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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/66 · 20.03.2026 · TOP 22
Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS
Die BNetzA erhält nicht nur einen koordinierenden, sondern auch einen innovationspolitischen Auftrag, einschließlich eines KI-Reallabors für die rechtssichere Erprobung von innovativen KI-Anwendungen. Außerdem betreibt die BNetzA bereits jetzt einen KI-Service-Desk und gibt Unternehmen Hilfestellung bei der Implementierung der KI-Verordnung. Und zusätzlich wird bei der BNetzA eine zentrale Beschwerdestelle eingerichtet, und Bürgerinnen und Bürger können Verstöße einfach melden.
Bundestag
21/42 · 25.11.2025 · Einzelplan I
Sergej Minich AfD
Man hat einen KI-Service-Desk eingerichtet, einen Help Desk für KI. Die Wirtschaft wartet auf verlässliche Rahmenbedingungen, planbare Strompreise, leistungsfähige Rechenzentren und bekommt einen Service Desk: Deutschland, ein Standort mit Hotlinegarantie.