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Organisation

CISPA - Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit

Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)

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9
Nennungen
1
Sitzungen

Fundstellen

Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

Wir haben den CISPA-Sonderprüfungsbericht vorgelegt und gezeigt, dass die Vorwürfe, die gemacht wurden, absolut begründet waren, weil CISPA verschiedene Kooperationen mit China gepflegt hat, gleichzeitig aber zu keinem Zeitpunkt über ein hinreichend resilientes und dem Risiko entsprechendes System der Forschungssicherheit verfügte. Wenn daraus personelle Konsequenzen gezogen worden sind, dann ist das die Entscheidung jeder einzelnen Person.

Außerdem möchte ich fragen: Für den CISPA-Standort Saarland ist entscheidend, ob der Bund an den zugesagten Mitteln für das CISPA festhält. Das Land investiert selbst in den Campus in St. Ingbert. Können Sie ausschließen, dass eine Neuaufstellung und etwaige Konsequenzen zu weniger Stellen oder Mitteln am Standort führen werden? Und vor allen Dingen: Wie wird das Saarland an dieser Neuaufstellung des Zentrums und an der Berufung einer neuen Leitung beteiligt?

Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

Frau Kollegin, ich bin in einem ganz engen Austausch – nicht nur ich persönlich, sondern auch mein Haus – mit dem Saarland. Selbstverständlich tragen wir beide Verantwortung. Ich möchte noch vorausschicken, dass wir sehr glücklich darüber sind, dass wir hier mit dem CISPA eine Einrichtung von Weltrang haben.

Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

Nur weil sich Einzelne wahrscheinlich eines Fehlverhaltens schuldig gemacht haben, heißt das nicht, dass das CISPA als solches nicht eine ganz herausragende Einrichtung ist. Deswegen wird – genauso wie wir es im Vorfeld gesagt haben – jetzt erst mal alles geprüft.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für Ihr beherztes Eingreifen in dem Fall CISPA. Das war wichtig für den Forschungsstandort Deutschland.

Die Diskussion um das CISPA und darüber, was dort zutage gefördert wurde, zeigt deutlich auf, dass wir mehr Forschungssicherheit brauchen. Ein Mittel dazu, das immer wieder genannt wird, ist die Nationale Plattform für Forschungssicherheit. Ich würde mich dafür interessieren: Wie ist der Fahrplan für diese nationale Plattform? Und können wir damit solche Vorgänge wie am CISPA wirksam eindämmen? – Danke.

Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

Ich glaube, dass die Erkenntnisse aus dem Prüfbericht, die wir haben, das CISPA befähigen, sich in Zukunft im Rahmen der Forschungssicherheit professionell, aber vor allem auch sehr resilient aufzustellen. Deswegen war es – bei allem Schreck am Anfang – ganz gut, dass an diesem Beispiel noch mal deutlich wurde, wie wichtig uns das Thema „Forschungsfreiheit und Forschungssicherheit“ ist. Der Prüfbericht kann dazu beitragen, dass so etwas in Zukunft eben nicht mehr passiert.

Geschätzter Herr Präsident Ramelow! Frau Ministerin Bär, Sie haben eben selbst das 1 000-Köpfe-Plus-Programm angesprochen, und zwar im Kontext von CISPA und Forschungssicherheit.