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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
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213 Treffer in 82 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. ergreifend nicht. Ja, in einigen Regionen kann es funktionieren. Frau Mackensen-Geis, Sie haben es eben angesprochen. In dünnbesiedelten Regionen wie Brandenburg, die flach sind, wo die durchschnittliche Größe eines Schlages mit 50 Hektar annähernd so groß ist wie die durchschnittliche Gesamtbetriebsgröße in Deutschland, kann

  2. MH Mareike Hermeier Linke

    Erstens. Das OVG Berlin-Brandenburg sagt: Eilantrag abgewiesen – unanfechtbar. Die Castortransporte von Jülich nach Ahaus dürfen rollen

  3. Kaum wird das Geld knapp, landen die Rücklagen in den Landeshaushalten. Da ist es fast ehrlicher, man lässt es ganz, wie in Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz, und sagt ganz offen, man hat vor dieser großen Herausforderung kapituliert

  4. vorweisen und über sehr gute Kenntnisse politischer Prozesse verfügen. Beides ist bei Klara Geywitz ja der Fall: Sie war Prüfungsgebietsleiterin beim Landesrechnungshof Brandenburg und Bundesministerin

  5. Brandenburg hat der Landtagsabgeordnete Hohm, der jüngst auch neuer Chef Ihrer Jugendorganisation geworden ist, ein gemeinsames Wahlkreisbüro mit der Europaabgeordneten Khan-Hohloch. Wiederum wird die Frau von Herrn Hohm bei Frau Hohloch im Büro im selben Gebäude beschäftigt. Das ist doch Wahnsinn! So kann

  6. CM Claudia Müller Grüne

    eigenen Reihen. Das hat Schule gemacht: Inzwischen gibt es doch Fälle aus Nordrhein-Westfalen, aus Thüringen, aus Niedersachsen, aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier im Bundestag passiert es nicht mal mehr über Kreuz, also indem geguckt wird, ob Regeln umgangen werden können

  7. Schule raus. Die kamen zu uns. Die haben sich beschwert. Die haben mit uns Fotos gemacht. Die Jugend, nicht nur in Brandenburg, sondern in ganz Deutschland wählt blau

  8. Deutschland in der Tat haben. Nur, was nutzt es mir, wenn irgendwo – der Kollege Steineke wird es mir nachsehen – in der Brandenburger Uckermark leere Wohnungen sind? Das hilft den Menschen hier in Berlin nicht. Das hilft den Menschen hier nicht, weil wir ein Allokationsproblem haben

  9. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    auch in der Pflicht, etwa bei der Eigengenehmigung für den Ersatzneubau von Brücken. Die Brücke der B 189, die Sachsen-Anhalt mit Brandenburg verbindet, muss dringend erneuert werden, um den Menschen Mobilität zu ermöglichen und lange Umwege zu vermeiden. Durch die Vereinfachungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

  10. jedoch von besonderer Bedeutung, dass ein substanzieller Anteil der entstehenden Wertschöpfung auch den ostdeutschen Ländern unmittelbar zugutekommt. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt betonen, dass eine Beschleunigung der Vergabeverfahren sowie der Ausbau industrieller Kapazitäten bundesseitig mit einer ausgewogenen Standort- und Strukturpolitik zu verbinden

  11. Ansiedlungsstrategie von Bund und Ländern, begleitender Investitionen in kritische Infrastruktur sowie flexibler und verlässlicher Rahmenbedingungen für Neuansiedlungen und Kapazitätserweiterungen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erwarten, dass Markterkundungen im Sinne des § 7 des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes systematisch auch bestehende zivile und dual-use-fähige Industrie

  12. Basis in den ostdeutschen Ländern in besonderem Maße durch kleine und mittlere Unternehmen, technologieorientierte Zulieferbetriebe sowie Start-ups geprägt. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt halten daher gezielte Förderprogramme zur Einbindung dieser Unternehmen in sicherheits- und verteidigungsrelevante Lieferketten für erforderlich. Dabei sind insbesondere

  13. Verfahren von einer Losaufteilung abgesehen wird, sind geeignete flankierende Maßnahmen, insbesondere zur Einbindung leistungsfähiger KMU und regionaler Zulieferstrukturen, vorzusehen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt weisen zudem darauf hin, dass in Ostdeutschland erhebliche Potenziale in innovationsstarken Branchen bestehen, die sicherheitsrelevante Beiträge als Dual

  14. BM Britta Müller Brandenburg

    Länderbeteiligung bereits durch die Justiz ausgeschlossen wurde. Da eine derartige Zugriffsmöglichkeit nicht mehr Gegenstand des Gesetzesentwurfes ist, enthält sich das Land Brandenburg zum Antrag

  15. BM Britta Müller Brandenburg

    Für Herrn Minister René Wilke gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg und Nordrhein-Westfalen befürworten die Empfehlung unter Ziffer 15 der Drucksache 771/1/25, wonach sich Änderungen an den Zustellregelungen für einstweilige Anordnungen durch die Polizei auf begründete Ausnahmen beschränken

  16. BM Britta Müller Brandenburg

    kann die Justiz die Polizei jederzeit um Amtshilfe bitten, insbesondere im Fall von zeitlich dringenden (gefahrenabwehrenden) Sachverhalten. Es liegen insoweit im Land Brandenburg keine Informationen vor, dass die Polizei ein Ersuchen im Sinne des § 176 Absatz 2 ZPO für die Zustellung von Gewaltschutzanordnungen abgelehnt hätte

  17. PM Pascal Meiser Linke

    Handyladen angeheuert hatte, verwiesen, obwohl das Unternehmen vertraglich eng mit Wolt verbunden war. Und eine Recherche des Rundfunks Berlin-Brandenburg zeigte: Die IMOQX GmbH ist eine Scheinfirma mit toter Briefkastenadresse, veralteter Meldeadresse und einem angeblichen Geschäftsführer, der, nachdem das Rechercheteam ihn in einer Kleingartensiedlung

  18. MB Marcel Bauer Linke

    für eine echte Landwirtschaftspolitik demonstrieren, die eine Perspektive für Landwirtinnen und Landwirte, Tiere, Umwelt und Verbraucher/-innen bietet. Samstag, 12 Uhr, am Brandenburger Tor, ob mit dem Trecker oder zu Fuß, immer entschlossen, für die Menschen auf dem Feld, im Stall oder an der Supermarktkasse

  19. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Menschen in den Regionen, wo der Wolf wiederkommt, nämlich im Norden von Rheinland-Pfalz, im Westerwald, in Niedersachsen, in Brandenburg

  20. KB Karl Bär Grüne

    etwas dafür tun möchte, dass diese Regierung die Realität nicht weiter ignorieren kann, den erwarte ich am Samstagmittag um 12 Uhr am Brandenburger Tor zur großen Demonstration „Wir haben es satt!“. Ich freue mich darauf und auf die Grüne Woche