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plenarprotokolle.de
Gesetz

Berufsbildungsmodernisierungsgesetz

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Als Union nehmen wir die berufliche Bildung ernst. Wir haben die berufliche Bildung in den letzten Jahrzehnten stark gefördert und kämpfen weiter für ihre Stärkung. So wurde das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz auf den Weg gebracht, das wesentliche Neuerungen vorsieht, von der MAV über die Prüfungseffektivierung bis hin zur Vergleichbarkeit mit der akademischen Bildung. Das AFBG oder kurz Aufstiegs-BAföG wurde um 350 Millionen Euro gestärkt und hinsichtlich eines Passus zum erfolgsabhängigen Erlassen der Rückzahlung erweitert, eine, denke ich, sehr wesentliche Errungenschaft, wenn es darum geht, die jungen Menschen anzureizen, ein Unternehmen zu gründen oder zu übernehmen.

Wir von der Union haben in den vergangenen Jahren die berufliche Bildung durch das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz und wesentliche Verbesserungen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes gestärkt. Da sich die bisherigen Beiträge überwiegend mit dem BAföG beschäftigt haben, mögen mir die Studierenden verzeihen, wenn ich jetzt den Kolleginnen Staffler, Schön und Connemann in vollem Umfang zustimme, weniger das Gesagte wiederhole und mich mehr um Ausgleich bemühe.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Frage zulassen. – Wenn Sie das so sagen – und ich möchte Sie extra früh bremsen –, nehmen Sie dann bitte zur Kenntnis – ich hoffe, Sie können mir da zustimmen –, dass wir in der letzten Legislatur mit der grundsätzlichen Veränderung des Berufsbildungsmodernisierungsgesetzes und der erstmaligen Einführung der DQR-Stufen 5 und 6 genau diesen Weg begonnen haben, den wir heute konsequent weitergehen. Wenn das nichts ist, verstehe ich das nicht ganz. Und auch das Aufstiegs-BAföG haben wir deutlich modernisiert, mehr Geld hineingepackt: 350 Millionen Euro. Wenn 350 Millionen Euro nichts sind, dann bitte ich Sie, mich zu korrigieren. Ignorieren Sie das bitte nicht. Sind Sie dazu bereit?

Wir haben das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz auf den Weg gebracht. Das war auch ein relativ dickes Brett. Es hat lange gedauert, bis wir wieder an dieses Thema herangegangen sind. Wir sind damit Anfang 2020 gestartet, und wir haben damit die so wichtige berufliche Ausbildung für die Zukunft fit gemacht, und das ist wichtig.