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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Russland und Belarus nach Europa gekommen sind. Daher finde ich es besonders interessant, dass ausgerechnet die fünfte Kolonne Putins hier im Deutschen Bundestag Schleusungen als Thema für eine Aktuelle Stunde einbringt

  2. AT Alexander Throm CDU/CSU

    sind der verlängerte Arm Putins, des Oberschleusers, hier im Deutschen Bundestag

  3. Gestern hat der Deutsche Bundestag auf Antrag des Verteidigungsministeriums die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck aufgehoben

  4. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Ministerkomitee und die Parlamentarische Versammlung, der ja viele Kolleginnen und Kollegen angehören; ich selber auch seit meiner Mitgliedschaft hier im Deutschen Bundestag, seit 2009. Das Parlament ist – und das ist auch ein Wert an sich, von dem viele etwas lernen können – also auf Augenhöhe

  5. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    FS Frank Schwabe SPD

    Europarat feiern. Ich will aber das Lob gleich zurückgeben: Vielen Dank dafür, dass wir auch an einer solchen Stelle hier im Deutschen Bundestag unter den demokratischen Parteien gemeinsam agieren und nicht zulassen, dass andere Staaten in Europa, im Europarat unsere Arbeit und unsere Credibility unterminieren

  6. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    nicht alles Gold, was glänzt, und das wissen Sie auch. Sie, Herr Schwabe, haben gerade die NGOs angesprochen, die Sie hier vom Bundestag aus noch weiter favorisieren und unterstützen wollen. Ich schaue jetzt mit Ihnen zusammen darauf, warum das besprochen werden muss

  7. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Besucher! Wir feiern diese Woche 75 Jahre Europarat – in Straßburg, wo das Ministerkomitee heute und morgen tagt, aber eben auch hier im Bundestag. Es ist gut und richtig und kein Zufall, dass der Auftakt hier parlamentarisch erfolgt. Denn das, was die Parlamentarische Versammlung des Europarats

  8. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    GJ Gyde Jensen FDP

    Kollegen, zum Abschluss meiner Redezeit möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, mich ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, bei der Delegation zu bedanken. Ich denke auch immer noch an Andreas Nick

  9. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    spüren. Ziel war ein friedlicheres Europa, das die Rechte aller Europäerinnen und Europäer verteidigt. Daran haben auch wir hier im Deutschen Bundestag 2019 beim 70-jährigen Jubiläum des Europarats, bei dem einige der heutigen Kolleginnen und Kollegen schon anwesend waren, erinnert, und zwar mit ähnlichen

  10. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    KA Knut Abraham CDU/CSU

    wirklich besondere und eine wirklich besonders schöne Aufgabe, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und Teil der deutschen Delegation, entsandt vom Deutschen Bundestag, zu sein, um mitzuarbeiten in dieser ältesten paneuropäischen Institution in Straßburg

  11. sehe es daher mit Sorge, wenn der Bundestag zwar in Sonntagsreden viel freundliches Lob erfährt, dann aber wochentags seine Kompetenz bezweifelt oder gar seine Repräsentationsfunktion delegitimiert wird. Kommissionen, die wesentliche Entscheidungen des Gesetzgebers vorprägen, werden von der Regierung und ohne Beteiligung des Parlaments eingesetzt

  12. unsere Demokratie zu erhalten, ist zunächst ein faires Wahlverfahren zum Bundestag unabdingbar. Es ist daher aus unserer Sicht mehr als bedauerlich, dass wir das als Union derzeit erst vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten müssen. Allemal besser wäre es, wenn wir ins Grundgesetz eine einfache

  13. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung steht unter Druck. Ich nenne Ihnen hier vier Beispiele. Es ist erschreckend, dass wir Vertreter einer Partei im Bundestag haben – Vertreter der AfD –, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das ist gerichtlich bestätigt. Und diese Vertreter bewahren weder

  14. dieser Debatte zu betonen; denn in der damaligen Zeit hätte ich wahrscheinlich nicht die Möglichkeit gehabt, als junge Frau hier im Bundestag zu stehen und die Bevölkerung zu vertreten. So großartig ist unser lebendiges Grundgesetz, liebe Kolleginnen und Kollegen

  15. wirklich Gedanken machen sollten, ist hier in dieser Debatte angesprochen worden: Wie pflegen wir Erinnerungskultur unserer Verfassungsgeschichte hier im Deutschen Bundestag? Damit sollten wir uns beschäftigen

  16. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    haben ja gesagt, die Union würde mit Scheuklappen durch die Liegenschaften des Deutschen Bundestages laufen, wenn sie feststellt, dass es im Reichstagsgebäude usw. nicht, wie wir das in unserem Antrag beschreiben, die entsprechende Kunst gibt, da es doch so viele tolle Kunstausstellungen gebe

  17. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    muss ich sagen: Nein, Sie sollten die Augen aufmachen für die rechtlichen Regelungen, die hier bestehen. Ich finde, es stünde dem Deutschen Bundestag und dem Reichstagsgebäude selbst gut zu Gesicht, wenn die deutsche Geschichte nicht nur in Nebenliegenschaften, sondern auch im Reichstagsgebäude selbst viel präsenter

  18. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    entscheiden – das ist klar –, sondern dass es entscheidend auf die Opposition ankommt. Das hat er damals als Mitglied einer Mehrheitsfraktion hier im Bundestag gesagt. Die Bedeutung der Opposition zeigt sich auch am Gewicht des Parlaments als Vertretung des ganzen Volkes. Deshalb müssen wir den Parlamentarismus

  19. anderen osteuropäischen Ländern der Rechtsstaat abgebaut wurde, indem das Verfassungsgericht lahmgelegt wurde. Es ist gut, dass die demokratischen Parteien hier im Bundestag in guten Gesprächen sind, wie wir dieses Ziel erreichen; das will ich an dieser Stelle ausdrücklich sagen

  20. NS Nadine Schön CDU/CSU

    fordern: Die BAföG-Sätze müssen regelmäßig bedarfsgerecht steigen. Die Höhe sollte regelmäßig von einer Kommission überprüft und im Bundestag ein entsprechender Anpassungsvorschlag gemacht werden. Bürgergeldempfängern eine üppige Erhöhung zuzugestehen