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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
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572 Treffer in 214 Sitzungen für „Österreich“
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  1. diese ist angeblich abgeriegelt worden von ein paar Hundert erschöpften deutschen Soldaten. So groß wie Österreich und abgeriegelt von ein paar Hundert deutschen Soldaten? Das merkt doch ein Blinder mit Krückstock, dass das so nicht stimmen kann. Die Leiterin des Nationalarchivs in Windhuk

  2. Abschiebehaft, Ausfliegen, den Familiennachzug insgesamt aussetzen – wie Österreich es vormacht – wegen Überlastung und für subsidiäre Fälle sowieso, nicht nur temporär, sondern dauerhaft. Wir brauchen Grenzschutz, aber diesmal wirklich und zu 100 Prozent. Asylverfahren? Keine mehr für Personen, die über sichere Drittstaaten kommen, keine mehr für

  3. entlasten. Stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zum Tarif auf Rädern zu, einer automatischen Anpassung der kalten Progression wie in der Schweiz und in Österreich. Entlasten Sie die Menschen wirklich

  4. auch nur zu einer Minientlastung auf Zeit gereicht. Anderswo geht es. In Polen sind die Preise 50 Cent niedriger, in Österreich 30 Cent niedriger. Auch in Schweden ist es günstiger. Unsere Pendler und Transportunternehmer gucken in die Röhre. Dabei haben wir hier in Deutschland

  5. Bedenken gegen dieses Abkommen gab es viele: aus Frankreich, Italien, aber auch aus Polen, Österreich und Ungarn. Wir müssen diese Bedenken weiterhin ernst nehmen und unterschiedlichen Sichtweisen Rechnung tragen. Die Verhandlungen waren nicht einfach. Das Ergebnis ist ein Kompromiss, der die richtige Antwort

  6. Österreich beispielsweise hat den Tarif auf Rädern gesetzlich verankert. In der Schweiz hat der Abbau der kalten Progression sogar Verfassungsrang, meine Damen und Herren. Doch statt einer gesetzlichen Regelung des Tarifs auf Rädern starten Sie sogar einen finanzpolitischen Rückschritt: nämlich als der Koalitionsausschuss verkündete

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    GH Gerrit Huy AfD

    übrigens dazu, dass unsere jungen Leute im Durchschnitt ihre Ausbildung vier Jahre später anfangen als junge Leute in der Schweiz oder in Österreich

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Jeden, der nicht eingebürgert ist, kann man abschieben. Es gibt bei Überschreiten der deutschen Grenze keine Flüchtlinge – niemand wird in Österreich verfolgt –, aber Abschiebungen finden nicht statt. Dieses Jahr waren es 120 Afghanen und ganze 4 Syrer

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MB Marcus Bühl AfD

    Unsere europäischen Nachbarländer machen es uns seit Jahren vor: Polen, Österreich, die Schweiz, Italien und Griechenland überwachen ihre Grenzen mit Drohnen. Und bei uns? Außer einigen Testversuchen gibt es kein umfassendes Konzept zum Einsatz von Drohnen zur Grenzüberwachung und auch keine entsprechenden Haushaltsmittel in Ihrem

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SS Sebastian Steineke CDU/CSU

    gilt auch für den Bereich Mobilität. Ein aktuelles Beispiel kommt aus Österreich. Der Oberste Gerichtshof hat dort im Fall Ryanair im August, also erst vor kurzer Zeit, 14 von 15 beanstandeten Zusatzgebühren für unzulässig erklärt, darunter unter anderem Gebühren für den Check-in am Flughafen

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Denn wenn sie im Ausland unterwegs gewesen sind, haben sie festgestellt, dass man beispielsweise in Österreich oder auch in Polen günstiger tanken kann

  12. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Wasserstraßen eingeplant. Die Autobahn soll durch die Kreditfähigkeit, an der wir arbeiten, unabhängiger finanziert werden können. Vorbild ist hier die ASFINAG in Österreich. Dort klappt das mit dem Autobahnbau. Das wollen wir auch in Deutschland

  13. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    italienischen bzw. österreichischen Kollegen werden – auch mit leichten Verspätungen – immerhin geschätzt 2033 fertig werden. Es wird wohl so ausschauen, dass die Züge ab Verona mit dem Tempo des neuen Brenner-Basiszulaufs über die Alpen fahren werden, und südlich von Kufstein dürfen sie sich dann

  14. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Zukunft wieder Anschluss an andere Nationen findet. Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten gegenüber Nationen wie Großbritannien, Frankreich, Italien, Norwegen, Österreich oder Japan leider Boden verloren, sowohl was die Leistungen als auch was die Steuerung der Spitzensportförderung in Deutschland anbelangt. Dieses Gesetz

  15. BR Bernd Rützel SPD

    nicht gehen soll. Wir erweitern auch den Einzahlungskreis. Wir machen uns auf den Weg in eine Erwerbstätigenversicherung. Geht nicht? Doch, das geht; Österreich hat das gemacht, wir machen das auch. Das ist ein Meilenstein für unsere Rente

  16. GH Gerrit Huy AfD

    Jahren war es noch deutlich mehr, aber da hatten wir 2 Millionen Rentner weniger. Irgendwas ist da in Schieflage geraten. Bei den Österreichern sind es 14 Prozent, die sie den Älteren gönnen, bei den Schweizern sogar 16 Prozent. Das sind 60 Prozent mehr vom Bruttoinlandsprodukt

  17. Alle neun Nachbarländer Deutschlands haben sich für die Widerspruchsregelung entschieden. Sobald man die deutsche Grenze übertritt, unterliegt man automatisch der Widerspruchsregelung. Frankreich, Österreich, Polen, Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Schweiz – in all diesen Ländern gilt die Widerspruchsregelung, ohne gesellschaftliche Verwerfungen und ohne Verlust der persönlichen

  18. JW Janine Wissler Linke

    Andere Länder haben es vorgemacht – und dem wollen wir folgen –: Belgien, Griechenland, Kroatien, Österreich, Polen, Rumänien und Slowenien haben in der Krise die Gewinnmargen der Ölmultis gesetzlich gedeckelt. Es gibt also wirksame Instrumente gegen Abzocke, sie sind EU-rechtskonform und praxiserprobt. Man muss es doch

  19. JW Janine Wissler Linke

    dass es diesen Gewinnmargendeckel in einigen europäischen Ländern gibt: in Österreich, in Belgien. Ich habe das vorhin aufgezählt. Sie und auch der Kollege Marvi haben durchaus wichtige Fragen aufgeworfen, die wir uns auch gestellt haben und denen wir gerne nachgehen würden

  20. finde ich top. Das alles kann ich unterschreiben. Da Sie und die Union ein ganz großer Verfechter dessen sind: Die Plagiatsjäger in Österreich haben ja nachgewiesen, dass 52 Prozent der Doktorarbeit von Herrn Voigt, Ministerpräsident in Thüringen, mit Plagiaten gespickt sind