Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 23: Gesetz zur Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Windene…
Moment haben wir in den einzelnen Ländern noch deutlich weniger. Dieses Gesetz zwingt also die Länder dazu, immer mehr zuzubauen. Für Baden-Württemberg bedeutet das zum Beispiel eine Vervierfachung der Windkraftanlagen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 3: Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Kranke…
haben auch verstanden: Ja, Sie wollen zurück zur Lauterbach’schen Lehre. Ich frage mich übrigens, ob das auch Ihre Kollegen in Baden-Württemberg so gut finden, dass Sie dieses Fass jetzt schon wieder aufmachen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
machen, was Sie vorher versprochen haben. Der nächste Punkt ist: Heute ist dieser Brief von Rüdiger Klos aus Ihrem Landesverband Baden-Württemberg öffentlich geworden. Da schreibt er unter anderem, dass die Diskussionen in der AfD so laufen wie auf einem nordkoreanischen Parteitag oder beim chinesischen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 15: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen…
anderen können sich gar nicht früh genug freuen, den Sozialstaat so weit wie möglich zu schleifen, insbesondere westdeutsche Landesverbände wie Baden-Württemberg
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Investitionen gehen zurück. Wir alle nehmen die Resonanzen aus unseren Wahlkreisen ernst; wir bekommen die Verunsicherung mit. Auch in meinem Heimatland Baden-Württemberg, in meinem Wahlkreis, werden Arbeitsplätze abgebaut
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Herr Kollege Frohnmaier, ich komme aus Baden-Württemberg und lebe dort auch noch. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich mich mal dafür entschieden, für ein Landtagsmandat anzutreten. Sie haben ja nur für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert
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Erfolg der CDU in Baden-Württemberg lässt sich zum Beispiel daraus ableiten, dass wir heute – übrigens zusammen mit den Grünen – einen Koalitionsvertrag präsentiert haben
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
schreibt Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, also jemand, der genau weiß, wie stark Städte und Gemeinden unter dem Druck wachsender Aufgaben, steigender Standards und knapper Haushalte stehen. Und es ist ein Hilferuf der kommunalen Spitzenverbände
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Holstein, in Hamburg, in Bremen, Bremerhaven. Davon werden nicht nur die Küstenländer profitieren, sondern auch viele Zuliefererbetriebe in Bayern und in Baden-Württemberg, in Nordrhein-Westfalen und in anderen Ländern
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 16: Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
garantiert nicht überall der Fall und nicht flächendeckend mit 4G und 5G. Allein in meinem Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg habe ich in der Region um den Schwäbischen Wald regelmäßig auf der Straße kein Netz, und selbst das Telefonat bricht mir ab. Liebe
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schaue: Dort haben wir den Hauptstandort des DLR. Wir sind bundesweit hervorragend aufgestellt. Wenn es um die Microlauncher geht, ist auch Baden-Württemberg ganz vorne mit am Start. Thüringen habe ich gerade schon genannt
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Bundestag 21/73 22.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
dort zurück und sagt: Wir haben 50 Anfragen für Launches im Gepäck, 25 für den Bau von Spaceports. – HyImpulse aus Baden-Württemberg berichtet, dass sie als Start-up im September einen zweiten Flug planen. Und das wird ein kommerzieller sein; das heißt, sie haben auch
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
bestand überwiegend aus Männern aus dem Bereich der universitären Medizin. Dann hat eigentlich ein guter, intensiver Prozess stattgefunden. Wir aus Baden-Württemberg durften den Vorsitz übernehmen. Wir haben uns verständigt auf der Basis der Leistungsgruppen, wo NRW schon voranmarschiert
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Leute gehen mit uns mit. Zu Zeiten der Regierung Kretschmann I hatten wir 270 plangenehmigte Kliniken. Wir haben jetzt in Baden-Württemberg 190. Ich habe heute meinen Tomatenkittel nicht dabei, aber wir haben das durchgestanden
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dass das was mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz zu tun hatte
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Wenn man sich Ihren Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg anschaut, dann war ja erkennbar, dass er alles Erdenkliche getan hat, um zu verschleiern, dass er zu Ihrer Partei gehört und dass er in irgendeiner Form grüne Politik vertritt
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Kreisbrandmeister aus Baden-Württemberg sagte zu mir: „Die Bundeswehr ist vorbereitet, Herr Emmerich, wir im zivilen Bereich nicht. Wir warten händeringend auf klare Vorgaben. Aber vom Bund kommt nichts. Sagen Sie das Innenminister Dobrindt!“ Genau das mache ich. Denn es fehlt nicht an Engagement, sondern
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 27: Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Euro…
vorliegt. Uns Demokratinnen und Demokraten ist klar: Wir müssen unsere Demokratie resilienter machen. In diesem Sinne hat sich Bremen zusammen mit Baden-Württemberg, Berlin und Schleswig-Holstein in die Beratung der Vorlage eingebracht, und wir hoffen sehr, dass wir heute hier im Plenum eine klare
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 2: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
dass Gefahren, Provokationen, Versuche der Destabilisierung unserer Demokratie erstens erkannt werden und ihnen zweitens mit der passenden Reaktion begegnet wird. In Baden-Württemberg haben wir uns frühzeitig mit dieser Problematik auseinandergesetzt. Neben dem Einsatz eigener Drohnen befasst sich unsere Polizei auch mit der Detektion
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates: Förmliche Beteiligung des Bundesrates …
Danke schön! – Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Am kommenden Sonntag die Wahl in Baden-Württemberg, in Bayern Kommunalwahl, ein Superwahljahr in Deutschland – warum spreche ich das an? Ich bin selbst seit 24 Jahren Gemeinderat und Kreisrat, und wenn