Fundstellen
Deswegen schlagen wir erstens eine weitere Säule in der Künstlersozialversicherung vor, um diese Lücke zu schließen. Das heißt konkret: Phasen ohne Einkommen gehören zur künstlerischen Arbeit. Die Künstlerinnen und Künstler arbeiten weiter. Sie stehen in dieser Zeit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, und deswegen hilft ihnen eben auch die Arbeitslosenversicherung nicht. Zweitens. Wir wollen eine finanzielle Überbrückung für diese Phasen. Eine solche Absicherung gibt es bisher nicht. Drittens. Das entlastet auch die öffentliche Hand; denn wer abgesichert ist, ist seltener auf Bürgergeld angewiesen und im Alter seltener auf die Grundsicherung. Viertens.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, diese Lücke zu schließen. Aber dafür braucht es auch das richtige Instrument. Eine Pauschalzahlung wird den unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten nicht gerecht. Und eine Umlage nach dem Vorbild der U2-Umlage wirft wichtige Fragen auf, die geklärt werden müssen: Wer zahlt ein? Wer erhält Leistungen? Und wie werden privat und freiwillig gesetzlich Versicherte sowie die Künstlersozialversicherung einbezogen? Das sind keine Spitzfindigkeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern wir müssen diese Fragen beantworten für eine Lösung, die rechtssicher, zielgenau und dauerhaft finanzierbar ist – und dann auch in der Praxis funktioniert. Dafür steht diese Koalition. Auf diesen Weg müssen wir uns machen.