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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 34 Infektionsschutzgesetz
4
Nennungen
4
Sprecher:innen
3
Sitzungen
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4 Treffer in 3 Sitzungen für „§ 34 Infektionsschutzgesetz“
Verlauf von „§ 34 Infektionsschutzgesetz“ ansehen
  1. KP Karin Prien Schleswig-Holstein

    Kitas und Schulen in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen worden durch die Aufnahme von SARS-CoV-2 in den Katalog der Krankheiten des § 34 Infektionsschutzgesetz. Kitas und Schulen hätten danach nicht betreten werden dürfen, wenn auch nur der Verdacht einer Erkrankung bestanden hätte, wobei unklar blieb

  2. FF Fabian Funke SPD

    guter Letzt noch ein paar Worte zur Änderung von § 34 Infektionsschutzgesetz, die auch Teil dieses Tagesordnungspunktes ist. Mit diesem Änderungsantrag kommen wir der breit getragenen Bitte der Bundesländer nach, die Testpflicht für Schulkinder nach einer Coronainfektion zu streichen. Mit der Aufnahme in diesen Gesetzentwurf stellen

  3. Erstens. Die Coronainfektion ist nicht laut § 34 Infektionsschutzgesetz meldepflichtig geworden. Das ist eine große Erleichterung. So müssen Kinder bzw. ihre Eltern weder bei Verdacht noch bei durchgemachter Infektion jedes Mal ein ärztliches Attest für den Kindergarten bzw. für die Schule beibringen. Nach 30 Monaten

  4. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Kinder- und Jugendärzte letzte Woche gezeigt. Es wurde ausdrücklich vor den Folgen gewarnt, COVID‑19 in den Katalog der Erkrankungen in § 34 Infektionsschutzgesetz aufzunehmen. Das hätte schwerwiegende Folgen für die Praxen gehabt. Aber anstatt im Ausschuss unserem Änderungsantrag zuzustimmen, schaffen Sie wieder eine Zusatzregelung