Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation BUND
21
Nennungen
15
Sprecher:innen
18
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
5.655 Treffer in 252 Sitzungen für „BUND“
Verlauf von „BUND“ ansehen
  1. KB Katharina Beck Grüne

    Steuern sind zwar wichtig – wenn auch nur im einstelligen Prozentbereich –, aber viel, viel wichtiger sind Infrastrukturinvestitionen. Deswegen schlagen wir einen Deutschlandinnovationsfonds für Bund, Länder und Kommunen

  2. FB Felix Banaszak Grüne

    Ihnen gerühmte Klimaschutzgesetz der Großen Koalition erst auf Druck eines Verfassungsgerichtsurteils zustande kam und dass das zuvor von Ihrer Regierung erlassene Bundes-Klimaschutzgesetz als verfassungswidrig abgestempelt wurde, weil es die Freiheitsrechte der kommenden Generationen einschränkt, und dass erst dadurch der Druck auf Sie entstanden

  3. KH Karsten Hilse AfD

    Seit dem Inkrafttreten des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) im Jahr 2019 haben sich die Auswirkungen des weltweiten Klimawandels erheblich verschärft

  4. GA Gökay Akbulut Linke

    wird zwar ermöglicht, freiwillige Zuschläge zu leisten; aber diese sollen die Träger dann selbst zahlen. Der Bund beteiligt sich hier nicht. Hierdurch werden viele Träger in eine Konkurrenzsituation gebracht; denn manche Träger werden das erhöhte Taschengeld selbst zahlen können, andere aber nicht. Genauso wird

  5. Bundestag 20/167 26.04.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes stimme ich mit nein

  6. Strafbarkeit der unzulässigen Interessenausübung. Gemeint ist damit die Erweiterung der Strafbarkeit der Bestechung oder Bestechlichkeit von Mandatsträgern – salopp formuliert –, von Mandatsträgern in Bund, Ländern, Europäischer Union und parlamentarischen Versammlungen. Warum das Ganze? Weil uns trickreiche Tricksereien von CDU- und CSU-Mandatsträgern in den Tiefen

  7. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    gerne machen würde, geht nicht. Da verweist das Land auf den Bund, der Nein sagen würde. Ich habe es schriftlich. Das Bauministerium sagt mir nun: Nee, es läge am Land. – So geht das seit drei Jahren hin und her. Hören Sie doch endlich

  8. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    sagen mir – ich habe es schriftlich –: Das ist ein interner Prozess. Sie begründen ihn damit, dass sie sich ja gegenüber dem Bund und dem Land absichern wollen. Da kann ich nur sagen: Machen Sie als Bundesregierung dem Treiben doch mal ein Ende! Das ist doch

  9. AL Anja Liebert Grüne

    sprachen auch vom Hin- und Herschieben der Verantwortlichkeiten. In Ihrem Antrag heißt es ja: Der Bund soll sich kümmern

  10. AL Anja Liebert Grüne

    Regelungen über die Verwendung der Mittel haben Bund und Länder aber gemeinsam und nach intensivem Austausch beschlossen

  11. SW Sandra Weeser FDP

    Jetzt ist die ganze Sache aber etwas ins Stocken gekommen, und das liegt meiner Meinung nach schlicht an der mangelnden Verständigung zwischen Bund und Land. Deswegen muss das Ahrtal erneut zur Chefsache gemacht werden

  12. SW Sandra Weeser FDP

    fordere den Bundeskanzler auf, hier in Führung zu gehen, um für Verständigung zwischen Bund und Ländern in den Administrationen zu sorgen

  13. SW Sandra Weeser FDP

    bedeutet, dass das Geld bei den Menschen noch nicht in dem Maße angekommen ist, wie wir es uns wünschen würden. Der Bund sagt, ein Wiederaufbau nach höheren Standards ist möglich, aber nicht förderungsfähig aus dem Fluthilfefonds, sondern für die Differenzbeträge müssten Mittel der Bundesförderung für

  14. SW Sandra Weeser FDP

    Lage ist. In jedem Gespräch kam da das Thema „Auszahlungen aus dem Wiederaufbaufonds“. Und jetzt wiehert hier der Amtsschimmel. Die Verwaltungen auf Bundes- und Länderebene blockieren sich gegenseitig

  15. SW Sandra Weeser FDP

    nicht politisch aufgeladen gegenseitig wieder den Schwarzen Peter zuzuschieben, habe ich als Bauausschussvorsitzende mit meinen Kolleginnen und Kollegen, die auch hier sitzen, Bund und Länder mehrfach an einen Tisch gebracht. Wir haben mehrere Runden durchgeführt, und wir sind bis heute nicht zu einem vernünftigen, befriedigenden

  16. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Bund hilft vor dem Hintergrund des auf 150 Millionen Euro geschätzten Schadens lediglich mit den noch nicht abgerufenen Mitteln aus dem schon bestehenden Küstenschutzetat beim Wiederaufbau

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Stabsarbeit überall im Land trainieren. Thomas de Maizière sagt: Die Menschen unterscheiden nicht zwischen Zivil- und Katastrophenschutz, zwischen Land und Bund. Für die Menschen im Land muss es Hand in Hand funktionieren. – Deswegen müssen wir das THW und die weißen Hilfsgesellschaften besser aufstellen

  18. Lassen Sie mich zum Schluss meiner Rede nochmals betonen: Bei alledem sollten wir als Bund, Länder und Kommunen ebenen- und parteiübergreifend eng zusammenarbeiten, auch für den notwendigen Wiederaufbau

  19. GC Gitta Connemann CDU/CSU

    Schwefel zu entwickeln und das schädliche Kobalt zu ersetzen. Das ist wirklich ein Durchbruch, Zukunft made in Germany. Ohne Förderung des Bundes wäre das nicht möglich gewesen; denn Grundlagenforschung kostet Geld, aber es lohnt sich

  20. Hier werden Batterien in Deutschland gefertigt. Der Bund geht da mit einer Investition rein, um das möglich zu machen. Und das Entscheidende daran: Northvolt hat diese Entscheidung auch davon abhängig gemacht, dass am Standort erneuerbare Energien verfügbar sind