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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Sprecher:innen
381
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. TS Tino Sorge Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit

    dass uns das Ziel eint, dass wir diese Strukturreform unbedingt auf den Weg bringen müssen. Wir haben ja momentan auch im Deutschen Bundestag die Debatte dazu, deshalb kann die Ministerin heute nicht hier sein. Hier ist noch mal ganz klar geworden, dass wir vor einer

  2. GH Gerald Heere Niedersachsen

    ganz offensichtlich an. Würden Sie das umschichten, wäre Ihnen der bundesweite Applaus sicher. Diesen Applaus könnte die Bundesregierung beziehungsweise die Mehrheit im Bundestag aktuell sicher dringend gebrauchen. Jeder zusätzliche Euro für die Altschuldenhilfe ist ein gut investierter Euro. Kommunen bilden das Fundament unseres Staates, denn

  3. CM Christian Meyer Niedersachsen

    finde, 59 Seiten Ausschussempfehlungen sprechen für sich. Der Bundestag sollte unsere Änderungswünsche ernst nehmen. Manchmal gilt eben: Weniger ist mehr. Man sollte nicht zu viele Regelungen machen, denn so viele Reformen braucht das Gebäudeenergiegesetz gar nicht. In diesem Sinne appelliere ich noch

  4. MP Manfred Pentz Hessen

    derjenige, der nicht nur über den Rückbau der Bürokratie spricht, sondern – deswegen freue ich mich, dass du den Weg aus dem Deutschen Bundestag hierher noch pünktlich gefunden hast – mit der wegweisenden Modernisierungsagenda, die wir aus Hessen heraus unterstützen, sehr konkret und sehr klar handelt. Vielen

  5. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Regulierung. Der Bundeskanzler hat das zu einem Schwerpunkt beim Europäischen Rat gemacht, aber auch in seiner gestrigen Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung ist Tempomacher, Schrittgeber für die Entbürokratisierung auf der Ebene der Europäischen Union

  6. RR Ruben Rupp AfD

    Jede Woche haben wir hier im Bundestag neue Verordnungen von der EU, die unsere Unternehmen und Start-ups in Bürokratie ersticken, gestern erst die KI-Verordnung. Die Regierung setzt diese EU-Bürokratie willfährig um. Daher ist der zweite Schritt der AfD wohl der wichtigste Befreiungsschlag

  7. RR Ruben Rupp AfD

    anderen Seite ist aber auch klar: Wenn wir keine eigenen Frontier-Modelle entwickeln können, dann brauchen wir hier im Deutschen Bundestag in Zukunft gar nicht über die Risiken von KI sprechen; denn dann wird das alleine in den USA und gegebenenfalls noch in China entwickelt

  8. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Menschheitsgeschichte haben werden. Und deswegen ist es richtig, dass wir uns übrigens schon zum zweiten Mal in dieser Woche hier im Deutschen Bundestag mit dem Thema KI beschäftigen

  9. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    noch ein paar größere Herausforderungen haben, ohne kleinzureden, dass auch über Rechenzentren und Energie geredet wird, und ich glaube, dass der Deutsche Bundestag genau der Ort ist, wo wir diese Debatten führen müssen

  10. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Deutscher Bundestag sind natürlich dafür verantwortlich, dass wir die technologischen Rahmenbedingungen schaffen. Aber wir sind vor allen Dingen dafür verantwortlich, wie die Welt in diesem Land in Zukunft aussehen wird. Und das müssen wir jetzt besprechen und nicht erst, wenn es zu spät

  11. wird uns nicht helfen, wenn wir Rechtsextreme und Kriminelle in Fraktionen im Bundestag dulden. Und es wird uns nicht helfen, wenn wir jeden Tag Menschen gegeneinander aufhetzen und damit Talente verschrecken

  12. HG Hannes Gnauck AfD

    existieren für den Fall, dass Abschreckung versagt. In diesem Fall geht es dann nicht mehr um theoretische Debatten hier im Deutschen Bundestag. Dann geht es darum, den Auftrag zu erfüllen und den Kampf zu gewinnen. Das ist der Kern des soldatischen Auftrags

  13. HG Hannes Gnauck AfD

    Selbstverständlich tragen wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Verantwortung für Verwundete, für diejenigen, die körperliche oder seelische Folgen ihres Dienstes tragen, und für diejenigen, die aus dem Einsatz nicht zurückkehren. Denn wir treffen die Entscheidungen, die die Soldaten letztendlich in die Einsätze führen

  14. RW Robin Wagener Grüne

    hier im Bundestag sind die Ansprechpartner in dieser Diskussion; denn die Bundeswehr führt unsere Entscheidungen aus, die wir hier im Parlament demokratisch treffen. Auch deswegen haben wir Parlamentarier und Parlamentarierinnen eine besondere Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten

  15. jahrelang wirklich schwer an den Dingen zu tragen haben, die sie im Einsatz erlebt haben. Und es ist ja der Deutsche Bundestag, der die Soldaten dorthin entsendet

  16. haben uns schon 2019 dafür eingesetzt – wir haben das hier im Deutschen Bundestag beantragt –, dass die Bundeswehr ein Verwundetenabzeichen bekommt. Denn es sollte selbstverständlich sein, dass jemand, der an Körper oder Seele verletzt wird, weil er diesem Land dient, ein sichtbares Zeichen der Anerkennung dafür

  17. aufnimmt. Ich hoffe, SPD und CDU/CSU haben seitdem dazugelernt. Ansonsten können wir das auch gerne noch ein weiteres Mal hier im Deutschen Bundestag beantragen. Verhindern Sie nicht erneut die Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr

  18. Applaus entlarven Sie sich leider nur selber. Die Diskussion um den Mietendeckel haben wir sehr, sehr oft hier an dieser Stelle im Bundestag geführt. Das Live-Experiment hier in Berlin unter dem rot-rot-grünen Senat hat ja stattgefunden

  19. einem schlechteren Weg als wir. Eine Lösung muss man finden. Wir haben eine angeboten und Sie eine andere. Da muss sich der Bundestag entscheiden

  20. FP Filiz Polat Grüne

    Dass dieser Gesetzentwurf den Bundestag heute verlassen soll, Frau Babendererde, halten wir, anders als Sie, für einen schwerwiegenden Fehler