Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Veränderungen sind: Wie konnten KI-Agenten von OpenAI aus der eigenen Testumgebung ausbrechen? Anthropic hält Mythos erneut zurück! Neue Daten der Berliner Senatsverwaltung veröffentlicht! – Daher ist es gut, dass das Digitalministerium einen Mittelzuwachs von 6 Prozent verzeichnet, auch wenn leider nur ein kleiner Teil für
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Warnungen ungern bestätigt. Aber alle Expertinnen und Experten wiederholen zu Recht: Die Lage im Netz ist ernst. Bei dem Cyberangriff auf die Berliner Verwaltung im August wurden nach bisherigen Erkenntnissen mindestens 1,4 Millionen Dateien aus dem Landesnetz entwendet und anschließend veröffentlicht, darunter persönliche Daten
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größte jemals verübte Cyberattacke auf die öffentliche Verwaltung auf Landesebene liegt erst ein paar Wochen zurück. Gruß an Kai Wegner und seine Berliner CDU-Tennistruppe
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auch der Hackerangriff in Berlin in den letzten Wochen uns allen noch einmal schmerzhaft vor Augen geführt
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viel Geld hineinstecken und Sie – gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium – allein durch die Mittel unseres Haushalts dazu befähigen, dass das, was wir in Berlin erlebt haben, nicht wieder passieren kann. Vielmehr brauchen wir die Handlungsfähigkeit der Demokratie, und wir müssen sie gegen solche Angriffe schützen
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Oktober lädt Bundeskanzler Friedrich Merz zum ersten Investitionsgipfel nach Deutschland ein: Invest in Germany hier in Berlin. Wir planen einen Mittelstandsfonds nach US-Vorbild, der privates Kapital erschließt und Unternehmensnachfolgen erleichtert
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Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nur ein Teil der Perspektive auf diesen Haushalt. Es ist unsere Fachperspektive hier aus Berlin, aus den Ministerien, aus dem Deutschen Bundestag. Ich bin mir sicher, Sie alle hier kennen auch die andere Perspektive aus Ihren Wahlkreisen. Auch
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates…
unseren Städten, die Sie alle kennen, marschieren heute wieder Massen, die antisemitische Parolen und Judenhass offen hinausschreien. Das geschieht in Städten wie Berlin oder Frankfurt und an vielen anderen Plätzen in Deutschland. Das Land, in dem wir leben, hat nach dem Krieg großes Glück gehabt
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Berlin und überall, wo geredet wird
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 10: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Ausgestalt…
haben deshalb als Land Berlin einen Gesetzentwurf zur Änderung des Waffengesetzes vorgelegt, über den wir heute hier abstimmen. Unser Ziel ist es, das Waffengesetz zu verschärfen, also höhere Strafen verhängen zu können und Telekommunikationsüberwachung möglich zu machen. Der Gesetzentwurf sieht die Qualifizierung der bislang durch
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 10: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Ausgestalt…
bitte Sie daher: Stimmen Sie der Verschärfung des Waffengesetzes, stimmen Sie unserem Gesetzentwurf aus Berlin
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 80: Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Komm…
Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen fordern die Bundesregierung auf, die zeitliche Befristung dieser Entlastung zu streichen. Es ist systemfremd und nicht sachgerecht, dass die ostdeutschen Länder für die Sonder- und Zusatzversorgungssysteme der DDR finanziell einstehen müssen. Die ostdeutschen Länder sind
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates…
zielgenau stärkt. Sie bitten die Bundesregierung, im weiteren Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitspolitik ist demokratierelevant, das spüren wir alle. Das spüren wir, wenn wir hier in Berlin sind, aber natürlich auch, wenn wir in unserer Heimat sind, in unseren Wahlkreisen. Wir haben als Abgeordnete immer die Verbindung
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 28, 29: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebä…
Wahlergebnisse. Ich freue mich nach der Sommerpause auf einen heißen Herbst mit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 24 bis 27: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Verhöhnung war der Gesetzgebungsprozess. Da führt der Sportausschuss mal eine öffentliche Anhörung durch – was leider selten genug vorkommt –, neun Sachverständige kommen nach Berlin und geben sehr wertvolle und gute Hinweise. Das Gesetz bleibt aber im Grunde so, wie es vor der Anhörung war. Diese Anhörung
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Manuel Hagel den Wahlsieg in Baden-Württemberg mit Debatten um Lifestyleteilzeit verhagelt. Wollten Sie unbedingt sichergehen, dass, wer auch immer für die Berliner SPD ins Wahlkampfrennen geht, auch noch mit Gepäck antreten muss
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Faulheit; Krankheit ist keine Arbeitsverweigerung. Wer morgens mit Fieber, Schüttelfrost oder Magen-Darm im Bett liegt, braucht kein Misstrauen aus Berlin, sondern Ruhe. Aber da liegt doch das Problem. Viele hier leben längst in einer anderen Welt: Fahrdienst vor der Tür, abgeschirmter Alltag, privatversichert
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Herrn Spahn auf, Andi Scheuers Mautdesaster wurde öffentlich, die Lobbytreffen von Frau Reiche kamen heraus, genauso wie die Fördermittelaffäre der Union in Berlin. Mir ist schon klar, liebe Union, dass Sie Ihre Deals und Machenschaften lieber weiter heimlich im Hinterzimmer durchziehen wollen. Aber der Bundestag
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
Rednerpult hin und sagen, die SPD sei eine Arbeiterpartei. Wie können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, dass in der Bundeshauptstadt Berlin immer noch neue U-Bahnen ohne Klimaanlagen bestellt werden? Wollen Sie die Arbeitnehmer, die Sie zu vertreten vorgeben, etwa bewusst bei Hitzewellen quälen