Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 6 OZG
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
3 Treffer in 3 Sitzungen für „§ 6 OZG“
Verlauf von „§ 6 OZG“ ansehen
  1. Bund des Weiteren die bisherigen Kernkompetenzen des IT-Planungsrates, insbesondere bei EfA (§§ 2, 4, 8 OZG) und bei IT-Standards (§ 6 OZG) und zieht sich zeitgleich aus seiner Finanzierungsverantwortung zurück. Der IT-Planungsrat wird damit weitgehend entmachtet und funktionslos

  2. DK Dunja Kreiser SPD

    Meine Damen und Herren, was ich hier besonders ansprechen möchte, ist, dass die Hälfte Ihres Antrags auf das OZG eingeht. Das betrifft die Punkte 5, 6, 7, 8, 9, 10. Für diese Unterstützung danke ich Ihnen. Aber in der Realität ist es hier im Bundestag

  3. Netz-Gesetzes wird für die Länder kein Anschlusszwang an weitere Netze geschaffen. 6. Die Bundesregierung legt kurzfristig eine Gesetzesinitiative zur Regelung zur förmlichen elektronischen Zustellung von Verwaltungsakten über die Postfächer der OZG-Nutzerkonten vor und wird diese zum nächstmöglichen Zeitpunkt in ein anderes laufendes Gesetzgebungsverfahren