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Gesetz

Pflegezeitgesetz

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Fundstellen

Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

Meine Damen und Herren, ein weiteres Beispiel für unser Engagement zur Stärkung der Pflege ist der Zukunftspakt Pflege. Gemeinsam mit den Kommunen und Expertinnen und Experten entwickeln wir Eckpunkte für eine große Pflegereform. Wir wollen die Versorgung stabil sichern und die Finanzierung zukunftssicher machen. Noch im Dezember werden wir dazu Vorschläge präsentieren. Gleichzeitig arbeiten wir daran, Pflege und Beruf besser miteinander vereinbar zu machen. Ich will das Familienpflegezeitgesetz und das Pflegezeitgesetz zügig zu einem neuen, modernen Pflegezeitgesetz zusammenführen. Beschäftigte, die Pflegeverantwortung für ihre An- und Zugehörigen übernehmen, brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen, flexiblere Freistellungsmöglichkeiten und Regelungen, die den tatsächlichen Pflegeverläufen besser entsprechen.