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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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  1. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    Bund, also wir alle hier in Berlin, liefert die Rahmenbedingungen: weniger Bürokratie, klare Verfahren, Anleitung und Support. Die Länder schreiten mit voran. Die Kommunen entscheiden und setzen um: Potenziale hebeln, Verfahren wählen, Beschlüsse fassen. Und die Branche baut, mit Qualität, Innovation und – ganz wichtig – schneller

  2. dafür gesorgt, dass auch kulturelle Einrichtungen, gesundheitliche Einrichtungen – beispielsweise der Pflegestützpunkt – oder eben auch der Tante-Emma-Laden vor Ort – hier in Berlin würde man sagen: „der Späti“ – unkompliziert und schnell genehmigt werden können. Denn wir wollen eine Stadt der kurzen Wege, mit Quartieren

  3. MK Michael Kießling CDU/CSU

    möglich ist. Das ist der richtige Weg. Wenn wir über Bauen und über Nachverdichtung reden, dann lassen Sie uns auf Berlin schauen. Hier gibt es innerorts kaum Landwirtschaft, aber durchaus Baulücken, für die ich Baurecht schaffen kann. Auch das spricht der Bauturbo an. Wir bringen

  4. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    letzten Jahre waren nicht unbedingt davon geprägt, dass hier in Berlin Entscheidungen getroffen worden sind, die es den Kommunen, unseren Landkreisen sowie unseren Städten und Gemeinden einfacher gemacht hätten, geschweige denn, dass es ihnen besser geht – schon gar nicht finanziell. Kostenexplosionen bei der Betreuung unserer

  5. CB Clara Bünger Linke

    Gestern erst kam die Meldung, dass schon bald die Flagge der Taliban in Berlin wehen könnte. Dabei könnten Sie das ganz schnell beenden, Herr Dobrindt, indem Sie die diplomatischen Beziehungen zu den Taliban beenden

  6. KO Karoline Otte Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Anfang Dezember 1989 ist die Mauer in Berlin schon längst gefallen. Mitten in Deutschland, auf dem Gipfel des laut Heinrich Heine „deutschesten aller deutschen Berge“, auf dem Gipfel des Brockens, da steht die Mauer noch. Doch

  7. LS Lars Schieske AfD

    Berlin im Märkischen Viertel sind vier Hallen so heruntergekommen, dass man sie glatt als Lost Places für Influencer vermieten könnte. In Dresden mussten die Deutschen Meisterschaften im Wasserspringen abgebrochen werden – aus Angst, das Dach würde einstürzen; da wurde das gleiche Baumaterial verwendet

  8. LS Lars Schieske AfD

    Aber klar, hier in Berlin, im Eiffelturm der politischen Selbstzufriedenheit, sieht man das anders

  9. Herz Merz hat sich seine Außenpolitik – und das sage ich in aller Deutlichkeit; denken Sie an die Großdemonstrationen hier in Berlin und anderswo – von einem islamistischen Mob auf unseren Straßen diktieren lassen

  10. auch klar sein gegenüber den Menschen, die gestern auf dem Alexanderplatz demonstriert haben. Das geht nicht. Ich danke an dieser Stelle der Berliner Polizei, dass sie das beendet hat; denn das ist in diesem Rechtsstaat nicht richtig

  11. Erst gestern fand eine linksislamistische Kundgebung unter dem Titel „Bis zur vollständigen Befreiung“ hier in Berlin statt: am Alexanderplatz, im Herzen unserer Hauptstadt. Beides, die Finanzierung des Terrors mit unserem Steuergeld und die Landnahme durch Terrorsympathisanten auf unseren Straßen, hat dieselbe Ursache: die maßlose Naivität

  12. JH Jochen Haug AfD

    besonderen Integrationsleistungen, die in der Praxis keine Rolle gespielt hat, soll heute abgeschafft werden – eine Korrektur, die zum Beispiel im einbürgerungsfreudigen Berlin gerade einmal 1 Prozent aller Einbürgerungen betrifft, eine lediglich kosmetische Korrektur, die eine Öffentlichkeit beruhigen soll, die diese Politik längst satthat

  13. Auch in Berlin, wo es mehr Einbürgerungen gab, erhielten nur etwa 1,5 Prozent der Eingebürgerten die Staatsbürgerschaft bereits nach drei Jahren. Das zeigt: Die Möglichkeit der Verkürzung der Frist auf drei Jahre war nicht der zentrale Hebel der wichtigen Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Die Einführung

  14. FK Ferat Koçak Linke

    Kind von Gastarbeitern. Ihre Eltern kamen nach Deutschland, um dieses Land mit aufzubauen – unter schwersten, oft unmenschlichen Bedingungen. Sie wurden in Berlin-Kreuzberg angesiedelt, wo die Häuser verfielen, an der Mauer, wo niemand leben wollte. Das war kein Zufall. Menschen, die nicht in das deutsche

  15. FK Ferat Koçak Linke

    Nach der Mauer – Kreuzberg mitten in Berlin – kamen die Immobilienkonzerne. Mieten explodierten, und Menschen wurden verdrängt. Als Leylas Eltern nach Jahrzehnten harter Arbeit in Rente gingen, konnten sie sich die Wohnung nicht mehr leisten. Die Familie zog nach Süd-Neukölln, in eine Hochhaussiedlung

  16. HD Hakan Demir SPD

    dass dieses Gesetz nicht perfekt ist und letztes Jahr auch noch nicht perfekt war. Aber schauen wir uns die Zahlen an. In Berlin haben sich 27 000 Menschen einbürgern lassen, in ganz Deutschland über 100 000 Menschen. Das haben sie der SPD, der Grünenpartei

  17. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fall der Berliner Mauer und die deutsche Wiedervereinigung vor 35 Jahren waren ein historisches Glück für unser Land. Der 9. November 1989, der 3. Oktober 1990 – beide Tage gehören zu diesen Tagen, an die man sich auch Jahrzehnte

  18. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt Ihnen der Antrag Berlins, Mecklenburg-Vorpommerns, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins vor, dem auch Bremen, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland beigetreten sind. Das freut mich sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot

  19. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    setzen hier als Politik den richtigen Anreiz und überlassen es doch den Unternehmen: Wer den Auftrag will, muss guter Arbeitgeber sein. Als Berliner Arbeits- und Sozialsenatorin sage ich deutlich: Dieses Gesetz ist ein großer Fortschritt, und wir unterstützen es ausdrücklich

  20. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Berlin hat seit Dezember 2022 eigene Tariftreueregelungen. Unsere Erfahrungen zeigen: Tariftreue stärkt die Beschäftigten, sorgt für fairen Wettbewerb und schützt jene Betriebe, die sich ihrer Verantwortung stellen. Wir wissen also aus der Praxis, wovon wir sprechen. Wir wissen, dass dieser Ansatz funktioniert. Besonders positiv heben