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Gesetz

Pflegezeitgesetz

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Sitzungen

Fundstellen

Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

Deswegen hat sich diese Koalition darauf verständigt, das Familienpflegezeitgesetz und das Pflegezeitgesetz zusammenzuführen und eine Lohnersatzleistung einzuführen, weil das eben notwendig ist. Wir brauchen dringend, dass gerade Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer da entlastet werden, dass es unbürokratischer wird, dass es flexibler wird und dass es in einem zweiten Schritt eben auch zusätzliche finanzielle Leistungen gibt. Daran arbeitet mein Ministerium seit Legislaturbeginn, seit zwei Jahren. Wir sind in intensiven Gesprächen, wie genau diese gesetzliche Verankerung aussehen kann.

Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

Sie verweisen darauf, dass das – genau wie das andere Thema – ein seit Längerem diskutiertes Thema im Zusammenhang mit dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz ist. Da sind wir aber jetzt schon sehr, sehr weit; in den letzten Jahren war da ja weniger passiert. Wir bringen das jetzt zusammen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Redezeit reicht nicht aus, um auf alle Bereiche explizit einzugehen, die unsere Hilfe brauchen und durch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auch von uns bekommen. Einen wichtigen Bereich will und muss ich aber nennen: Es ist die Pflege. Denn mit der Verlängerung wird sichergestellt, dass die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf weiter bestehen bleibt. Ein wichtiger Pfeiler unseres Miteinanders ist diese Vereinbarkeit. Daher wird die Bundesregierung die Regelungen im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz über den 31. März hinaus verlängern.