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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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1.726 Treffer in 121 Sitzungen für „Berlin“
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  1. AR Arne Raue AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! In Berlin, der Hauptstadt der weltweit noch drittgrößten Volkswirtschaft, gingen mitten im Winter die Lichter aus – und das nicht nur im sprichwörtlichen Sinne –, und sie blieben knapp eine Woche lang

  2. AR Arne Raue AfD

    Immerhin nutzt Berlin nun ankündigungsgemäß von den 5 Milliarden Euro Infrastrukturmitteln für Investitionen – ich nenne es gerne kurz: Megaschuldenpaket unserer Bundesregierung – gut 2 Milliarden Euro für Baumpflanzungen. Na, wenigstens haben die Menschen in den nächsten Jahren bei Stromausfall genug Holz zum Heizen

  3. AR Arne Raue AfD

    Berlin gingen Anfang Januar die Lichter aus, weil Ideologie heller leuchten soll als Vernunft, weil man mehr Energie darauf verwendet hat, den Bürgern vorzuschreiben, wie sie zu leben haben, als dafür zu sorgen, dass dieses Leben im Notfall überhaupt noch funktioniert

  4. AR Arne Raue AfD

    während der Südwesten Berlins im Dunkeln saß, ging auch symbolisch etwas verloren in unserer Republik, nämlich das Vertrauen, das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates, zu Recht, wie ich finde. Denn wer im Alltag schon das Gefühl nicht mehr los wird

  5. AR Arne Raue AfD

    machen als nur eine Fußnote. Die Krisenlage muss für uns alle hier einen Wendepunkt darstellen. Schon die huldigenden Worte des Kanzlers, Berlin habe alles richtig gemacht, die CDU habe großartig gehandelt, sind diesem Gedanken deutlich abträglich

  6. AR Arne Raue AfD

    Berliner im Katastrophenfall, als der nicht regierende Bürgermeister Kai Wegner

  7. AR Arne Raue AfD

    Ernstfall präsent. Ein Staat beweist Leistungsfähigkeit, wenn es kalt und dunkel ist, wenn Systeme ausfallen, und in diesem Moment hat Berlin versagt

  8. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    gegen die Wohlhabenden. Ihre Rhetorik ist der Nährboden für diese Anschläge, Ihre Rhetorik ist die Grundlage des Anschlags in Berlin, meine Damen und Herren, völlig klar

  9. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    hatten die Grüne Woche angesprochen – möchte ich noch einmal einen Appell an alle richten und sagen, dass die Grüne Woche hier in Berlin startet und wir alle dies als Chance nutzen sollten, mit den Landwirten und den Produzenten direkt in den Austausch zu gehen

  10. können, und wir merken sie daran, dass wir einen zunehmenden Kulturabbruch beobachten in unseren Städten, der weiter um sich greift und in Berlin zum Beispiel schon ganze Ortsteile ergriffen

  11. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Pendler besser unterstützen. Auch das, finde ich, ist eine Frage von Verlässlichkeit. Dritter Punkt. Den Bauern wurde einfach über Nacht aus Berlin verkündet, dass die Unterstützung beim Agrardiesel wegfällt

  12. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    MS Dr. Markus Söder Bayern

    Vorneweg – das werden wir später beschließen – zum Thema Agrardiesel: Davon profitieren 250 000 landwirtschaftliche Betriebe. Wir alle haben erlebt, wie hier in Berlin demonstriert wurde

  13. JR Jan Riedel Sachsen-Anhalt

    Für Herrn Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein weisen darauf hin, dass die Gebührenerhebung der öffentlichen Verwaltung vollständig transparent und für die Betroffenen nachvollziehbar sein muss. Insbesondere muss

  14. einigen Stellen um Nachbesserung zu bemühen. Und wenn nicht? Was, wenn zum Beispiel die neuen Verpackungsrichtlinien in Brüssel trotz des Nachverhandlungswunsches aus Berlin nicht lebenspraktischer gestaltet werden? Ihren Blankoscheck werden wir als Alternative für Deutschland jedenfalls nicht mittragen

  15. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    gilt mein Dank dem Auswärtigen Amt – wir unterstützen auch den Aussöhnungs- und Verständigungsprozess. Es sind vonseiten des Auswärtigen Amtes zivilgesellschaftliche Organisationen nach Berlin eingeladen worden. Ich glaube, gerade Deutschland kann hier beispielshaft vorangehen, wenn es darum geht, den Dialog zwischen den unterschiedlichen Milizen

  16. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Berlin, Magdeburg und Solingen zeigen die Bedrohungslage: Täter nutzen oft Alltagsgegenstände wie Messer oder Autos. Wer eine so perfide Tat plant, kann künftig auch schon dafür bestraft werden. Und wir gehen gegen die vor, die Terrorismus finanzieren. Sie werden in Zukunft schneller verfolgt

  17. glaube, die AfD will die Alliiertenkoalition wieder zusammenbringen mit dem, wofür die Staatsanwaltschaft Berlin gerade Anklage gegen Ihren Vorgänger, Herr Frohnmaier, erhoben hat: Er hat den Hitlergruß im Reichstag gezeigt. Da müssen die anderen ja denken, dass sie die abendländische Kultur retten müssen, und zwar

  18. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Parteifreunden, lehnt die selbst aufgedrängten Besucher der Oppositionspartei, die auch noch Geld dafür bezahlen müssen, dass sie da irgendwo empfangen werden, aus Berlin ab. Niemand wartet auf die AfDisten in Washington, und das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren

  19. JK Jan Köstering Linke

    denjenigen, die in dieser Mission ihr Leben und ihre Gesundheit riskiert haben, dass wir jetzt ausgerechnet die afghanischen Auslandsbotschaften in Bonn und Berlin wieder in die Hände der Taliban haben fallen lassen? Wie erklären wir, dass die Datensätze von Menschen, die durch die deutsche Polizeimission

  20. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. – Wir haben in den letzten Tagen hier in Berlin, von Sonntagmittag bis spät in die Nacht von Montag auf Dienstag, ausführlich über die Lage in der Ukraine beraten. Im Vordergrund stand die Frage, ob die Europäer, die Ukraine