Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Herren! Sie beten hier ein Wirtschaftswunder herbei; es wird aber ein Staatswirtschaftswunder, Konsumwachstum bezahlt mit Schulden. Die Prognosen: dieses Jahr 1,3 Prozent Wirtschaftswachstum, nächstes Jahr nur 1,1 Prozent, 2028 nur noch 0,4 Prozent. Sie erreichen eine kurzfristige Leistungssteigerung
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Aufschwung ist da. Die deutsche Wirtschaft, ja, sie wächst wieder. – Die Forschungsinstitute rechnen für dieses Jahr mit einem Wachstum von 1,3 Prozent. Für das nächste Jahr erwarten sie 1,1 Prozent
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Bundestag 21/95 23.09.2026 ·TOP 4: Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassu…
Präsidenten möchte ich aus dem AfD-Antrag die Formel zitieren, anhand derer die kalte Progression in Zukunft ausgeglichen werden soll: „R=(1+A)/(1+B)*(1+C)“. Nach einer wirklichen Vereinfachung klingt das nicht
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Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum: Bitte, Herr Rohde, von den 1 oder 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum müssen Sie – das haben Ihnen die Wirtschaftsweisen auch gesagt – 0,3 Prozentpunkte abziehen, weil wir in diesem Jahr bundesweit zweieinhalb Urlaubstage weniger haben, und noch … Prozentpunkte, die von Ihren sogenannten schuldengetriebenen Investitionen hervorgebracht werden. Also mit dem Wirtschaftswachstum von über 1 Prozent ist es nicht so weit
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darauf hingewiesen worden, dass erste Erfolge zu sehen sind. Die Herbstprognose des ifo-Instituts sieht für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent und für 2027 1,2 Prozent vor. Ich will nur sagen: 1 Prozent mehr Wirtschaftswachstum macht 10 Milliarden
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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, Ihr Ressort ist das mit den geringsten Mitteln in diesem Bundeshaushalt. 1,3 Milliarden Euro stehen zur Verfügung. Das entspricht etwa 1 Prozent – 1 Prozent! – dessen, was der Verteidigungsminister zur Verfügung
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Staatsanwaltschaften einen Zuwachs von rund 800 000 Fällen im Vergleich zu vor zehn Jahren. Die Folge ist ein Bearbeitungsrückstand von rund 1 Million unerledigten Ermittlungsverfahren. Parallel dazu steigt die Bearbeitungsdauer der Verfahren. In Baden-Württemberg wuchs die Ermittlungsdauer seit 2021 von 1 … 1,7 Monate. Bei den Landgerichten, zuständig für schwere Kriminalität, kletterte die Verfahrensdauer von 6,3 Monaten 2020 auf 8,5 Monate
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Jahr 2026 beträgt das Ausgabevolumen des Ministeriums für das Jahr 2027 1,2 Milliarden Euro. Diese 1,2 Milliarden Euro sind mehr als nur Investitionen in Bundesgerichte, in Verwaltung oder in Digitalisierung. Diese 1,2 Milliarden Euro sind Investitionen in die Funktionsfähigkeit
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Millionen Einwohner zu versorgen, wenn man die Stadt eingenommen hätte, wäre nicht möglich gewesen. Also hat man die Stadt einfach ausgehungert. 1,1 Millionen Menschen sind gestorben, 1 Million an Hunger. Das ist historisch gesehen eine Ursache für eine humanitäre Katastrophe. Aber
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Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs e…
wurde eben gesagt: Die Wachstumsprognosen sind von vielen Instituten auf 1,2, 1,3 bzw. 1,4 Prozent angehoben worden. Die einen schauen bei diesem Sondervermögen vor allem auf die Schulden und beklagen sie. Die anderen schauen vor allem auf eine angeblich
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
Erhebung vor; denn es stimmt einfach nicht, was Sie hier erzählt haben: Der EU-Durchschnitt liegt bei 18 Verkehrstoten jährlich pro 1 000 Kilometer Autobahn. In Deutschland sind es 24 Tote pro 1 000 Kilometer Autobahn. Das heißt: Deutschland liegt bei den Verkehrstoten … unseren Autobahnen pro 1 000 Kilometer über dem europäischen Durchschnitt
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
Ergebnis, dass es auf deutschen Autobahnen da, wo es ein Tempolimit gibt, eine Anzahl von 0,95 tödlichen Unfällen pro 1 Milliarde gefahrener Kilometer gibt. Auf Strecken ohne Tempolimit gibt es allerdings 1,67 Tote pro 1 Milliarde gefahrener Kilometer. Das bedeutet
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skandalisieren versuchen, ist ein Vorgang, der möglich ist. Ich habe es gerade gesagt und sage es noch mal: Wir schreiben nicht 1 Million Berlinerinnen und Berlinern etwas vor; sondern es gibt einen Beschluss der Bauministerkonferenz der Länder – 15 zu 0 zu 1 … 1 zu 0 –, die sich genau das wünschen. Es wird am Ende eine Regelung geben müssen, die verfassungskonform ist. Wir sollten jetzt mal das weitere Verfahren abwarten und dann gucken, wie diese Regelung aussieht, ob und wie diese Regelung funktioniert in der Praxis
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 9: 9 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz…
jetzt, nach einer Unternehmensteuerreform, die zu ganz großen Teilen nur dem obersten 1 Prozent zugutekommt, die 25 Milliarden Euro gekostet hat, wollen Sie auch noch den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende – es gibt 1,7 Millionen Alleinerziehende in unserem Land – um 1 Milliarde Euro
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 68: Entschließung des Bundesrates „Für eine Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)…
vielen Ländern noch extremer –, dann beträgt allein die Zinsleistung, die man für diesen Hektar pro Jahr zahlt, schnell 1 200 bis 1 500 Euro. Jeder, der sich in der Landwirtschaft auskennt, weiß: 1 500 Euro auf einem Hektar erwirtschaften zu wollen
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 9: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschu…
Damit setzen wir in Deutschland ganz wichtige Zeichen; denn wir gehen über die europäischen Ziele hinaus. Die RED-III-Richtlinie besagt: 1,1 Prozent in 2030. Wir sagen: 1,5 Prozent und gehen hoch auf 10 Prozent im Jahr
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
bewusst, dass es demnächst wieder Klagen vor dem Verfassungsgericht geben wird. Sie haben noch mit dem alten Parlament ein Sondervermögen von 1 Billion Euro – für die Zuschauer: Sie haben 1 Billion Euro Sonderschulen aufgenommen – geschaffen, die in Teilen für laufende Ausgaben – nicht für … also dazu, hier von seriöser Politik und von einer Politik, die nur das Vorhandene ausgibt, zu sprechen? Sie haben sich 1 Billion Euro genehmigt und geben diese absolut gegen unsere Verfassung aus. Also: Wie kommen Sie darauf, hier von solider und berechtigter Haushaltspolitik
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
Entlastung tatsächlich ankommt oder eben nicht. Ein Freibetrag wird nur dann eingetragen, wenn Werbungskosten den Arbeitnehmer-Pauschbetrag von derzeit 1 230 Euro um weitere 600 Euro übersteigen. Das heißt im Klartext: Erst ab 1 830 Euro greift überhaupt eine spürbare Entlastung im laufenden … Jahr. Was heißt das konkret? Ein Arbeitnehmer mit einem Arbeitsweg von 20 Kilometern kommt bei 38 Cent pro Kilometer auf rund 1 672 Euro Werbungskosten. Das reicht nicht. Die Entlastung verpufft, zumindest unterjährig. Deshalb ist klar: Auch diese zusätzliche Hürde von 600 Euro gehört
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Ihrer Politik zeigen sich längst in den Statistiken. Deutschland verzeichnet einen historischen Geburtenrückgang. Von 2021 bis 2024 ist die Geburtenrate von 1,58 auf 1,35 Kinder pro Frau gesunken. Aber gleichzeitig ist der Wunsch nach Kindern auf 1,75 Kinder angestiegen
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Bundestag 21/64 18.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde tato – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und S…
komme aus der schönen Pfalz. Dort fährt man mittlerweile einfach über die Grenze nach Frankreich. Und siehe da: Super unter 1,80 Euro. Die Trierer Freunde fahren nach Luxemburg: Super rund 1,60 Euro. Und in Ungarn gibt es den Liter für rund … 1,50 Euro