Deutschen Bundestag, ob es grundsätzlich angemessen ist, dass die Deutsche Rentenversicherung als Behörde, die unmittelbar von abhängiger Beschäftigung in Deutschland finanziell profitiert, weiterhin dieses Verfahren durchführen soll. – Das mal als erste Frage vorangestellt

  19. JS Jana Schimke CDU/CSU

    denke, damit wird das gesamte Dilemma dieses Deutschen Bundestages im Moment deutlich: Wir haben keine aktive Bundesregierung, die Mehrheiten in diesem Raum findet. Sie haben drei Jahre Zeit gehabt, das Ganze auf den Weg zu bringen

  20. meine letzte Rede nach fast 17 Jahren im Bundestag ist, will ich das Thema aber noch ein bisschen allgemeiner angehen. Das Thema Selbstständige ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Welt und die Arbeitsmärkte sich verändern, und diese neue Welt braucht neue Arten von sozialen